Chronicle | Dai nostri blogger

Pier Luigi Bersani Der tragische Held

Ein Monat nach der Wahl ist noch immer keine Regierung in Sicht. Ein Beweis
für die zunehmende Balknisierung der italienischen Politik

Eine Woche lang hat Pierluigi Bersani mit Gewerkschaften, Unternehmern, Gemeinden und Bauernverbänden gesprochen - bis hin zum Touring Club und zum Cai. Hat verzweifelt versucht, seinen Traum zu realisieren, in den römischen Chigi-Palast einzuziehen. Vergeblich. Nach seinem Scheitern steht der Vorsitzende des Partito Democratico einsam da - auch in der eigenen Partei. Bersanis Tragik: er war felsenfest vom Erfolg seiner Partei überzeugt. Er hat - ungewohnt genug - schon sechs Monate vor der Wahl seinen Sieg prophezeit. Nach seiner Wahlniederlage wird der Partito Democratico endlich eine bittere Wahrheit zur Kenntnis nehmen müssen: in Italien gibt es für eine linke Regierung keine Mehrheit. Eine Tatsache, die in der Euphorie über die Vorwahlen verdrängt wurde. Bersanis Hartnäckigkeit, trotz fehlender Mehrheit im Senat die Regierungsbildung  selbst zu versuchen, erweist sich als Fehler. Zum einen, weil er es bei Silvio Berlusconi und Beppe Grillo mit zwei Egomanen zu tun hat, die ihre eigene Person stets in den Vordergrund rücken. Beide verachten ihn und würden ihn auch bei Gelingen seines Versuchs am politischen Gängelband führen. Berlusconi bietet ihm eine Koalition an, die für Bersani einer tödlichen Umarmung gleichkäme. Grillo verunglimpt ihn als "Hurenbock" und lehnt jeden Dialog ab. Daß ein Monat nach der Wahl keine Regierung in Sicht ist, beweist die zunehmende Balkanisierung der italienischen Politik, in der jede Partei trotz dramatischer Wirtschaftslage ihre Eigeninteressen verfolgt. Berlusconi peilt nur ein vordringliches Ziel an: er besteht auf der Wahl eines neuen Staatspräsidenten, der ihm nicht feindlich gesinnt ist und der ihn als Vorsitzender des Obersten Richterrates vor der vermeintlichen "Verfolgung" durch die Justiz schützt. Wie stets versucht er mit allen Mitteln, sich seinen Prozessen zu entziehen. Seine Verteidiger haben deren Verlegung von Mailand nach Brescia beantragt. Ein neuer Gesetzentwurf zur Immunität wird nicht lange auf sich warten lassen. Grillo lehnt jedes Gespräch mit den traditionellen Parteien ab. Das Parlament könne auch ohne Regierung arbeiten. Sein Interesse ist es, seine Fünfsterne-Bewegung als geschlossene Phalanx von "duri e puri"zu präsentieren, die im Auftrag der Wähler jeden Kompromiß ablehnen. Eine reine Zwecklüge. Denn aus mehreren Umfragen geht klar hervor, daß 55 Prozent der Grillo-Wähler eine Einigung mit dem Partito Democratico befürworten. Jene militanten Grillini, die sich auf seinem blog erregen, sind eine verschwindende Minderheit der 5,8 Millionen Wähler, die der Fünfsterne-Partei ihre Stimme gegeben haben. Italiens politisches Schicksal liegt nun in der Hand der einzigen Integrationsfigur des Landes: Giorgio Napolitano wäre gut beraten, wenn er die Bildung der nächsten Regierung einer neutralen Persönlichkeit anvertrauen würde. Damit würde der tägliche Kleinkrieg zwischen Bersani, Grillo und Berlusconi beendet und man könnte sich endlich den Sachproblemen zuwenden. Drei Namen stehen im Vordergrund: der neue Senatspräsident Piero Grasso, Innenministerin Anna Maria Cancellieri  und der Generaldikretor der Notenbank Fabrizio Saccomanni. Ich persönlich würde Cancellieri bevorzugen. Damit würde Italien endlich von einer Frau regiert. Obwohl sie keiner Partei angehört, verfügt Cancellieri als langjährige Präfektin über viel politische Erfahrung. Sie hat als kommissarische Verwalterin zahlreicher Gemeinden einen guten Eindruck hinterlassen - in Bologna wollte man sie gar als Bürgermeisterin behalten. Sie kennt die Staatsverwaltung gut und hat sich in vielen kritischen Situationen als Mediatorin bewährt. Spätestens am Samstag früh wird man wissen, wer das land zu neuwahlen führen soll.

