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Europa

United Failed States

Sind die europäischen Staaten noch einigermaßen gesund?
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„Failed State“ ist nicht umbedingt eine binäre Bezeichnung für Staaten, die es nicht geschafft hatten. Vielmehr geht es um das Ranking im Failed (Fragile) State Index, der wenig überraschend von afrikanischen Staaten wie Südsudan oder Somalia angeführt wird. Türkei, Russland und Israel befinden sich im Mittelfeld. 2016 posierte Zypern, immerhin auf Platz 121, kurz vor Albanien, dann Griechenland, Bulgarien, Ungarn, Rumänien, Kroatien usw. Italien auf Platz 142, weit vor Polen und Malta.

Die Staaten der EU, sie stehen nicht schlecht in der Statistik. Sorgen aber macht der Trend: Irland, Portugal, Zypern und wohl auch Griechenland haben sich gerade noch aus der Krise gestrampelt. Polen zweifelt an Demokratie, Ungarn wird autokratisch, Spanien sperrt aufmüpfige Regionalpolitiker hinter Gitter. In Österreich ist schon zum zweiten Mal eine Partei jenseits der menschlichen Würde an der Macht. Das Vereinigte Königreich zerfleischt sich selbst in der obersten Prämisse, seinen Niedergang gehobenen Hauptes zu beschreiten.

Vorzeige-Deutschland bringt mit Ach und Krach eine Regierung zum Stehen, mit der das ganze Land steht. Still steht. Unfähig, die erhoffte Leadership (Führerschaft will man ja eher nicht) zu übernehmen. Grufti-Kanzlerin und Neo-Außenminister, die beide derart an der amerikanischen Politik abklatschen, dass es kaum mehr mit Worten zu beschreiben, sondern höchstens mit Szenen aus Tom-und-Jerry zu illustrieren ist. Obendrein ein Sonnenkönig im Freistaat des Südens, der uns unter Applaus in die vor-aufgeklärte Epoche zurück katapultiert.

Und jetzt auch noch Italien. Was soll man sagen? Protest zu wählen war himmelschreiende Bürgerpflicht, könnte man meinen. Nur ist halt jeder zweite Wähler, jede zweite Wählerin über das Ziel hinausgeschossen. Vom Kreis der europäischen Sterne werden nur fünf zentrifugale übrigbleiben, auch wenn der Köllensperger bei ZIB2 tapfer versichert, dass alles Anti-Euro auf Bestreben des M5S aus dem Regierungsprogramm genommen worden sei. Die Welt weiß, dass Di Maio noch zu Weihnachten aus dem Euro wollte und dass Grillo, der noch letzte Woche ein Anti-Euro-Referendum forderte, nicht etwa von der Lega ist. Viel schenken sich Leghisti und Pentastellati nicht. Die Sorge gilt beiden ungeteilt.

Ich weiß: Ich jammere auf hohem Niveau. „Failed State“ mag ein übertriebener Terminus sein. Es wird aber nicht besser. Der Optimismus bleibt einem im Hals stecken. Failed State. Wenn nicht diesmal, dann in der nächsten Runde. Le Pen, AfD und Konsorten, sie arbeiten alle stetig dran. Fleißig auch die bei uns. Nicht, dass sie ein unlösbares Problem wären, sondern weil sie uns am Lösen der anstehenden Probleme hindern, während die Schulden nagen, während Digitalisierung und Globalisierung uns fordern. Failed States. Gewöhnen wir uns an den Gedanken.

States fail. Wohl nicht, weil einer der Staaten so unglaublich schlecht regiert wird. States fail, weil die Staaten in der heutigen Form scheitern müssen, der Zeit nicht mehr gerecht werden. Menasse hat es vorausgesagt. Nun ist die Zeit gekommen, man muss nur die überdeutlichen Zeichen lesen. Die Staaten sind nicht zu retten. Europa schon. Wer keinen Bock auf United Failed States of Europe hat, sollte die Transformation gehobenen Hauptes – und das heißt rechtzeitig – beginnen.

 

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Kommentare

Bild des Benutzers fr° g

man könnte ja nach platzen der nächsten finanzblase über das scheitern des (neo-)Liberalismus diskutieren,
über die Regulierung des finanzsektors, über erbschaftssteuer , reichensteuer (kommt gar nicht in frage!!!).
aber bloss nicht zu lange, weil dann gibt's nämlich das Champions league finale oder irgendein nxt top model, oder vielleicht a prinzenhochzeiterl.

aber schluss mit dem radikal marxistischen gelabere, das hatten wir ja alles schon in der DDR!

und weiter wie gehabt: Schäuble rettet den faulen Griechen auf seinem Troika-pferderl während sich die bösen cinque stelle schurken skeptisch gegenüber unserer einheitswährung ( ohne dazugehörigen einheitsstaat) echauffieren, unerhört!

