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Politisches Erdbeben

Absturz eines Machtbesessenen

Die Verhandlungen über eine neue Regierung haben begonnen. Conte greift Salvini an
Colonna di
Ritratto di Gerhard Mumelter
Gerhard Mumelter16.08.2019
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Seit Wochen hatte Matteo Salvini  bei seinen grosspurigen Strandauftritten das Bild einer an seinen  Reformen genesenden Halbinsel gezeichnet, hatte der EU zum wiederholten Male die Rute ins Fester gestellt und die flat tax als Allheilmittel gepriesen. Nur mit einem hatte er nicht gerechnet: dass er sich unvermittelt ohne Koalitionspartner wiederfinden könnte - und ohne Mehrheit im Parlament. Ausgerechnet zu Ferragosto, wo die Politik ruht und Millionen Italiener in ihrem gewohnten Feriendomizil verweilen, genügte ein einzige Abstimmung im Senat, um dem Lega-Chef das Heiligste seiner Güter zu rauben - die Macht. Was die Lage wesentlich verschlimmert: dass  an die Stelle seiner Lega nun der verhasste Partito Democratico tritt - unter der Regie des noch verhassteren Ex-Premiers Matteo Renzi. 
Damit nicht genug: Premier Giuseppe Conte rechnet im Fall Open arms in einem offenen Brief hart mit dem Innenminister  ab: "E`l'ennesimo e inaccettabile esempio di sleale collaborazione".  Der Regierungschef äussert Verärgerung über die "continui strappi istituzionali" seines Ministerkollegen. Es ist anzunehmen, dass Conte seine Vorwürfe in wenigen Tagen im Senat weiter präzisieren wird. Auch Vizeminister Luigi di Maio äussert herbe Kritik über Salvinis Stil - "anche se il governo é ormai agli sgoccioli".  Der Fünf-Sterne-Chef versichert dem Premier Loyalität: " Saremo al fianco di Giuseppe Conte per sostenerlo contro la sfiducia della Lega."
Auch innerhalb der Lega regt sich Kritik. Staatssekretär Giancarlo Giorgetti, ein enger Vertrauter des Innenministers: "Salvini ha sbgliato i tempi. Non doveva aprire la crisi ora". 
Am Freitag startete der Lega-Chef plötzlich einen Versöhnungsversuch und schlug einen "maxi rimpasto" vor,  eine Regierungsumbildung: "Ci vogliono ministri del sí". Der Misstrauensantrag gegen Conte bleibe aufrecht. 
Chaotischer kann man Politik kaum betreiben. Doch Salvini ordnet alles seinem mächtigen Ego unter.  Ob er in den kommenden Tagen denselben  Zulauf erwarten kann, wenn er seinen übergewichtigen Körper in die Badehose zwängt, bleibt abzuwarten. Auch wenn er von sich selbst das übliche, geschönte Bild zeichnet: "Sono la persona più paziente del mondo."
Freilich ist nach der Wahl im Senat nichts mehr wie zuvor. Das zeigte sich am Ferragosto-Tag bei der Gedenkfeier für die Opfer der Brückeneinsturzes in Genua. Dort würdigten sich die beiden Vizepremiers Di Maio und Salvini keines Blicks.
Freilich ist nach der Wahl im Senat nichts mehr wie zuvor. Das zeigte sich am Ferragosto-Tag bei der Gedenkfeier für die Opfer der Brückeneinsturzes in Genua. Dort würdigten sich die beiden Vizepremiers Di Maio und Salvini keines Blicks. Die Verhandlungen zwischen dem Partito Democratico und den Fünf Sternen haben bereits begonnen. Das Ziel: un governo di legislatura.Für den PD führen sie Dario Franceschini. Andrea Orlando und Graziano Del Rio, für den M5S die beiden Fraktionssprecher Francesco D'Uva und Stefano Patuanelli. 
Doch ein Desaster kommt selten allein: Im Fall open arms stellte sich das Verwaltungsgericht  Latiums auf die Seite Contes und gestattete einem Teil der Migranten, das Schiff zu verlassen. Und die von Salvini gehasste Verteidigungsministerin Trenta entsandte zwei Marineschiffe nach Lampedusa, um sie aufzunehmen. Fazit: un ferragosto rovinato.
 
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Ritratto di Karl Trojer
Karl Trojer 16 Agosto, 2019 - 10:32

Da besteht ja Hoffnung !

Ritratto di Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdichnicht 16 Agosto, 2019 - 11:16

Ja, für Salvini in die Rolle des Opfers zu schlüpfen und aus der Opposition noch mehr Stimmen zu bekommen. Wer zu letzt lacht, lacht bekanntlich am besten!

Ritratto di Michi Hitthaler
Michi Hitthaler 16 Agosto, 2019 - 11:36

Nein, ist Selfini mal nicht mehr an der Macht, werden sich die Umfragewerte auch wieder einpendeln. Denn aus der Opposition gepöbelt hat der ja auch schon vorher, mit mäßigem Erfolg! Wir werden sehen; wenn sich der PD und der M5S nicht ganz blöd anstellen, besteht noch Hoffnung.

Ritratto di Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdichnicht 16 Agosto, 2019 - 13:03

"wenn sich der PD und der M5S nicht ganz blöd anstellen"
Finde den Fehler!

Ritratto di Michi Hitthaler
Michi Hitthaler 17 Agosto, 2019 - 12:36

Was bekomm ich dann?

Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 16 Agosto, 2019 - 19:40

In der Opposition kann er keine Ermittlungen behindern.

Ritratto di Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler 16 Agosto, 2019 - 17:23

"E`l'ennesimo e inaccettabile … - "anche se il governo é ormai agli sgoccioli" - Ich bin gerne bereit, der Salto-Redaktion einen Schnellkurs über die richtige Verwendung der Akzente in der italienischen Sprache zu liefern. Mir bereiten derartige Fehler richtiges Unwohlsein.

Ritratto di Gerhard Mumelter
Gerhard Mumelter 18 Agosto, 2019 - 07:51

Ich denke, dass du als langjähriger Dolomiten-Schreiber genügend Gelegenheit hattest, die Akzente so zu setzen, dass sie dir und den Lesern möglichst wenig Magenschmerzen bereiteten

Ritratto di Pseudo Nym
Pseudo Nym 17 Agosto, 2019 - 00:38

Die jetztige Phase ist sehr heikel. In den nächsten Wochen wird sich entscheiden, ob die Plage Lega auf Jahre bestehen bleibt oder nicht.

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