Politik | Fraktionszwang im Ahrntal?

Hans Christian Oberarzbacher: „Von einem Zwang kann nicht die Rede sein“

Hans Christian Oberarzbacher erklärt, warum er am 19. März gegen den Antrag von Josef Auer gestimmt hat. Mit Fraktionszwang habe das überhaupt nichts zu tun.

Josef Auer ist als freier Gemeinderat tätig im Ahrntal tätig. Dass er sich über zu wenig Unterstützung, über „reflexartige Ablehnung jedes Vorschlags“, der Transparenz ermögliche beschwert, das möchte das ehemalige SVP-Mitglied und noch Gemeinderat Hans Christian Oberarzbacher relativieren.

Kein Zwang
„Es gibt keinen Zwang mit dem Bürgermeister zu stimmen, dies war während meines Mitwirkens nie der Fall“, präzisiert Oberarzbacher. „Ich habe bei speziellen Punkten manchmal gegen die eigenen Fraktion gestimmt, und manchmal eben mit Gemeinderat Auer.“ Doch Auer zeigt sich verwundert: Am 19. März hatte sich Hans Christian Oberarzbacher gegen eine Veröffentlichung der Audioprotokolle der Gemeinderatssitzungen als auch für den letzthin gestellten Antrag, zumindest ein schriftliches Protokoll der Gemeinderatssitzung an der Amtstafel zu veröffentlichen, ausgesprochen.

Wenn's die Mehrheit will
„Wir haben doch schon im Februar im Gemeinderat über diesen Punkt abgestimmt. Damals hab ich für die Veröffentlichung gestimmt, als einziges SVP-Ratsmitglied", erklärt Oberarzbacher. Der Antrag Auers wurde im Februar abgelehnt, „das widerspricht meinem Demokratieverständnis, wenn ich jetzt im März etwas befürworte, das schon abgelehnt wurde“, erklärt Oberarzbacher. Mehrheitsentscheidungen seien nun mal zu respektieren.

Die Fragezeichen
Doch eines hinterlässt auch bei Oberarzbacher Fragezeichen: „Warum die SVP-Fraktion gegen die Veröffentlichung ist, kann ich nicht verstehen. Wer die Sitzungen im Ahrntal verfolgt, weiß, dass es politisch gesehen eher eine Schädigung der Oposition wäre, da so manche Wortmeldung sehr gewagt und manchmal sehr forsch formuliert ist.“

Die Politik lässt "HCO" nicht los. Eine Aufforderung, den Ahrntaler Gemeinderat zu verlassen, hat Hans Christian Oberarzbacher noch nicht erhalten. Nachdem salto.bz bekannt machte, dass für den Wahlkampf von Marie Måwe 23.000 Euro zur Verfügung gestellt wurden, warf der junge SVPler das Handtuch. 
„Bis jetzt hab ich noch keine Rückmeldung von der Partei bekommen, ob ich mich an die „Ehrenerklärung“ halten muss.“ Diese besagt, dass der Gemeinderat zu verlassen ist, wenn man die Partei verlässt. „Die Klausel des Austritts wird übrigens in allen Gemeinden unterschrieben, wenn man zur Wahl antritt. Auch von anderen Parteien, glaube ich.“ Will Oberarzbacher klarmachen - alles was die SVP macht, ist nicht schlecht? Alles was im Ahrntal beschlossen wird, ist nicht sinnlos?

Als freier Gemeinderat könnte er auf Auer schon bald wieder treffen, entschieden sagt der junge Ahrntaler: „Sollte ich bis zur nächsten Sitzung nicht die Aufforderung erhalten zu gehen, dann bleibe ich als freier Gemeinderat.“
Politisch hat er noch nicht ausgedient, der Rücktritt hat Oberarzbacher Aufwind gegeben. Krisen haben immer auch ihre Vorteile.