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Wenn sich Politik an zukunftsfähigen Problemlösungen und nicht an Machtsteigerung orientieren soll, dann hat Paul Rösch diese Fähigkeit verkörpert. Da gesellschaftliche Problemlösungen meist mehr Zeit als eine Legislaturperiode beanspruchen, wäre es, so meine ich, im Interesse Merans, dem Rösch eine zweite Chance zu geben.
Da täuscht sich der Bürgermeister. Wer keine Herdentiere will, muss zunächst mal selbst kein Trampeltier sein.
Welche Probleme und Lösungen durch die Politik angegangen werden ist nicht ausgemacht. Nach internationalen (Brexit) und lokalen (Tram Bozen) gescheiterten Demokratieansaätzen, gilt es nun wohl neue Wege zu beschreiten.
Parlamentarische/Gemeinderats-Debatte und öffentliche Meinung müssen im transparenten Austausch stehen. Gemeinwohl muss vor Privatinteresse und (Wirtschafts-und Polit-)Lobbying stehen.
Wie die besten Ideen zum Zuge kommen, könnte z.B. so aussehen:
https://www.allourideas.org/comunaliMeranWahl
Herr Mair,
was meinen Sie mit Trampeltier? Inwiefern soll Paul ein Trampeltier sein?
Und von direkter Demokratie haben Sie auch noch nicht viel verstanden oder wollen es nicht?!
Paul Rösch verhindert, meiner Meinung nach, mit seiner Aussage "Die Herausforderungen der Zukunft sind für alle dieselben, da könnte es eigentlich keine Rolle spielen, wie der Bürgermeister heißt." (Paul Rösch), eine offene Auseinandersetzung über zukünftige Problemfelder und Lösungen. Paradoxerweise wünscht er sich Bürger, die keine Herdentiere, sondern denkende Menschen.
Tja, Herr Bacher, das habe ich einfach gemacht und prompt einen Vorschlag gemacht.
Hier noch zwei:
- Bürgerhaushalt
- aktive Bürgergesellschaft durch Umsetzung internationaler good governance Leitfäden
Die Überarbeitung des Kapitels "Bürgerbeteiligung" in der Gemeindesatzung wäre auch keine schlechte Idee. Da wäre im Sinne einer modernen Vision von Bürgerbeteiligung und Bürgermitbestimmung noch Luft nach oben. Leider wollte Paul Rösch davon bisher nichts wissen. Und so hängt halt sehr Vieles wie immer von der persönlichen Interpretation von "Bürgernähe", "Bürgerbeteiligung", "Bürgermitbestimmung","Offenheit" des jeweiligen Bürgermeisters ab.
Lieber Erwin,
der Gemeinderat Meran hat die Bestimmungen bezüglich Volksabstimmungen trotz großer Skepsis unserer Koalitionspartner verbessert (u.a. beträgt das Quorum für die Gültigkeit einer Volksabstimmung 20% und 4% der Wahlberechtigten können eine Volksabstimmung beantragen). Es stimmt also nicht, dass Bürgermeister Paul Rösch von Bürgermitbestimmung und -beteiligung "bisher nichts wissen" wollte. Und neben Satzungsänderungen zählt vor allem die effektive Bürgerbeteiligung bei wichtigen Prozessen oder Projekten (Beispiel: Verkehrsplan, Gestaltung von Plätzen und Straßen), um die sich die Stadtregierung mit Nachdruck bemüht hat.
Wie du sicher weißt, braucht es für Satzungsänderungen eine Mehrheit im Gemeinderat. Und eine solche Mehrheit zu bekommen ist nicht immer einfach, zumal nicht bei Themen wie direkter Demokratie, wo die Vorstellungen der Parteien oft völlig konträr sind. Auch in der repräsentativen Demokratie hat der Bürgermeister nur eine beschränkte Macht, das ist dir sicher auch bekannt.
Der Vollständigkeit halber und jetzt als Nachtrag: Es ist gut, dass er wieder kommt!
Das hier wäre eine schöne Sache in der Gemeindesatzung:
https://www.esgehtlos.org/geloste-burger-rate/warum-geloste-burger-rate
Herr Mair,
ich bin kein Meraner Bürger, kenne Paul aber von früher und habe seine politische Tätigkeit immer mit Wohlwollen verfolgt.
Durch Ihre Präzisierung habe ich jetzt verstanden, was Sie meinen, und unterstütze Ihre Meinung und jene von Erwin D. voll und ganz!
Die 100.000 € jährlich, über die die Stadtviertelräte bestimmen können, ist doch schon auch ein erster Schritt in Richtung Bürgerhaushalt, oder? Dieses Jahr wurden davon 95.000 € verwendet.