Silvio Berlusconi
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Schachzug

Berlusconis Auferstehung

Der Ex-Cavaliere bietet dem Partito Democratico Zusammenarbeit an: "Scriviamo insieme la legge del bilancio."
Kolumne von
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Gerhard Mumelter19.11.2020
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Die Covid-Pandemie löst nicht nur in Gemeinden und Regionen politische Erschütterungen aus. Auch im Parlament zeigen sich überraschende Entwicklungen. Dazu gehört das erstaunliche Angebot Silvio Berlusconis an PD-Chef Nicola Zingaretti, das anstehende Haushaltsgesetz gemeinsam auszuarbeiten: "Scriviamolo a quattro mani." Begonnen hatten die Gespräche zwischen Partito Democratico und Forza Italia bereits im Sommer bei einem Treffen über ein neues Verhältniswahlrecht. Ein schwieriger Seiltanz bahnt sich an. Denn einen Bruch mit seinen rechten Koalitionspartnern Lega und Fratelli d' Italia, mit denen er in 15 Regionen und zahlreichen Gemeinden regiert, kann sich der Ex-Cavaliere nicht erlauben. Schon seine Forderung nach einer Regierungsumbildung sorgte für politische Turbulenzen.

Der langjährige Forza-Italia-Wirtschaftsminister Renato Brunetta präzisiert das Ziel der Operation: "Non ci interessa di che colore è il gatto, importante è che prenda il topo." Im Klartext: Das Haushaltssgesetz soll "zweihändig" verfasst werden und von zwei relatori im Parlament vorgestellt und begleitet werden. Programmatisch soll es sich klar von den Forderungen der Verbündeten Giorgia Meloni und Matteo Salvini unterscheiden.

Erster Schritt zur Annäherung der historischen Erzfeinde war ein von Forza Italia im Parlament vorgelegter Beschlussantrag, um Berlusconis Mediaset vor einer feindlichen Übernahme aus dem Ausland zu schützen – mit Blick auf den französischen Vivendi-Konzern des historischen Berlusconi-Rivalen Vincent Bollorè. Überraschendes Ergebnis: Der PD stimmte dafür, Berlusconis Verbündete Lega und Fratelli d' Italia dagegen. Dass fast gleichzeitig aus den Regionalregierungen Liguriens, der Abruzzen und der Lombardei drei Forza-Italia-Assessoren entlassen und ersetzt wurden, wertete Berlusconi als unzumutbaren Affront. Für den Ex-Cavaliere waren M5S und Forza Italia bisher antitetici. Das aber müsse keineswegs so bleiben: "Se si creano condizioni per una  maggioranza diversa va verificata." Luigi Di Maios überraschender Kommentar: "Si può dialogare con Berlusconi". M5S-Vizeminister Giovanni Cancelleri stimmt zu: "Siamo in emergenza, Basta con i distinguo."

Dem erstaunlichen Aufbrechen der politischen Fronten entgeht auch die Lega nicht. Noch sitzt sie  im europäischen Parlament in der rechten Fraktion Identität und Demokratie von Marie Le Pen. Das könnte sich in Zukunft ändern. Matteo Salvini peilt plötzlich neue Fronten an: "Voglio la rivoluzione liberale. Vanno allargati i confini del nostro perimetro politico." Lega-Vizechef Giancarlo Giorgetti, der nie zu den Hardlinern gehörte, hat bereits eine Tour durch die wichtigsten EU-Hauptstädte angekündigt, die er demnächst mit Matteo Salvini unternehmen will. Vordringliches Ziel: "Das Image der Lega als europafeindliche Partei zu korrigieren und mehr Offenheit gegenüber den Christdemokraten als stärkste Fraktion." Dagegen sperrt sich Salvini noch: "Dialoghiamo con tutti ma orgogliosamente rimaniamo quello che siamo."

Auch die Fünf-Sterne-Bewegung bereitet im Europaparlament einen Fraktionswechsel an - zu den Sozialisten oder den Grünen.

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Kommentare

Bild des Benutzers Andrea Terrigno
Andrea Terrigno 20.11.2020, 07:51

Geh in die Knie
Und klatsch in die Hände
Beweg deine Hüften
Und jetz nach rechts
Und jetz nach links
Und tanz den *Burlesconi*!

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Manfred Gasser 20.11.2020, 09:55

Was soll man da noch sagen, wie die Fähnchen im Wind.
Gruselig die die italienische Parteienlandschaft.

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Günther Alois Raffeiner 21.11.2020, 12:01

Scriviamo di nuovo la legge dei nuovi MAFIOSI????? Berlusconi vergognati e vai finalmente a casa,fai SCHIFFO! V E R G O G N A ,brutto STRONZO condannato!

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