Schworzes Schof
Martin Streitberger
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Tote Demokratie?

Soll die Politik einen oder befreien?

Spontane Überlegungen über Diktaturen und die Demokratie heutzutage. Sollen wir bezüglich der Feindbilder über Bootsflüchtlinge und über Wölfe schweigen oder nicht?
Community-Beitrag von Martin Streitberger12.06.2021
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Jede Politik bedient sich der Angst der Bürger, etwas zu verlieren. Die Diktatoren gehen sogar so weit, das Leben der nicht nickenden Bürger unter Tortur zu fordern und schüren damit Angst. Die ist tief in uns drinnen. Das Grundprinzip jedes Politikers ist jedoch, das Recht auf Verteidung der eigenen Existenz als Volksvertreter, aber wie weit kann dieses gehen? Fragen, die eine Demokratie in einer Zeit, herausgefordert von Russland und China, zu stellen hat. Gerade jetzt ist Biden auf dem G7-Gipfel und wirbt für eine Allianz der Demokratie, denn dessen Selbstverständlichkeit ist generationsbedingt nicht sicher, auch intern in jedem Land. Viele sagen, die Demokratie wäre tot. Aber was kommt dann, Diktatur und Krieg? Die heutige Tendenz zeigt, daß jede diktaturähnliche Regierung zu einer mächtigeren Großmacht aufsteigen will, auch Großbritannien zum Beispiel, obwohl sie eine beherzte Demokratie ist, verfolgt offen dieses Ziel. Vielleicht hatten wir das früher nur versteckt gemacht, aber jetzt wird der Ruf nach mehr eigener Macht offen. Aus diesem Grunde sollte man sich die Fragen stellen, ob wir geeint oder befreit werden wollen. Unter Befreiung versteht man in der Geschichte, jene die zum Ende des 2. Weltkrieges geführt hat. Als Gegenstück dazu wäre das geeinte Deutsche Reich oder jede Diktatur jener Zeit zu erwähnen. Natürlich eint die Gefahr und das Erlebnis dazu ist positiv zu sehen. Aber die Gefahr sollte doch real sein. Und hier ist der Knackpunkt. Die Frage, was ist nun real? Jeder Bürger liest was anderes, wenn er was liest. Wissenschaftler haben zum Beispiel einen ganz anderen Blickwinkel zum Realen als Politiker, die ihre Klientel zufrieden stellen und diese klarerweise ausbauen wollen. Und hier kommt das Spiel mit der Angst zum Zuge. Wie in einem Schachspiel, von Bauernopfer, Rochade bis zum Schachmatt. Man will diese Realität uniformieren, also gleichstellen. Dann kann man Schafe bekommen, die vom Schäfer in eine Richtung gelenkt werden. Gerne hätten wir so einen Schäfer, der uns hält und füttert und nicht quält. Aber wo finden wir ihn? Es gibt doch keinen erleuchteten Alleinherrscher, jedenfalls waren diese in der Geschichte alles geniale Selbstdarsteller. Selbst Napoleon wich bei internen Problemen stets im Krieg aus. Selbst Waterloo war ein Ausweichmanöver. Also bliebe uns nur die Demokratie, als Garant für Frieden im eigenen Land, um sich gegen diese populistischen Angstmacher und Selbstdarsteller zu wehren. Denn die freie Meinungsäußerung, sowie Pressefreiheit sind doch heilige Kühe, um sich von gestrickten Interessen nicht totschweigen zu lassen.

In diesem Sinne: Diese Ausweichmanöver, Angst zu schüren, in den Krieg zu ziehen gegen Bootsflüchtlinge auf Staatsebene und gegen den Wolf auf Landesebene, dienen eigentlich nur dazu, gewählt zu werden. Vielleicht hatte sich Salvini verpokert, als er nach seinem Sieg über die Bootsflüchtlinge alle Wählerstimmen auf sich vereinen lassen wollte. Natürlich hinkt jetzt der Vergleich zwischen Mensch und Tier und ich möchte mich bei allen Humanisten entschuldigen, aber die Dolomiten mit der Svp wird wohl nolens volens recht bekommen, wenn sie den Wolf in der Wolfsgrube totknüppeln will. Er ist auch nur ein Vieh, der sich aber im Lande trotz Totknüppeln stets wohl zeigen wird.

Schworzes Schof
Martin Streitberger
Schworzes Schof (c) Martin Streitberger

Geheul

Nebelig gruselig grau

drüben weiss

droben Wolken

Wolfsschuld / Blut

Lämmer sind geboren

vergessen die Tage der Jagd mit dir

liebe ich jetzt Hof und Getier

und vermiss dich nicht und vergib nicht dir

du schwarzes Schaf im Wolfspelz

sei willkommen wortloser Feind

Wählerstimmen gewiss / gewinn ich

ich zeig auf dich den Finger!

