Politics | Bürgerbeteiligung

Kommentare ausdrücklich erwünscht

Partizipative Demokratie à la Rösch: knapp ein Jahr nach dem Amtsantritt des Bürgermeisters ist die Meraner Ideensammelstelle online.

Damian Pertoll möchte mehr Zugänge zur Passer. Dieser Wunsch, den der Fotograf während des Gemeinderatswahlkampfs 2015 dem damaligen Spitzenkandidaten Paul Rösch in die Kamera sprach, findet sich nach einem knappen Jahr als frischer Post auf Facebook wieder. Er steht – vorerst noch recht einsam – als Beispiel für Vorschläge, die die Meraner in der „Ideen Sammelstelle“ deponieren können. Die neue Facebook-Seite, eingerichtet von der Stadtverwaltung, ist seit heute (15. Februar) online. Ein Klick auf „Nachricht“ genügt, um den bisher gesammelten neue Vorschläge hinzuzufügen.

"Wir reden hier von Ideen, also von konstruktiven Vorschlägen und nicht von Beschwerden oder Hinweisen darauf, dass etwas nicht funktioniert“, präzisierte der Stadtrat für Innovation Diego Zanella bei der Vorstellung der Plattform. „Es gibt nämlich bereits ein Beschwerde-Management der Gemeinde Meran. Was wir dagegen sammeln wollen, sind Ideen". Offiziell hat Zanella das Projekt Ideensammelstelle in die Hand genommen, der Sponsor dahinter ist aber Bürgermeister Rösch. Sein Wahlhelfer Alexander Schiebel hat den Projektantrag zur Ideensammelstelle im Rathaus eingereicht. Als der Stadtrat den Vorschlag begutachtete, verließ Rösch den Saal. Trotzdem hat der Auftrag an Schiebel, der ohne Ausschreibung, also auf direktem Wege, vergeben wurde, die Opposition auf den Plan gerufen. Die Lista Civica reichte eine Anfrage an den Bürgermeister ein, um die Sinnhaftigkeit und Relevanz des Vorhabens für die Stadt zur Diskussion zu stellen.

Aber Rösch bleibt bei seiner Überzeugung, dass gute Ideen, die aus der Bevölkerung kommen, nicht verloren gehen dürfen. Er sehe sich als „Moderator“, erklärt der Bürgermeister in einem Video-Statement auf der Facebook-Seite. Eine seiner Aufgaben sei es, Vorschläge zu sammeln, die dazu beitragen können, Meran liebenswerter zu machen.

„Ausdrücklich erwünscht“ seien Kommentare und Bewertungen, hieß es aus dem Rathaus. Die Stadtverwaltung ihrerseits hat sich verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen auf jeden Vorschlag zu reagieren. Der Bürger erfährt dann, ob seine Idee als unmittelbar umsetzbar eingestuft wurde, ob man sich im Rathaus vorstellen kann, dass sie langfristig realisiert werden kann, oder ob sie lediglich im virtuellen Raum weiter leben wird.

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Alexander Schiebel Tue, 02/16/2016 - 08:02

Man soll, wie es heißt, den Tag nicht vor dem Abend loben. Vermutlich soll man ihn auch vor dem Abend nicht verfluchen. Deswegen finde ich es so wichtig bei allen Dingen, die Resultatet abzuwarten.

Die neue Facebook-Page hat am ersten Tag 303 „Gefällt mir“-Angaben erhalten. Die Wochen-Reichweite ist gleich einmal auf 3.954 geklettert. Viel wichtiger noch: die Gemeinde hat an diesem ersten Tag bereits 15 Ideen zugesandt bekommen, die nun im Laufe der Woche, Idee für Idee, veröffentlicht werden.

Daher mache ich jetzte eine Ausnahme und lobe den Tag vor dem Abend. Ich bin überzeugt davon, dass es den Menschen wirkliche Freude bereitet ihre Ideen zu veröffentlichen. Und ich ich bin optimistisch, dass auf diesem Wege viele gute Ideen in Umlauf geraten und schließlich verwirklicht werden.

Tue, 02/16/2016 - 08:02 Permalink