Sven Knoll ist sichtlich erregt. „Sollte das Landtagspräsidium dieser Forderung nachkommen, dann ist das ein Skandal“, sagt der Landtagsabgeordnete der Südtiroler Freiheit. Knoll spricht in einer Presseaussendung bereits jetzt von einem „Eklat im Landtag“.

Der Hintergrund: Am 23. und 24. November 2021 wird der Südtirol Unterausschuss des österreichischen Parlaments dem Südtiroler Landtag einen Besuch abstatten. Es ist ein institutionelles Treffen bei dem sich die Mitglieder Ausschusses mit den Fraktionssprechern im Landtag zu politische Gesprächen treffen. Auf der Tagesordnung steht dabei eine ganze Reihe von Themen.

Auf der monatlichen Sitzung der Fraktionssprecher wurde am Dienstag das Programm für den Besuch andiskutiert. Dabei meldete sich Alessandro Urzì zu Wort. Der Fraktionssprecher der Fratelli d'Italia, der aus politischen und ideologischen Gründen, den Besuch der österreichischen Parlamentarier kaum goutiert, wollte wissen, ob das italienische Außenministerium und die Regierung über diesen Besuch informiert worden sind. Eine Frage, die niemand beantworten konnte.
 

 

 

„Ich halte es für eine Frage der diplomatischen und institutionellen Eleganz, dass man das Außenministerium von solchen Besuchen vorab informiert“, bestätigt Alessandro Urzì seine Intervention. Für den FdI-Landtagsabgeordneten hätte das österreichische Parlament diese Meldung bei der italienischen Regierung längst machen müssen.

Sven Knoll hält die Bedenken und die Forderung Urzìs für einen Skandal. „Was wäre das noch für eine Autonomie, wenn der Süd-Tiroler Landtag jedes Mal erst um das Einverständnis Italiens bitten müsste, bevor man sich mit anderen Parlamentariern treffen darf“, ärgert sich der Politiker der Südtiroler Freiheit.

Es ist ein ethnisches Säbelrasseln mit dem beide Seiten ganz bewusst den Besuch hochspielen. „Hier geht es um einen anderen Staat“, stänkert Urzì, „aber die glauben immer noch das sei alles ein Land“. Sven Knoll: „Südtirol braucht sicher nicht die Erlaubnis Italiens, um sich mit den Parlamentariern des eigenen Vaterlandes zu treffen.“. Knoll hat diese Urzì-Intervention bereist den Mitgliedern des Südtirol-Unterausschusses gemeldet. Urzì seinerseits hat das italienische Außenministerium informiert.

 

 

Dabei dürfte die Suppe keineswegs so heiß gegessen werden, wie man sie jetzt hochkocht. Das Protokoll in solchen Fällen ist recht klar. Da es sich um außenpolitische Kontakte handelt, bei denen sich zwei Gremien aus unterschiedlichen institutionellen Ebenen (Parlament/Landtag) treffen, ist normalerweise vorgesehen, dass das Außenministerium des Gastlandes informiert wird. Demnach wird das Landtagspräsidium sobald das genau Besuchsprogramm steht, das italienische Außenministerium über den Besuch der österreichischen Parlamentarier informieren.

Eine Zustimmung der Regierung oder des italienischen Außenministeriums ist aber weder nötig, noch vorgesehen.