Füße aufwärmen
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gen Wahlen

Aufwärmen fürs politische Frühjahr

Klima- und Heimatschutz, weniger Konkurrenz unterm Edelweiß – und die Idee einer Einheitsliste. Die Parteien laufen sich für die Gemeinderatswahlen 2020 warm.
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Noch scheint der Termin in weiter Ferne. Doch für die Parteien ist es nie zu früh. Die meisten haben bereits begonnen, sich für die Gemeinderatswahlen 2020 zu rüsten. In gut einem halben Jahr werden landauf landab Bürgermeister und Gemeinderäte neu bestellt. Womit hat man sich bisher befasst?

 

Team K will gemeinsam, SVP lieber alleine

 

Schon im Sommer hat das Team Köllensperger angekündigt, nach dem Wahlerfolg auf Landesebene auch in den Kommunen Fuß fassen zu wollen. In den Großgemeinden wie Bozen oder Meran wird man als eigene Liste antreten, in den kleinen Gemeinden auf die Zusammenarbeit mit bestehenden Listen suchen. “Wir werden nicht gegen bereits etablierte Bürgerlisten antreten, sondern solche, die ähnliche Werte vertreten, gerne unterstützen”, meint Peter Faistnauer. Er leitet gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Josef Unterholzner die parteiinterne Arbeitsgruppe für die Gemeindewahlen. Der Vorschlag aus dem Team Köllensperger: In den Landgemeinden sollen sich Einheitslisten bilden – eine einzige Liste, auf der sämtliche Kandidaten parteiunabhängig antreten und die auf das Parteisymbol verzichtet. “Die Parteipolitik hat schon in vielen Fällen zu Spannungen quer durch die Dorfgemeinschaften geführt”, erklärt Faistnauer das Angebot an die politische Konkurrenz. In seiner Gemeinde, Freienfeld, war der Versuch einer Einheitsliste bei den heurigen Neuwahlen gescheitert. Einer “Friede-Freude-Eierkuchen-Liste”, wie es Vizeobmann Karl Zeller ausdrückt, konnte die SVP dort nichts abgewinnen. Und das gilt auch für 2020.

Anfang Oktober hat die Südtiroler Volkspartei bei einer Ortsobleute-Konferenz in Bozen die Weichen für die nächsten Wahlen gestellt. Man will die Partei zwar öffnen und auch Nicht-Mitgliedern eine Kandidatur erleichtern – siehe Meran –, spricht sich aber klar gegen Einheitslisten aus. Außerdem stimmten die Ortsobleute zu, 2020 mit jeweils nur mehr einem Bürgermeisterkandidaten anzutreten. Damit soll vermieden werden, dass sich mehrere Kandidaten Konkurrenz machen und den Bürgermeistersessel womöglich an eine andere Liste zu verlieren.

 

Klima-, Heimatschutz und Dorflisten

 

Die Grünen hingegen zeigen sich für Einheitslisten offen. Am Wochenende hat man bei einer Klausur in Eppan begonnen, sich “inhaltlich, personell und strategisch” auf die Gemeindewahlen vorzubereiten. “Die Grünen werden, wie schon seit vielen Jahren erprobt, in diversen Formen antreten”, heißt es im Anschluss. In den größeren Ortschaften als Grüne Partei, und in einzelnen Gemeinden mit Grünen Listen bzw. in Unterstützung von Bürgerlisten mit ökosozialer Ausrichtung. Die zentralen Themen, mit denen sich die Grünen den Wählern anbieten sind Umwelt, Klima, Zusammenleben.

Das Motto der Südtiroler Freiheit lautet indes “Wir schützen unsere Heimat”. “Unser Ziel ist es, in so vielen Gemeinde wie möglich anzutreten und eine bodenständige, patriotische Alternative anzubieten”, erklärt Stefan Zelger von der STF-Landesleitung im Vorfeld der Landesversammlung am Samstag. Die STF stellt derzeit 41 Gemeinderäte in 28 Kommunen und ist damit nach der SVP die zweitstärkste Partei auf Gemeindeebene. Man wolle in möglichst vielen Gemeinden antreten, denn “es braucht mehr Kontrolle durch eine konstruktive Opposition”, ist Zelger überzeugt.

Andreas Leiter Reber sieht es ähnlich. “Es gibt sehr viele Gemeinden, in denen die SVP alleine oder fast alleine regiert.” Darüber hinaus würden immer mehr Entscheidungen im Gemeindeausschuss getroffen, sagt der Parteiobmann der Freiheitlichen. “Bis auf Gemeinden, wo es Reizthemen wie etwa den Flughafen gibt, findet in den Gemeinderäten fast keine Diskussion statt. Das schmälert die Motivation und die Bereitschaft, sich politisch zu engagieren.” Die Freiheitliche Arbeitsgruppe Gemeindewahlen leitet Generalsekretär Otto Mahlknecht. Entscheidungen sind noch keine gefallen. Nach dem Wahldebakel bei den Landtagswahlen vor einem Jahr wird derzeit ausgelotet, ob die Freiheitlichen überall dort, wo sie Gemeinderäte stellen, erneut antreten und welche Gemeinden dazukommen könnten. Für Einheitslisten kommt von Leiter Reber ein “grundsätzliches Ja”. Er spricht zwar lieber von “Dorflisten”. Aber der Wunsch nach einem parteilosen Angebot sei in kleinen Gemeinden durchwegs spürbar. Allerdings sieht Leiter Reber zwei Probleme: “Zum einen haben Dorflisten keinen direkten Draht zur Politik auf Landesebene, zum anderen meistens auch kein langes Bestehen.” Falls es gewünscht sei, würden die Freiheitlichen Parteimitglieder solche Listen jedoch unterstützen.

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