Giuseppe Conte
Foto: governo.it
Politics | Turbulenzen im Senat

Conte erhält Vertrauen

Der Premier übersteht das Votum, verfehlt aber die absolute Mehrheit.

Es war der längste Tag in der turbulenten Laufbahn des Regierungschefs Giuseppe Conte. In einer belebten Nachtsitzung mit chaotischen Szenen und lautstarken Protesten erhielt er im Senat mit 156 gegen 140 Stimmen und 16 Enthaltungen die nötige Mehrheit, um sein Amt weiterzuführen – obwohl seine Regierung sich nur noch auf Überläufer stützt. Die absolute Mehrheit verfehlte die Regierung. "Stanno in piedi solo grazie ai cambi di casacca", erregten sich Giorgia Meloni und Matteo Salvini, die sich als Hüter der Demokratie nun an den Staatspräsidenten wenden wollen. Die Regierung konnte sich zwar retten, verlor aber die Mehrheit in allen Ausschüssen des Senats. Das dürfte ihre zukünftige Arbeit erheblich erschweren. Matteo Renzi kommentierte das Ergebnis mit einem lachenden und einen weinenden Auge: "Volevano asfaltarci, ma siamo determinanti. C´è stato un calcio-mercato lunghissimo, con alla fine numeri decisamente deludenti." 

Während der turbulenten Sitzung schienen die 8300 Covid-Opfer ebenso ebenso nebensächlich wie die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie: Die Realität schien ausgesperrt. Die Aufmerksamkeit war nur auf die Kraftprobe zwischen Conte, Renzi und der Opposition gerichtet. Schlagzeile der Tageszeitung La Repubblica: "Un governo piccolo piccolo." Protagonisten der turbulenten Sitzung waren Conte, Renzi und die Rechtsparteien. Die an der Regierung beteiligte Fünfsterne-Bewegung verhielt sich im Senat so, als hätte sie damit nichts zu tun. In seiner Rede bot Conte willigen Anhängern anderer politischer Gruppierungen Mitarbeit an. Unklar blieben die Umrisse und Chancen der in der Debatte mehrmals angesprochenen Gründung einer Zentrumspartei. Und verschwommen bleibt auch die politische Zukunft des Regierungschefs.