 

 

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Martin Geier Fri, 03/29/2013 - 08:57

Interessanter und guter Artikel; der aber mA einiger Ergänzungen bedarf; im Artikel kommt der PD noch viel zu gut weg. Bersani ist gleich wie damals Achille Occhetto der geborene Loser. Die Linke hatte die letzten zwei Jahrzehnte viele Gelegenheiten versäumt Berlusconi zu versenken; hat mit ihm sogar zusammengearbeitet und manch 'accordo sottobanco' ausgehandelt.
Keiner der sich Wahlen stellt stellt sich bereits Monate vorher als Sieger vor. Und Bersani steht einer Partei vor die nur sehr bedingt für Erneuerung steht; die Dinosaurier in seiner Partei haben auch mit dafür gesorgt daß der ihnen genehmere Bersani gewinnt; und eben nicht Renzi der als 'rottamatore' seine Partei entschlackt hätte. Als italienische Partei hätte der PD erkennen müssen daß er nur dann eine reale Siegchance hat wenn er einen neuen frischen jungen Spitzenkandidaten aufstellt der zudem imstande ist auch im konservativen, katholischen Lager zu fischen. Aber Nein; der innerparteiliche Überlebenswille der 'Castadinosaurier' und die Apparatschiks haben über die Erneuerung gesiegt. So kam es wie es kommen mußte und um ein Haar hätte gar Berlusconi sogar noch gesiegt wenn nicht die entscheidenden Stimmen von Auslandsitalienern und der SVP gekommen wären. Bersani hat es vermasselt; Napolitano tut gut daran ihn nicht weiter zu stützen; Renzi wird solange warten bis der PD dermaßen unten ist daß sich Erneuerung nicht weiter aufschieben lässt und seine Stunde gekommen ist. Der M5S wird wohl abwarten in welche Richtung sich der PD entwickeln wird; einen accordo kann es nur mit einem erneuerten und entschlackten PD geben. Die Hoffnung und der Druck Grillo würde die Krücke für den 'alten' PD sein hat sich zerschlagen. Der PD muß sich für Erneuerung und gegen jene Dinosaurier entscheiden die immer wieder Signale Richtung Berlusconi senden; dann kommt auch Grillo in Zugzwang und eine Zusammenarbeit PD-M5S wird wahrscheinlich. Den Staatspräsidenten sollten PD und M5S gemeinsam wählen; das wäre das Signal auf das alle warten; im PD und im M5S.

Fri, 03/29/2013 - 08:57 Permalink
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Martin Geier Fri, 03/29/2013 - 09:07

Es könnte auch anders kommen; Neuwahlen bleiben sehr wahrscheinlich aber es gibt Alternativen. Innenministerin Anna Maria Cancellieri könnte eine Regierung des Präsidenten oder wie auch immer man sie nennen mag anführen; aber dabei könnten die politischen Parteien wie M5S und der PD jene Zeit gewinnen die sie brauchen um selbst Verantwortung übernehmen zu können. Der M5S bekäme jene Zeit um sich in den Institutionen zurechtzufinden, zu lernen wie das politische Leben dort funktioniert und innere Strukturen aufzubauen; der PD jene Zeit sich endlich zu reformieren und zu entschlacken, die Dinosaurier in Pension zu schicken und einen Kandidaten zu finden der diesen Namen auch verdient. Dann könnte man Berlusconi endgültig in die Wüste schicken. Nagelprobe wird die Wahl des Staatspräsidenten sein; macht der PD ober oder unter der Bank eine Abmachung mit Berlusconi dann kann er sich Erneuerung für Jahre abschminken; das wäre der Sieg der casta und des Systems das Keiner mehr in Italien will.

Fri, 03/29/2013 - 09:07 Permalink
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Toni Ladurner Fri, 03/29/2013 - 10:09

Wenn der PD die Punkte, die Bersani in den Konsultationen vorgestellt und in dem Gespräch mit den Vertretern des movimento 5 stelle überzeugend dargestellt hat, verwirklichen will, dann muss er sich die Partei radikal erneuern. Das heißt vor allem, sich von alten Strippenziehern wie D'Alema trennen. Alles andere ist nur taktisches Manövrieren und Wasser auf die Mühlen von Berlusconi.

Fri, 03/29/2013 - 10:09 Permalink