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Kommentare

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Walter Kircher 12.06.2021, 08:52

bleibt noch zu fragen, - wie soll es mit dem Europa der Nationen weitergehen?
Wie wär's mit der Umwandlung in ein Europa-der-Regionen?
Nach dem Grundsatz:
global denken - regional handeln ...!

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Martin Streitberger 12.06.2021, 12:13

Ich glaube, das wäre ein Traum von vielen, auch von mir! Zuerst müssten die Nationen mehr Macht der EU geben, Deutschland an vorderster Reihe. Und die EU müsste im Gegenzug ihren bürokratischen Irrsinn abbauen. Das Wort sollte vermehrt wieder zählen, so wie in China zum Beispiel. Dann gingen wir nicht eine Sackgasse.

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Georg Lechner 12.06.2021, 13:57

Mit Europa geht es nur weiter, wenn der EU-Rat von der Gesetzgebung entfernt wird. Zu begründen ist es mit Bruch des Amtseids, zum Wohl der Bevölkerung zu wirken. Er war bis jetzt nicht fähig, die fälligen Maßnahmen gegen Steuergeschenke an die Großen sowie gegen Steuerflucht und Geldwäsche via Briefkastenfirmen auf den Weg zu bringen. Damit entgehen der Öffentlichkeit jährlich EU-weit etwa 1,5 Billionen Euro.
Auch im Agrarsektor erweist er sich als verlängerter Arm der Lobbies der Großen.

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Martin Streitberger 12.06.2021, 15:06

Sie kennen sicher den italienischen Spruch "tutto il mondo è paese" und leider wird dieser zu oft als Rechtfertigung gebraucht. Aber was ich sagen möchte ist, gegen einen Dorfkaiser hilft nur eine starke Gemeinschaft. Der EU die Gesetzgebung zu nehmen, wäre für mich ein Schritt in die falsche Richtung. Und die Geldmaschine der Lobbiesten würde weiter funktionieren.

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Georg Lechner 13.06.2021, 08:21

Sie haben mich missverstanden. Ich will nicht der EU die Gesetzgebung nehmen, sondern nur den EU-Rat (also die Vertreter der Dorfkaiser) von der Mitwirkung an der EU-Gesetzgebung ausschließen, weil er sich als Handlanger der Lobbyisten erwiesen hat.

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Martin Streitberger 14.06.2021, 17:55

Ja das habe ich, dies wäre eine Überlegung wert, dann man müsste ein eigenes Organ der Gesetzesschreiber erdenken. Denn normalerweise schreiben Juristen und Techniker die Gesetze und die Politiker kümmern sich oft in den Details wenig darum.

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Georg Lechner 12.06.2021, 13:48

Die Bibel hat dem Geschwafel vom "starken Mann" die Voraussage entgegengestellt, was mit ihm kommt: 1 Samuel 8 Trotzdem erliegen viele der Versuchung, sich von ihm und seinen Versprechen einlullen zu lassen, Macht und Wohlstand zu erlangen, ohne sich selbst die Pfoten dreckig machen zu müssen.

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Martin Streitberger 12.06.2021, 15:11

Dem ist nichts hinzuzufügen. Wie gern sagte man auch über Diktatoren: "Er wird's schon richten"

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Martin Streitberger 15.06.2021, 14:54

Danke vielmals, nehme es als Ansporn für weitere Beiträge.

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Walter Kircher 15.06.2021, 07:27

... bei rasch steigender Erdbevölkerung ist ein ebenso rasches Umdenken, Eingehen auf globale Erfordernisse geboten!
Regional mit guten Beispiel voran schreiten und beten, dass die Putins und die NATIONAL-Denkenden aller Gesellschaftskreise nicht überhand nehmen!
Ein frmmer Wunsch, ich weiß ...

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Martin Streitberger 15.06.2021, 15:06

Das Wachsen der Erdbevölkerung und die Klimakatastrophe gehen einher, hinzukommen wahrscheinlich auch vermehrt Krankheiten, wie die jetzige Covid-Pandemie, die uns noch jahrelang plagen wird. Globales Handeln ist in den nächsten Jahrzehnten von Allen verlangt. Manchmal glaube ich, man muss nicht nur global denken, sondern auch lokal denken um erfolgreich zu sein.
Also wieso nicht auch lokal denken und global handeln.

