Politics | gescheitert

Neuwahlen in Nals

Nals ist die erste Gemeinde, in der Neuwahlen im Frühjahr 2021 fix sind. Auch Glurns wird folgen. Bis 22. Oktober ist Zeit, die Gemeindeausschüsse zu bestätigen.
Nals
Foto: Othmar Seehauser

Nals muss neu wählen. Nach seinem Wahlsieg bei den Gemeindewahlen vor einem Monat ist der neue Bürgermeister Franz Pircher nämlich Anfang der Woche zurückgetreten. Er bzw. seine Partei, die SVP, hätte zwar eine numerische Mehrheit im Gemeinderat – sie stellt 8 der 15 Gemeinderäte –, dennoch ist die Zusammensetzung des Ausschusses gescheitert. Auch an Gegenwind aus den eigenen Reihen.

Weil zwei als italienisch erklärte Kandidaten in den Nalser Gemeinderat gewählt wurden – je einer auf der Liste “Nals aktiv Nalles attivo” und der “Bürgerliste für Nals Lista Civica per Nalles” –, steht den Italienern ein Platz im Ausschuss zu. “Nals aktiv” beanspruchte aufgrund des Wahlergebnisses – die Liste hat knapp 40 Prozent der Stimmen erhalten – zwei Referenten für sich, drang damit aber nicht durch.

Der Vorschlag seinerseits – drei SVP-Referenten und die Italienerin der “Bürgerliste für Nals” – sei von “einigen Räten” abgelehnt worden, berichtet Pircher in einer Stellungnahme. Auch ein Wechsel zur Halbzeit eines Assessorats in den Reihen der SVP sei “wieder von einigen abgelehnt” worden, so Pircher.

“Da in dieser anstehenden Amtsperiode in unserer Gemeinde einige sehr wichtige Entscheidungen für die Bürger getroffen werden müssen, wäre es sicherlich förderlich, wenn zum Teil auch kompetente und erfahrene Gemeinderatsmitglieder im Ausschuss vertreten wären und eine gute und konstruktive Zusammenarbeit gewährleistet wäre. Dies ist sicherlich nach ausgeübtem Druck und ohne Kompromissbereitschaft von Seiten verschiedener Räte nicht mehr möglich”, ist Pircher Anfang der Woche zum Schluss gekommen. Die Konsequenz für ihn: der Rücktritt als Bürgermeister.

Die Liste “Nals aktiv” wendet sich ihrerseits mit einem offenen Brief an die Bürger:

 

Am Dienstag hat indes Landeshauptmann Arno Kompatscher den Kommissär für Nals ernannt, der die Gemeinde bis zu den Neuwahlen verwalten wird. Es ist mit Rudolf Bertoldi der langgediente ehemalige erste Bürger von Gargazon. Bertoldi war von 1974 bis 2010 Gargazoner Bürgermeister und verwaltete bereits von Oktober 2016 bis Mai 2017 die Gemeinde Unsere Liebe Frau im Walde/St. Felix kommissarisch.

Neben Nals steht auch in Glurns bereits fest, dass es – voraussichtlich im Frühjahr 2021 – zu Neuwahlen kommt. Dort stellen SVP und die Liste “Für Glurns” jeweils sechs Gemeinderäte – eine Patt-Situation, die eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien nötig gemacht hätte, da die SVP, die den Bürgermeister stellt, alleine keine Mehrheit hat. Doch auch in Glurns dort konnte Bürgermeister Alois Frank (SVP) keine Einigung bei der Zusammensetzung des Ausschusses finden.

Frank wollte den 22. Oktober abwarten, um seinen Rücktritt einzureichen und den Weg frei für die kommissarische Verwaltung zu machen. Am morgigen Donnerstag läuft die 30-tätige Frist für die Abstimmung über die Gemeindeausschüsse in den Gemeinden, die am 20. und 21. September gewählt haben, ab. Einzige Ausnahme: In Bozen und Meran, wo es am 4. Oktober Stichwahlen gegeben hat, haben die Bürgermeister bis 3. November Zeit, ihre Vorschläge vom Gemeinderat absegnen zu lassen.