Bild des Benutzers Benno Kusstatscher

Viele diskussionswerte Punkte, danke, aber ehrlich gesagt weiß ich vor lauter zynischer Ironie gar nicht mehr, wie es letztlich gemeint ist bzw. ob ich da irgendetwas konstruktiv erwidern könnte.

Bild des Benutzers Christian Mair

Die Staaten scheitern.Dem stimme ich zu.
Sie scheitern aber nicht weil Menschen die falschen PArteien wählen, sondern weil die Menschen nicht mehr daran glauben durch Ihre Stimme das Staatsschiff in eine dem Allgemeinwohl dienende Richtung lenken zu können. Vielmehr schafft es die Gesellschaft, getriimmt durch die Anpassung an das neoliberale Dogma des Einzelinteresses, gar nicht mehr eine gemeinsame PErspektive einzunehmen. Die PArteien, vor allem die Sozialdemokratie, haben zu lange bei diesem Spiel zugeschaut und mitgemacht und wundern sich warum Ihnen jetzt die Felle davonschwimmen.
Dadurch ist die Demokratie in Gefahr und vielleicht sogar schon überwunden. Das Zeitalter des NEofeudalismus ist zumindest für die Griechen schon längst angebrochen. "OXI".
Die Auswirkungen der Ungleichheit spielen paradoxerweise der Rechten in die Hand, da sie es geschickt versteht die Angst vor Abstieg auf die Schwächeren zu lenken, anstatt die Ursachen des Abstiegs anzugehen. Ähnlich den Impfgegnern sind diese Wähler Opfer des eigenen Erfolgs, da Sie gar nicht merken,dass die übriggebliebene soziale Sicherung von diesen PArteien verscherbelt wird, da Sie ebenfalls dem neoliberalen Dogma anhängen. Und so dreht sich die Spirale weiter.

War das absehbar?
Gregor Gysi 1998:MAn kann einen Kontinent nicht über Geld einen https://www.youtube.com/watch?v=-qIZBPpshQ8

Ungleichland 2018
https://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Ungleichland-Wie-...

Was ist zu tun?
#europeanrepublic
https://www.youtube.com/watch?v=KIypcHcW0Mo

Wann wird Sie aufgerufen?
9.-11.11.2018
https://europa.blog/die-ausrufung-einer-europaischen-republik-the-europe...

Bild des Benutzers Benno Kusstatscher

Dass die Leute solche Parteien wählen, ist ein Symptom, nicht die Ursache, ja. Aber ein Symptom mit katalytischer Wirkung, das die Spirale befeuert. Genausowenig steht der Neoliberalismus am Anfang der Kette des Übels, sondern steht in seiner unkontrollierten Ausprägung in Wechselwirkung mit der ohnmächtigen Handlungsunfähigkeit der heutigen Staaten. Egal welcher Ausprägung, eine Weltwirtschaft braucht eine Weltgemeinschaft.l

Bild des Benutzers Christian Mair

Deine Argumentation ist etwas widersprüchlich.
Was ist Deiner Meinung nach die Ursache?
Welche Spirale wird befeuert?
Warum sind die Staaten ohnmächtig und handlungsunfähig?

Wir leben in einer multipolaren Welt.
Wie sollen wir eine Weltgemeinschaft schaffen, wenn das nicht mal innerhalb Europas gelingt?
Zuerst sollte man das PRojekt europäische Republik angehen, darin sind wir uns denke ich einig. Beispielhafte Lösungen könnten zumindest auf diesem Territorium umgesetzt werden.

Bild des Benutzers Benno Kusstatscher

Die Ursache liegt in der Komplexität der Dinge, in der Geschwindigkeit des technologischen Fortschritts und in der Grenzenlosigkeit der Geschehnisse. Im Guten wie im Schlechten, es hängt alles irgendwie mit allem zusammen.

Mit "Spirale" meine ich die Weigerung, sich den Herausforderungen zu stellen, irgendwelche Krisen künstlich herbei zu reden, in panikartiger Lethargie zu verharren, um dann auf irgendwelchen Nebenschauplätzen die gesellschaftliche Energie zu verheizen.

Das europäische Projekt ist genauso wenig eine Spinnerei linker Anti-Liberalismus-Gegner, wie es ein Verschwörung marktorientierter, dunkler Mächte ist. Darum sollte man diese Dinge auch nicht im gleichen Atemzug sagen. Auch in einer solchen Republik werden politische Ideen im Wettbewerb stehen. Sie ist weder Sieg noch Niederlage einer der Strömungen, sondern ein ganz logischer Schritt der Vernunft und wird auch nicht der letzte bleiben.

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