Kommt jetzt der große Fehler?

"Enrico Letta presidente del Consiglio, Angelino Alfano vicepremier, Luciano Violante alla Giustizia, Mario Monti agli Esteri, Giancarlo Giorgetti viceministro all’Economia, Gaetano Quagliariello alle Riforme. Non è uno scherzo. Forse una provocazione, ma non uno scherzo"
http://www.ilfattoquotidiano.it/2013/04/21/governo-ipotesi-con-enrico-letta-premier-alfano-vice-monti-agli-ester/569886/
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Auch wenn ihr das jetzt von mir vielleicht nicht gewohnt seit zu hören. Aber sollte die Regierung jetzt wirklich so zustande kommen, machen die Etablierten den gleichen (wenn nicht größeren Fehler) wie der m5s. Sie schließen aus, sie schotten ab. Wenn eine Regierung von oben her bestimmt wird, dann muss jemand von m5s mit hinein. Der Wählerwille hat hier gezeigt, dass die Bewegung eine Rolle spielen muss. Alles andere wäre ein Freibrief für den m5S richtig auf den Putz zu hauen und dann buona notte.

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Martin Geier Sun, 04/21/2013 - 11:15

Ich schätze den fatto quotidiano, vor allem auch wegen seiner Hintergrundberichte. Aber wegen der Nähe zum M5S sollte man politische Nachrichten auch in diese Richtung bewerten. Ich hätte(siehe andere Kommentare) für den Staatspräsidenten andere Lösungen)die andere politische Pfade eröffnet hätten) bevorzugt. Wegen der Zersetzung des PD und manch Widerstands Grillos wurde diese Chance versäumt. Am Ende war Napolitano(den ich ob seiner Amtsführung und Autonomiefreundlichkeit schätze) die einzig logische Lösung. Prodi hätte mir auch gefallen aber der wurde ja von der eigenen Partei versenkt. Da der PD praktisch politisch tot und in zwei Hälften gespalten ist so ist nun die "Große Koalition" die einzige Lösung. Ich rechne nicht daß die Namen oben alle so kommen; denke auch daß man den M5S versuchen wird mitzunehmen; bsw. indem man dem gemäßigten und gestern unterlegenen Stefano Rodotà ein Amt anbietet. Es könnten noch Techniker(die heutigen Weisen) hinzukommen von denen wir noch wenig wissen. So wie Italien heute aussieht ist das der kleinste gemeinsame Nenner und die Lösung zuerst einmal zu einer Regierung zu kommen. Neuwahlen mit porcellum haben so und anders keinen Sinn und angesichts der Probleme des Landes und Europas insgesamt können wir uns auch nicht weiteres hin und her leisten; da hat der sole24ore vollkommen recht.

Sun, 04/21/2013 - 11:15 Permalink
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paul koellensperger Mon, 04/22/2013 - 01:43

Ich glaub mit dem Märchen, dass der böse M5s mit niemandem reden will, können wir jetzt ja aufhören oder? Glaubt du nicht, wenn der PD jemals wirklich im Sinne gehabt hätte, sich mit dem M5s einzulassen, dann wäre Bersani jetzt auf Rodotà + Regierungsangebot von Grillo eingegangen, oder?
Nachdem der PD aber einen Kandidaten aus seinem eigenen Lager wie Rodotà abgelehnt hat und das damit verbundene Angebot, über eine gemeinsame Regierung zu reden, ebenso, ist jetzt klar dass die Parteien bisher nur taktiert haben, um ihre wahre Absicht (die große Koalition) besser rechtfertigen zu können.
PD und PDL brauchen diese große Koalition um einerseits Berlusconi Straffreiheit zuzusichern und andererseits den PD vor dem MPS Skandal zu schützen, und beide um ihre Machtpositionen nicht zu verlieren, und dazu haben sie jetzt einen Präsidenten der das garaniert. Es war von Anfang an klar, dass der M5s für all diese Vorhaben eine große Gefahr darstellt. Es geht hier nicht um eine Regierung der nationalen Einheit, bei der sich alle Parteien einigen um gemeinsam ein Land aus der Krise zu führen wie dein post vermuten lassen würde (dann würde man die Grillini ja einbinden wollen), sondern es geht hier einzig und alleine um einen Zusammenschluss von PD-L und PD+L um ihre eigenen Machtpositionen nicht zu verlieren.
Aus diesem Grund wird niemand vom M5s in diese Regierung einberufen werden (und hätte dort auch nichts verloren). Und ich denke dass sie genau deshalb den movimento auch aus den "gefährlichen" Kommissionen (z.B. Copasir - Geheimdienste) heraushalten werden. Sonst könnte ja passieren dass ein grillino mitbekommt was in Ustica damals passiert ist...
Das ist es, was mich wirklich bedenklich stimmt: D'Alema, Violante und Co. haben es vorgezogen, die eigene Partei zu versenken, nur um mit Berlusconi nicht zu brechen. Es geht also um sehr sehr viel, so viel dass wir alle keine Vorstellung davon haben was alles dahinter steckt.

