Fischer
Othmar Seehauser
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im trüben fischen

“Blöd gelaufen”

Italien erlaubt, motorisiert zu Sportaktivitäten zu gelangen. In Südtirol ist das nicht so bzw. nicht so ganz klar. Die “paradoxe Situation” trifft auch die Fischer.
Von
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Lisa Maria Gasser04.05.2020
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Kommentare

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Christoph Tappeiner 04.05.2020, 12:19

Dies stimmt so nicht. In rechtlicher Hinsicht gilt der oberste Grundsatz, dass alles erlaubt ist was nicht ausdrücklich verboten wurde.

Es steht in keinem offiziellen und verbindlichen Text, dass das Auto nicht dazu verwendet werden darf, den Ort der Ausübung von sportlichen Aktivitäten zu erreichen. Falls irgendein/e Facebook- Accountmanager/in des Landes dies in den sozialen Netzwerken behauptet hat, dann stellt das für mich - und für die Allgemeinheit - keine verbindliche Information dar.

Das Land kann seine eigenen Bestimmungen interpretieren, nicht jedoch eine authentische Auslegung von Staatsgesetzen vornehmen. In der Verordnung des Landeshauptmannes steht sodann an keiner Stelle, dass es verboten ist, das Auto für die Freizeit zu verwenden. Wenn an anderer Stelle gesagt wird, dass für bestimmte Zwecke die Verwendung von Fahrzeugen erlaubt ist, dann heißt das im Umkehrschluss nicht, dass private oder öffentliche Transportmittel für weitere ansonsten legitime Zwecke verboten wären.

Auch die Aussendung eines privaten Vereins ist keine verbindliche Rechtsquelle.

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Frei Erfunden 04.05.2020, 12:43

Das klingt plausibel, danke Herr Tappeiner! MfG

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Alexandra Kienzl 04.05.2020, 12:46

Dem ist anzumerken, dass die örtliche Polizei das leider anders sieht.

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R H 04.05.2020, 12:50

Im Übrigen, Frau Gasser, müssen Verordnungen auch ausgelegt werden.
Bei der Sportfischerei wird man wohl davon ausgehen müssen, dass Menschen an die entsprechenden Orte eben oft nur mit dem Pkw gelangen können.

Im Übrigen wird in Nr. 1 mit keinem Wort erwähnt, dass nicht auch private und öffentliche Verkehrsmittel verboten sind (abgesehen in Abs. 2 im Bezug auf andere Regionen).

Nr. 8 Abs. 3 ist tatsächlich etwas unglücklich formuliert. Menschen mit Beeinträchtigung dürfen sich mit ihren "eigenen Fahrzeugen" fortbewegen. Ich verstehe damit die Präzisierung, dass Fahrzeuge, die spezielle Bewegungsmittel für behinderte Personen sind, ebenfalls zulässig sind. In der Tat ist meines Erachtens dies nicht gelungen.
Insgesamt würde ich Herrn Tappeiner zustimmen und sagen, dass es kein ausdrückliches Verbot gibt, was aufgrund der massiven Grundrechtseinschränkungen notwendig wäre.

Zu den Rechtsquellen: Ich halte es für geradezu grotesk, dass sich Verantwortungsträger einfach spontan, ohne dies genau abzuklären, zu einer eigenen Auslegung hinreißen lassen. So stelle ich mir zumindest vor, wie es zu diesen Aussagen kam. Insbesondere ist es entsetzlich, dass sich das Mitglieder der Landesregierung erlauben.
Auch wenn Herr Tappeiner hier recht hat, muss man natürlich anerkennen, dass durch derartige Vorgänge völlig unprofessionell sind und eine Regelungswirkung erzeugen können, die jedoch nicht gerechtfertigt ist.

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Christoph Tappeiner 04.05.2020, 12:56

Ich pflichte Ihnen bei, dass die Professionalität der gesetzgebenden Organe schon seit längerer Zeit stark zu wünschen übrig lässt. Zunächst sprachlich, sodann bei den Kommunikationswegen. Man sollte allerdings auch weniger Fragen stellen (Darf ich jetzt? Wie viele Meter weit?), denn die Antworten darauf sind nicht selten deppert.

Schon wieder vergessen?
https://www.uibk.ac.at/newsroom/wie-ist-es-um-die-fischfauna-im-inneralp...
"Das vorläufige Fazit des Forscherteams: Treten mehrere Stressfaktoren wie gestörte hydrologische Verhältnisse etwa durch Wasserkraftwerke oder morphologische Veränderungen wie beispielsweise durch starke Verbauungen der Ufer, ein geringes Nahrungsangebot durch fehlende Kleinstlebewesen, hoher Fischereidruck oder eine hohe Anzahl an fischfressenden Vögeln auf, lassen sich starke Beeinträchtigungen in der Anzahl der Arten und deren Häufigkeit klar erkennen." Hoher FISCHEREIDRUCK ist nicht gut für die Fische. Wie wäre es mit einer Verschnaufpause für die Tiere, jetzt wo die Kormorane auch keine fressen?

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R H 04.05.2020, 14:02

Dies ist eine Frage, die hier keinerlei Relevanz hat.
Man kann nicht Einschränkungen der Freiheit der Menschen, die in einem Notstand angewandt werden, für Zwecke benutzen, die in einer Abwägung der relevanten Interessen sicherlich hinter diesen Freiheiten zurücktreten müssten.

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