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M5S-Parteitag

30 Teilnehmer, 5 Minuten Redezeit

Die Fünf-Sterne Bewegung hält heute im Netz ihren Parteitag ab – mit Neuwahl der Führung.
Kolumne von
Bild des Benutzers Gerhard Mumelter
Gerhard Mumelter14.11.2020
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Der Parteitag der Fünf-Sterne-Bewegung sollte eigentlich im April stattfinden. Dann wurde er wegen der Covid-Pandemie auf Oktober verschoben. Letztendlich findet er an diesem Wochenende statt. Was daran surreal ist, sind die Begleitumstände. Nicht etwa die Tatsache, dass der Parteitag mit dem hochtrabenden Namen stati generali wegen der Epidemie im Netz stattfindet. Vielmehr der Umstand, dass daran nur 30 Mitglieder teilnehmen dürfen.  Wer diese 30 sind, wissen nur einige Eingeweihte. Der Grund: sie wurden durch ein Votum auf der digitalen Plattform Rousseau ermittelt, an dem sich 26.365 eingeschriebene Mitglieder beteiligten.

Dass ihre Namen nicht  bekanntgegeben wurden, sorgt in der Basis für beträchtliche Verärgerung: "Ma dov'è la trasparenza?" erregen sich Parteimitglieder im Netz. Dennoch sickerte durch, dass sich unter den 30  Auserwählten alle wichtigen Führungspersönlichlichkeiten befinden: von Alessandro di Battista über Luigi Di Maio bis zu Roberto Fico, von Paola Taverna über Stefano Buffagni bis zu Lucia Azzolina. Die Hälfte sind Parlamentarier, einige sind Regional- und Gemeinderäte.

Dass auch die Zahl der Stimmen nicht bekanntgegeben wurde,  sorgte unter den Mitgliedern f ür Befremdung. Vito Crimi: "I risultati saranno pubblicati dopo l'elelezione dell'organo di direzione del Movimento." Im Mittelpunkt der Diskussionen dürfte das übliche Duell zwischen ribelli und governisti stehen. 

Nach unbestätigten Indiskretionen hat Alessandro Di Battista, der die Bewegung zurück in die Opposition führen will, die meisten erhalten. Auch die  rigorose Beschränkung der Redezeit auf 5 Minuten pro Person sorgte für Naserümpfen. Premier Giuseppe wird virtuell anwesend sein - mit eine Rede, die er auf Druck von Aussenminister Luigi Di Maio an die stati generali richtet. Ein weiteres aktuelles Thema dürfte die hohe Zahl der Überläufer sein – in der laufenden Legislaturperiode waren es bisher 26 in der Kammer und 16 im Senat, wo die Regierung  Conte ihre knappe Mehrheit bereits eingebüsst hat. Eine für die Zukunft der Bewegung wesentliche Abstimmung soll darüber befinden, ob die Höchstzahl der Legislaturen für Parlamentarier von zwei auf drei erhöht werden kann – bisher eine als unumstösslich geltende Regel.

Sicher kommt auch das Desaster des M5S bei den jüngsten Regionalwahlen zur Sprache. Ungewiss ist, ob Parteigründer Beppe Grillo sich zu Wort meldet. Als sicher gilt die Abwesenheit von Davide Casaleggio, Sohn des Mitbegründers und Chef der piattaforma Rousseau, über die alle Abstimmungen abgewickelt werden. 

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Kommentare

Bild des Benutzers Andergassen Thomas
Andergassen Thomas 16.11.2020, 23:36

Es scheint so als würden die Streitereien in der M5S-Bewegung bei den Journalisten mehr Interesse wecken, als die wirklichen Schweinereien der letzten Jahrzehnte bei allen übrigen Parteien. Genau deshalb ist die M5S-Bewegung ja entstanden. Und jetzt möchte man Sie mit aller Macht wieder los werden.

Bild des Benutzers Andreas gugger
Andreas gugger 17.11.2020, 09:03

Genau so ist es. Zuerst die grossen Heilsbringer und jetzt müssen sie für die Jahrzehnte lange Misswirtschaft der linken und rechten herhalten. Diese Frustration wird zumindest bei der Sichtweise dieser Kolumne geweckt.

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