Mon, 04/22/2013 - 01:43 Permalink
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Klaus Egger Mon, 04/22/2013 - 07:50

In reply to by paul koellensperger

Paul, du weißt sicher eine Menge mehr als ich und das kann auch alles wahr sein. Ich kann meine Behauptung nicht beweisen. Aber ich bleib bei meiner Ansicht, dass m5s falsch getan hat sich dauernd zu verweigern. Ja denkt ihr wirklich, dass ihr da unten reinmarschieren könnt und alles lauft nur nach eurem kopf. Wie gesagt, es gibt auch menschen die euch nicht gewahlt haben. Und ihr tut so, als ob ihr die retter italiens seit. Aber schafft es nicht irgendeine übergangslösung zu finden. Und mit dem Märchen von der großen Koalition könnt ihr auch mal aufhören. Hätten die diese wirklich von anfang an gewollt, hätte man nicht solange warten müssen. Oder hatte der PD vielleicht seine "Auflösung" vielleicht auch schon geplant?

Mon, 04/22/2013 - 07:50 Permalink
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paul koellensperger Mon, 04/22/2013 - 08:29

In reply to by Klaus Egger

Es ist ein Fakt, dass Bersani in seiner Partei keine Mahrheit für einen Bruch mit Berlusconi hat. Nicht einmal als es darum ging, Prodi (ihren Gründervarter) zum Präsidenten zu wählen. Es kann vielleicht sein, dass Bersani selbst ehrlich davon überzeugt war, mit dem M5s eine Regierung zu bilden, aber wir wissen spätestens jetzt dass dies am Widerstand der D'Alemas & Co. gescheitert wäre. Im übrigen hätte Bersani sich beim movimento mit einem konkreten Regierungsangebot präsentieren müssen, und nicht mit seinen schwammigen 8 Punkten, wenn er wirklich einen Abschluß gesucht hätte. Ich denke daher, dass es eher darum ging, den M5s als Nein-Sager dastehen zu lassen, und so eine grosse Koalition besser rechtfertigen zu können.

Mon, 04/22/2013 - 08:29 Permalink
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Martin Daniel Mon, 04/22/2013 - 08:27

Auch wenn man nun die Grillini - wirklich oder nur pro forma sei dahingestellt - miteinbeziehen wollte, sie werden ganz sicher nicht in eine grosse Koalition hineingehen. Grillo hat von Anfang an darauf gewartet, dass es zum 'inciucio' kommt, um als Einziger von aussen gegen die dringend noetige Manovra zu schiessen und sich fuer Neuwahlen zu positionieren. Zu seiner Verteidigung: Zum Thema Polit-Kaste hat er grossteils Recht!

Mon, 04/22/2013 - 08:27 Permalink
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Klaus Egger Mon, 04/22/2013 - 08:58

...haben und Recht bekommen ist ein großer Unterschied. Ich habe schon an mehreren Stellen erwähnt, dass ich die Linie vom m5S (größtenteils) teile. Aber was hilft's? Wenn man Menschen in den höchsten politischen Ämtern als "lebende Toten" betitelt, dann braucht man sich nicht wundern, wenn die einen nicht die Füße küssen. Schlussendlich sind wir alles Menschen mit den eigenen Befindlichkeiten. Ich könnte ja jetzt ein bisschen auf "Verschwörungstheorie" machen und sagen Grillo und Casaleggio provozieren extra soviel, dass "die Anderen" dadurch so beleidigt sind, den m5s nie einbeziehen und Grillo kann sagen: "seht's, die wollen nicht, weg mit der Kaste". (mit diesem letzten Satz will ich nur einen weiteren Denkanstoß zu den anderen dazu stellen, ihn nicht als absolut wahr postulieren)

Mon, 04/22/2013 - 08:58 Permalink
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Martin Geier Mon, 04/22/2013 - 19:03

In reply to by Klaus Egger

Lieber Klaus; hier möchte ich Dir widersprechen. Muß an dieser Stelle den M5S verteidigen. Auch wenn beim M5S genug Leute von einer Opposition träumen so muß man sagen daß es die Möglichkeit einer Übereinkunft PD-M5S real gab. Einmal als sich die Beiden trafen und nochmal als der PD die Möglichkeit hatte Stefano Rodotà zu wählen; einen Linken. Wahr ist daß die Kalte Fusion ExDCler und Linke nie richtig funktioniert hat und beim ersten Druck auseinandergebrochen ist. Von den ExDClern und den Dinosauriern im PD gabe es von Anfang an Zuviele die in Richtung Große Koalition gearbeitet haben. Natürlich konnte man sich nicht am Wahlabend noch mit dem PDL verständigen; dann wäre die Partei am nächsten Tag gerissen. Man machte lieber einen wochenlangen Eiertanz um die Große Koalition als "einzige Lösung" zu präsentieren. Nicht nur links vs Mitte, auch der Gegensatz alte Politik vs Neue Möglichkeiten haben den PD zerrissen. Die Rechnung der 'Alten' die Große Koalition einzugehen aber die Partei beisammenzuhalten ist nicht aufgegangen. Wahr ist daß der M5S als total neue und unerfahrene Partei zuerst lieber hätte draußen sein wollen; aber es ist auch klar daß mit ein bißchen Zugzwang und Entgegenkommen eine Übereinkunft PD-M5S zustandegekommen wäre. Vendola hat richtig gesehen und hat da nicht mehr mitgemacht. Bersani halte ich für persönlich integer, wenn auch für politisch und taktisch unklug; ihm hätte ich einen 'runden Tisch' mit offenen Lösungen mit dem M5S zugetraut; man hat ihn aber wohl auch nicht lassen. Napolitano ist nicht die schlechte Lösung; es hätte aber bessere gegeben. Die Italienischen Sozialdemokraten haben es trotz Mehrheiten wieder einmal geschafft sich selbst zu versenken; in Arcore hört man die Sektkorken knallen. Über die Große Koalition ist er wieder im Geschäft.

Mon, 04/22/2013 - 19:03 Permalink