Politik | Freiheitliche

Leitners November

Pius Leitner soll auf der Landtagsliste der Freiheitlichen kandidieren. Dass der blaue Ehrenobmann noch zögert, hat einen konkreten juridischen Hintergrund.
Pius Leitner
Foto: Südtirolfoto/Othmar Seehauser
Pius Leitner ist keiner, der großes Theater spielt: „Ich weiß es derzeit wirklich noch nicht“, sagt der freiheitlicher Ehrenobmann zu salto.bz auf die Frage, ob er bei den Landtagswahlen am 21. Oktober wieder antreten wird. Seit Monaten versucht ein Teil der Freiheitlichen - allen voran Obmann Andreas Leiter-Reber - den Parteigründer zu einem politischen Comeback zu bewegen.
Pius Leitner hatte seinen politischen Mandatsjob eigentlich schon an den Nagel gehängt. Der heute 64jährige Valser Zollbeamte, ehemalige Landeskommandant des Südtiroler Schützenbundes, sowie SVP-Aktivist, war 1992 einer der Gründer der Südtiroler Freiheitlichen. 1993 zog Leitner zusammen mit Christian Waldner für die neugegründete Oppositionspartei erstmals in den Landtag ein. Viermal wird Leitner wiedergewählt. 2013 schafft er mit 36.761 Vorzugsstimmen ein besseres, persönliches Ergebnis als der Großteil der späteren Landesregierungsmitglieder.
Es gibt kaum jemand, der die Südtiroler Freiheitlichen besser repräsentiert als der Valser Politiker. Pius Leitner war von 1994 bis 2013 Landesparteiobmann und er hat dabei die Partei nach dem Mord an Christian Waldner durch die wohl schwierigste Phase ihrer Geschichte geführt. Leitner hat es durch seinen persönlichen Einsatz geschafft, die Freiheitlichen nicht aus dem Sumpf zu ziehen, sondern sie auch zur stärksten Oppositionspartei in der Südtiroler Nachkriegsgeschichte zu machen.
Pius Leitner politische Karriere endet völlig überraschend im Frühjahr 2017. Als Fraktionssprecher wird er am Bozner Landesgericht erstinstanzlich zu einer bedingten Haftstrafe wegen Veruntreuung und Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung der Fraktionsgelder verurteilt. Am 17. März 2017 reicht er deshalb seinen Rücktritt ein, der vom Regionalrat am 4. April angenommen wird. Für Leitner rückt Hannes Zingerle in Landtag nach.
Am 18. September 2017 wird Pius Leitner aber im Berufungsprozess vom Oberlandesgericht freigesprochen. Damit ist der blaue Politiker öffentlich rehabilitiert. Umgehend beginnen Gerüchte über ein mögliches Comeback des „Parteivaters“ zu kursieren.
Seit Monaten diskutiert man innerhalb der Südtiroler Blauen ernsthaft über die Rückkehr von Pius Leitner. Innerhalb der Freiheitlichen gibt es dazu zwei grundverschiedene Meinungen. Ein Teil - darunter Parteiobmann Andreas Leiter-Reber - erkennen die Autorität und Popularität Leitners an. „Der Pius ist ein unbezahlbarer Stimmenmagnet“, sagt ein freiheitlicher Landtagskandidat zu salto.bz. Diese Gruppe versucht alles, um Pius Leitner zu einer Kandidatur bei den anstehenden Landtagswahlen zu bewegen.
Auf der anderen Seite gibt es aber auch eine Gruppe, die Leitners Comeback sehr kritisch sieht. Zum einen hat sich seit dem Leitner-Ausscheiden das Machtgefüge innerhalb der Partei nachhaltig verschoben. Zum anderen will die sogenannte „Burschenschafter“-Partie um Generalsekretär Florian von Ach die Südtiroler Freiheitlichen deutlich verjüngen. Für diese Gruppe ist ein sicher wiedergewählter Ehrenparteiobmann eine durchaus lästige Konkurrenz im Kampf um die begehrten Landtagssitze.
Pius Leitner kennt diese Situation in seiner Partei. Es ist ein Grund, warum er sich noch nicht entschieden hat. „Vor allem aus unserer Wählerschaft erhalte ich viele Rückmeldungen, dass ich antreten soll“, beschreibt Leitner selbst die Situation.
Der Hauptgrund für sein Zögern ist aber ist ein anderer.
Die Staatsanwaltschaft am Oberlandesgericht hat gegen den Leitner-Freispruch Berufung am Kassationsgerichtshof eingelegt. Das Verfahren vor dem Höchstgericht wird aber erst im November nach den Landtagswahlen über die Bühne gehen. Pius Leitner kann sich zwar die berechtigte Hoffnung machen, dass die Kassation seinen Freispruch bestätigt, doch es könnte auch anders enden.
Tritt Pius Leitner bei den Landtagswahlen an, besteht kaum ein Zweifel, dass er den Einzug in den Landtag locker schafft. Hebt das Kassationsgericht den Freispruch aber auf, dann müsste Leitner weniger Wochen später ein zweites Mal von seinem Landtagsmandat zurücktreten.
Das wäre für ihn persönlich aber auch für die Südtiroler Freiheitlichen ein Supergau.
Es ist dieses Szenario, das Pius Leitners Comeback noch unsicher macht.
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rotaderga Di., 26.06.2018 - 13:46

Habe mit meinem Umfeld, gehöre zur dritten Zähnegeneration, über mögliche wählbare zukünftige Landeshauptmänner "gegscheidigt". Wenn alle antreten würden, käme folgende Reihung zustande.
Luis Durnwalder, Pius Leitner und Paul Köllensperger gleichauf, dann weit abgeschlagen Arno Kompatscher, Michl Ebner, Thomas Widmann.
Es lebe die Demokratie - ohne Frauen!?

Di., 26.06.2018 - 13:46 Permalink