Markus Blume, Philipp Achammer, Gerhard Duregger
SVP-Mediendienst
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Europawahlen

Ein Chamäleon namens SVP

Antreten wird man mit Berlusconis Forza Italia. Den Wahlkampf für die Europawahlen im Mai will die SVP jedoch mit CSU und ÖVP bestreiten.
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Kommentare

Bild des Benutzers Ingo Dejaco
Ingo Dejaco 10.01.2019, 21:42

Als Chamäleon könnte man eine Partei bezeichnen, die ihre Politik je nach Bedarf ändert - trifft auf die SVP nicht wirklich zu, eher im Gegenteil ... die Argumentation ist deshalb - mit Verlaub - ein klein wenig an den Haaren herbei gezogen.
Als konservative Partei der Mitte hatte man für die Bildung der Südtiroler Koalition kein italienisches Pendant zur Hand, ergo musste man - entweder nach links oder nach rechts - abbiegen. Die Unterstützung eines PD-Antrags, der unser Ehrenamt in Schutz nimmt, hier als weiteres Argument ins Feld zu führen: gleichfalls weit gegriffen.
Und zu Europa: Immer schon waren ÖVP, CDU und CSU die der SVP am nächsten stehenden Parteien, die Politik in Brüssel und Straßburg nachgerade linear. Auch weiterhin macht leider das Minderheiten benachteiligende Wahlgesetz ein "Taxi" notwendig, diesmal ein azurblaues.

Bild des Benutzers Oliver H. (gesperrt)
Oliver H. (gesperrt) 11.01.2019, 06:32

Was bleibt denn der SVP anderes übrig? Wir alle wissen doch, dass das eine reine Zwecksgemeinschaft ist.

Man sieht daran aber auch, dass das EU-Wahlrecht zum Teil minderheitenfeindlich ist, wenn man denn überhaupt von einem (einheitlichen) EU-Wahlrecht sprechen kann.

Wie wäre es, wenn man das EU-Wahlrecht dahingehend ändert, dass man die EU in Wahlkreise einteilt und jedes Territorium dann einen Vertreter entsendet? Tirol hätte dann zwei Parlamentarier, wenn man den aktuellen Parlamentarier-Bevölkerungsschlüssel anwendet.

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