Duscheks Abschied
Die heftige Diskussion um die Erhöhung des Meraner Thermenhotels und der Schwenk von Merans Bürgermeister Paul Rösch in der Frage hat nun auch eine personelle Konsequenz. Kurt Duschek, seit 2010 Gemeinderat der Meraner Grünen, verlässt seine Fraktion. Um 23.44 Uhr am Mittwoch Abend verfasste er nach der Sitzung des Meraner Gemeinderats folgende E-Mail an seine FraktionskollegInnen:
Nach einem kurzen Gespräch mit Frau Kury (nach der Gemeinderatssitzung vom 26.8.2015) ist es mir nicht mehr möglich, mich an die sogenannte “Fraktionsdisziplin” zu halten und deshalb werde ich aus der Fraktion der Liste Paul Rösch / Grüne austreten.
Als freier Gemeinderat der Gemeinde Meran werde ich weiterhin die Politik des Bürgermeisters Paul Rösch und seines Ausschusses (Koalition Rösch/Grüne, SVP, PD, Aleanza di Merano) unterstützen.
Ich bedanke mich ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit, bedaure diese jetzt von mir notwendig gewordene unwiderrufliche Trennung von der Fraktion, werde aber auf jeden Fall weiterhin mich, im Interesse Merans und seiner Bürger, im Gemeinderat einbringen.
Ein Paukenschlag, in der ohnehin angeheizten politischen Stimmung in der Meraner Gemeindepolitik. Dort gehen seit Bekanntwerden der 180-Grad-Wende von Bürgermeister Paul Rösch in Sachen Thermenhotel die Wogen hoch. Die plötzliche und nicht kommunizierte Zustimmung des Meraner Bürgermeisters zur Erhöhung des Hotels in der Landeskommission für Natur, Landschaft und Raumentwicklung sorgte im Gemeinderat für breite Kritik innerhalb und außerhalb der Mehrheit. Duschek hatte sich aber bereits im Vorfeld der Gemeinderatssitzung kritisch gegenüber den Alleingängen des neuen Bürgermeisters gezeigt. „Paul Rösch hat in letzter Zeit Transparenz und Information vernachlässigt“, hatte er erst am Mittwoch in einem Interview mit der Südtiroler Tageszeitung kritisiert.
Kritik, die in seiner Fraktion offenbar nicht gut ankam. Denn in einem Gespräch nach der gestrigen Sitzung des Meraner Gemeinderats wurde Duschek von Cristina Kury zur Fraktionsdisziplin angehalten. „Es hieß, ich soll keine Artikel oder Kommentare veröffentlichen, die Rösch ‚schaden’ könnten “, erklärt der Meraner Gemeindepolitiker in einer ersten Reaktion gegenüber salto.bz. „Meine Meinung ist, dass ich auch als Gemeinderat der Mehrheitskoalition meinen Kopf nicht an der Garderobe des Gemeinderates ablegen muss, sondern das Recht und die Pflicht habe, frei meine Meinung zu äußern“, so Duschek. Freie Meinung und Direkte Demokratie seien sein Thema bei den Gemeinderatswahlen gewesen – „und diesen Gedanken möchte ich nicht untreu werden.“
Statt acht Gemeinderäten kann Bürgermeister Paul Rösch in seiner Fraktion also fortan nur mehr auf sieben Stimmen zählen. Auch wenn Duschek in seinem Mail die weitere Unterstützung der Mehrheit ankündigt: Sicher ist seine Stimme nun wohl nicht mehr, nicht nur bei künftigen Alleingängen des Bürgermeisters.
Mit den Grünen ist kein Staat
Mit den Grünen ist kein Staat zu machen. Sie okupieren schon seit Jahren einen bestimmten Spektrum der Parteienlandschaft ohne wirklich weiter zu kommen, weil sie sich im richtigen Moment immer wieder selbst sabotieren. Eine Partei kann kaum erfolgreich auf der Regierungsbank sitzen, ja nicht einmal einigermaßen gute Oppositon abbgeben, wenn sie nicht mindestens ein Minimum an esprit de corps hat.
Das aber wird von der sog. Ökosozialen aus ideologischen Gründen kategorisch abgelehnt. was im Grunde auch nicht besser ist, weil es in unterschwelligen Intrigenspielen und Herumgezicke endet.
Nietzsche sagte einmal: Was fällt, das soll man auch noch stoßen!
Es ist Zeit, dass sich jemand hervortut einen guten Schubser zu geben.
In reply to Mit den Grünen ist kein Staat by gorgias
Nun ich kenne die Grünen in
Nun ich kenne die Grünen in Meran zu wenig und noch weniger Duschek. Doch Rösch darf so mit seiner Fraktion nicht umgehen, das ist nicht leal, kollegial und demokratisch! Das sage ich, obwohl ich eine Sympathie für Paul Rösch, mich über seine Wahl gefreut habe und ihn schon lange kenne.
Ich denke nicht, dass Paul
Ich denke nicht, dass Paul Rösch (wer?) ohne den tagtäglichen Einsatz (auch medial) eines Kurt Duscheks für die Anliegen der Bürger-innen in all den harten Jahren in der Opposition mit einer solch überwältigenden Mehrheit gewählt worden wäre.
Ich hoffe, dass Kurt Duschek - und nicht nur er - den Bürgermeister kritisch begleitet und Paul Rösch (Bürgersinn sei Dank!) stets daran erinnert, wofür er schließlich von den Meraner-innen gewählt wurde.
Besser kann man es nicht auf
Besser kann man es nicht auf den Punkt bringen!
Dass der duschek früher oder
Dass der duschek früher oder später sein eigenes süppchen kochen würde, um seiner rolle als primadonna gerecht zu werden, war absehbar.