Berlusconi, Salvini
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Politik | Gemeindewahlen

Wer mit wem ?

Die Parteien suchen Bündnisse für die Wahlen. Berlusconi will eine Allianz mit Salvini und Meloni. Conte lehnt gemeinsame Listen mit PD ab.

Italiens Parteiensystem spielt verrückt. Das hat letzthin die jüngste Gründung der neuen Partei coraggio Italia bewiesen, in deren Reihen 24 Überläufer aus Berlusconis Forza Italia eine neue politische Heimat gefunden haben. Doch jetzt wartet der fast 85-jährige presidente von Forza Italia mit einem neuen bizarren Vorschlag auf: "Subito il partito unico tra Lega e Forza Italia." Der Vorstoss überrascht, denn Berlusconi hatte in den vergangenen Wochen auf Salvinis Drängen nach Bildung einer Föderation beider Parteien eher kühl reagiert. Jetzt legt er noch einen absurden Vorschlag drauf: "Venga anche Meloni." Die Vorsitzende der Fratelli d' Italia, die sich auf gute Umfragewerte stützen kann, zeigt Berlusconi ebenso die kalte Schulter wie Premier Mario Draghi. Der Vorstoss des Ex-Cavaliere ist der Versuch, die ständige Abwanderung seiner Parlamentarier in andere Fraktionen zu stoppen. Forza Italia hat in Kammer und Senat bisher 37 Parlamentarier verloren - Tendenz steigend.

Was jetzt passiert, ist ein erster Vorgeschmack auf den nächsten Wahlkampf, in dem wegen der Reduzierung der Parlamentarier nach der Volksabstimmung wesentlich weniger Sitze zur Verfügung stehen und der Konkurrenzkampf zweifellos härter wird. An Widersprüchen fehlt es nicht: das Rechtsbündnis will nun bei den bevorstehenden Gemeindewahlen in wichtigen Städten überhaupt auf Berufspolitiker verzichten und nur Spitzenkandidaten aus der società civile aufstellen. Damit wäre die Kandidatur des Ex-Ministers Maurizio Lupi in Mailand und des Forza Italia-Senators Andrea Cangini in Bologna wieder hinfällig. Regionenministerin Gelmini lehnt Salvinis Drängen nach einer Föderation beider Parteien entschieden ab: "La federazione non convince perchè è difficile per gli elettori comprendere di che cosa si tratta." In Neapel läuft es nochmals anders: dort will der Kandidat - der Richter Catello Maresca - nicht mit dem Symbol der ihn unterstützenden Parteien kandidieren.

Auf erhebliche Schwierigkeiten stösst auch die geplante Allianz zwischen Partito Democratico und Fünf-Sterne-Bewegung. Im Klartext: beide Parteien könnten auch gegeneinander kandidieren.

Auf erhebliche Schwierigkeiten stösst auch die geplante Allianz zwischen Partito Democratico und Fünf-Sterne-Bewegung. Im Klartext: beide Parteien könnten auch gegeneinander kandidierten. Giuseppe Conte: "Non mi straccerò le vesti laddove non sarà possibile stringere intese." In Mailand, Turin und Rom ist das bereits der Fall. Dennoch will der Partito Democratico einen Konfrontationskurs gegen die Fünf-Sterne-Bewegung vermeiden. In Lettas Partei tröstet man sich mit einer positiven Überraschung: in der letzten Umfrage des Meinungsfoschungs-Instituts Ipsos ist der Partito Democratico mit 20.8 Prozent etwas überraschend zur stärksten Partei des Landes aufgerückt.