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Fabian . 15.06.2021, 08:57

Wenn wir von der Prämisse ausgehen, dass größere (globale) Entwicklungen in Südtirol erst mit Verspätung Einzug halten, müssen wir konstatieren, dass wir in Südtirol - trotz Corona-Pandemie - gerade eine Hochphase des Neoliberalimus durchlaufen: "Die Wirtschaft" hat "die Politik" als primäre Entscheidungsinstanz abgelöst, mehr noch: Die Politik hat sich dieser Ideologie untergeordnet. Dies äußert sich beispielsweise in der Forderung, öffentliche Verwaltungen wie ein Unternehmen zu führen, rund ein Drittel der öffentlichen Angestellten zu entlassen (Oberrauch in diversen Interviews), sogar das Schulwesen dem quantifizierbaren Effizienzdogma unterzuordnen (ebenfalls Oberrauch) und der quasi Omnipräsenz von Vertretern von HGV und hds in den Lokalmedien (v. a. während der Hochphase der Pandemie). Die Entwicklungen rund um den Flughafen oder die Scheindebatten um die touristische Entwicklung des Landes (da sprechen meistens Hoteliere unter sich, ohne jegliche Vision) sind dabei nur ein Symptom, es mangelt an Demokratieverständnis in der Bevölkerung und in der Politik (Seilbahnprojekt Plose, Flughafen, usw.) - in "der Wirtschaft" ohnehin. Das ist wiederum zurückzuführen auf das tiefe Eindringen des neoliberalen Gedankens in weite Teile des sozialen Lebens (Gesellschaft, Bildung, Kultur, Politik, usw.). Uns alle davon zu kurieren, ist eine Mammutaufgabe, noch befinden wir uns in der Phase des Verleugnens (siehe Rezeption der Klimakatastrophe).

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Walter Kircher 15.06.2021, 10:07

... kann ich alles mittragen!
Zu "guten Beispiel" bräuchte es "ganz wenig": Respekt und Humor ...

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Georg Lechner 15.06.2021, 10:18

Im Juli soll die deutschsprachige Übersetzung von Paul Krugmans Buch kommen, wo er in diversen Artikeln (etwa in der New York Times) und Debattenbeiträgen die Versprechen des Neoliberalismus zerlegt.
Die unreflektierte Übernahme des Neoliberalismus gibt es nicht nur in Südtirol, sie ist etwa in Ö. sowohl in den Trottoirblättern wie in vielen Qualitätszeitungen zu finden.

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Fabian . 15.06.2021, 14:44

Ja, gewiss, aber im globalen Rahmen lässt sich bereits ein Trend weg vom neoliberalen Weltbild feststellen. US-Präsident Biden verkündete vor kurzem, dass die so genannte "trickle down economy" (ein Kernelement des Neoliberalismus) nicht funktioniere, ja: nie funktioniert hätte. Die Hoffnung einiger (vieler), die Corona-Pandemie schärfe das Bewusstsein für die "wahren Probleme" und "wichtigen Werte" war zwar hoffnungsvoll, aber doch vielleicht verfrüht (zumindest in Südtirol). Andererseits müsste es eine Gesellschaft doch auch vermögen, auf Basis der vorhin erwähnten Prämisse Entwicklungen vorwegzunehmen bzw. ihnen entgegenzuwirken. Das oder sie ergibt sich dem Schicksal, weils "ja immer schon so gewesen ist".

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Martin Streitberger 15.06.2021, 15:13

Ich möchte dem Altlandeshauptmann nichts absprechen, aber er hat schon Anteil dazu und daß die SVP viele Wähler in der Bauernschaft findet.

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rotaderga 15.06.2021, 15:42

Manchmal habe ich den Eindruck, die SVP hält sich viele unfähige Oppositionsparteien um selbst besser dazustehen. Die Wähler, ja die Wähler die arrangieren sich damit oder werden zu Nichtwähler

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Georg Lechner 16.06.2021, 07:43

Den Oppositionsparteien sind (europaweit gesehen) vor allem durch die neoliberalen Weichenstellungen im EU-Primärrecht (ausverhandelt von überwiegend der SVP nahestehenden "Schwesterparteien" in den nationalstaatlichen Regierungen) enge Grenzen gesetzt, dazu kommt oft noch die "Begleitmusik" durch Medien, die vorrangig auf die Inserate schielen, weil sie 50 bis 100 % ihrer Einnahmen bilden.

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Martin Streitberger 18.06.2021, 10:05

Ich weiß nicht wie lange die SVP schon regiert und immer auf die Keule aus Rom verweist...aber die Oppositionsparteien als Alternative werden von ihr durch die Freunderlwirtschaft unterschätzt. Fast hätten es doch die Freiheitlichen geschafft, wenn sie auf jenen Rentenskandal vor den Wahlen hingewiesen hätten. Obwohl ich kein Freiheitlicher bin.

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