Politik | Bozen 2016

Casapound und M5S sind die Gewinner

Zehn von 15 Listen haben den Einzug in den Bozner Gemeinderat geschafft. Stärkste Liste ist die SVP. Klare Gewinner sind Casapound und Movimento 5 Stelle.

Zehn von 15 Listen haben die Drei-Prozent-Hürde des neuen Wahlgesetzes geschafft. Stärkste Partei in der Landeshauptstadt ist - wenn nur die Listenergebnisse betrachtet werden - die Südtiroler Volkspartei mit knapp 17 % der Stimmen.  Damit hat sie gegenüber dem Vorjahr den PD von Platz Eins verdrängt und 1,4 Prozentpunkte zugelegt. Eher schwach der Partito Democratico mit 15,83 % der Stimmen nach 16,67 % im Vorjahr. Der PD hat seinen Bündnispartner Sinistra-Die Linke wegen der Wahlhürde verloren; seine Bürgerliste Mit Caramaschi konnte dagegen 4,42 % der Stimmen gewinnen.

Drittstärkste Kraft ist der Movimento 5 Stelle. Nach 10 % der Stimmen im Vorjahr konnte er sein Ergebnis noch weiter auf 12,07 % ausbauen. Noch massiver zulegen konnte der zweite große Wahlgewinner Casapound. Nach dem vielbeachteten italienweit ersten Einstieg der Neofaschisten in den Bozner Gemeinderat im Vorjahr konnte sie nun ihre Stimme von 2,38 auf 6,70 % ausbauen. Teilweise geholt dürften sie sich diese von der Lega Nord haben, die mit 8,96% unter ihrem letzten Ergebnis von 11,31 % blieb. Ein Rückgang, der wohl auch in Zusammenhang mit ihrem Bündnis mit der Einheitsliste Uniti per Bolzano zusammenhängen dürfte, die wiederum 7,60 % der Stimmen einholte. Auf nur knapp 5 Prozent kam mit 4,96 % dagegen Giorgio Holzmann mit seiner Alleanza per Bolzano.

Um mehr als 300 Stimmen zulegen konnten die Grünen, die ihren Stimmenanteil somit von 5,10 auf 6,12 % vergrößerten. Ebenfalls im Aufwind die Liste Io sto con Bolzano von Angelo Gennaccaro, die von 3,43 auf 4,45 % zulegte. 

Copyright

Sieht man sich die Sitzverteilung im Bozner Gemeinderat an, zeigt die jüngste Wahlreform doch einige Auswirkungen. Stärkste Fraktion ist mit neun Sitzen der PD, gefolgt von der SVP mit acht Sitzen und der Fünf-Sterne-Bewegung mit sechs Sitzen. Die Lega Nord kommt auf fünf, ihre Bündnispartner Uniti per Bolzano genauso wie die Grünen auf vier Mandate. Casapound hält fortan drei Sitze. Die Bürgerliste von Caramaschi und Io sto con Bolzano besetzen jeweils zwei Sitze.

Ob Bozen damit regierbarer geworden ist, werden die kommenden Wochen zeigen. Klar ist, dass sowohl eine Mitte-Links wie auch eine Mitte-Rechts-Regierung nicht ohne SVP auf die nötige Mehrheit kommt. Wenn sich PD und Grüne trotz ihrer Meinungsverschiedenheiten bei Themen wie dem Flughafen zusammenraufen, würde eine Neuauflage von Mitte-Links mit PD, SVP, der Liste Caramaschi und den Grünen auf 23 von 45 Mandaten kommen. Weitere zwei Mandate könnten in solch einem Bündnis von Angelo Gennacaro kommen.

Gibt es mit den Grünen keine Einigung müsste sich Renzo Caramaschi wohl in Anlehnung an Leifers in zähe Verhandlungen mit dem Movimento 5 Stelle begeben. Gewinnt dagegen Mitte-Rechts-Kandidat Mario Tagnin die Stichwahl, der mit seinem Bündnis allein gerade einmal auf neun Mandate kommt, bräuchte er neben einem möglichen Koalitionspartner SVP noch mindestens sechs weitere Mandate. Zumindest mathematisch möglich ist hier genauso eine große Koaliiton mit dem PD wie auch innovative Lösungen à la Leifers. Immerhin hat der M5S genau sechs Mandate.