Politik | Interview

“Es gibt nichts Schwerwiegenderes”

SVP-Vizeobmann Karl Zeller über die Kandidatur von Heinrich Aukenthaler in Freienfeld, die Idee von Einheitslisten und die Schmerzgrenze der Volkspartei.
Karl Zeller
Foto: SVP

Heinrich Aukenthaler ist Geschäftsführer des Südtiroler Jagdverbands. Noch. Im Sommer wird der 67-Jährige in Pension gehen.
Heinrich Aukenthaler ist auch Mitglied der Südtiroler Volkspartei. Noch. Beziehungsweise eigentlich schon nicht mehr. Denn seit Kurzem steht fest, dass er am 26. Mai für die Freie Liste von Ex-Bürgermeister Peter Faistnauer bei den Gemeinderatswahlen in Freienfeld antreten wird. Weil er mehrmals gefragt worden sei und es “nicht sinnvoll” finde, “wenn sich in einer eher kleinen Gemeinde die Kandidaten in zwei Parteien aufspalten”. SVP-Mitglied würde er dennoch gerne bleiben, betonte Aukenthaler diese Woche. Doch er hat die Rechnung ohne seine (Ex-)Partei gemacht, wie SVP-Vizeparteiobmann Karl Zeller klarstellt.

 

salto.bz: Herr Zeller, Heinrich Aukenthaler sagt, er fürchte sich nicht vor einem Rauswurf aus der SVP. Darf man trotzdem davon ausgehen, dass die Partei seine Kandidatur für eine andere Liste nicht goutiert?

 

Karl Zeller: Es reicht, das Parteistatut anzuschauen. Die Bestimmung in Paragraf 4 besagt, wer für eine andere Partei gegen die SVP kandidiert, ist automatisch von der Partei ausgeschlossen. Das war die Praxis, die wir immer angewandt haben und deshalb braucht man in diesem Fall gar nicht mehr zu diskutieren.

Auch wenn Aukenthaler sagt, dass er gerne SVP-Mitglied bleiben möchte?

Das Parteistatut spricht eine klare Sprache. Die Mitgliedschaft geht in solchen Fällen “automatisch” verloren. Da brauchen wir gar nichts mehr zu beschließen.

Ich glaube ich nicht, dass wir für den Fall Freienfeld das Parteistatut abändern werden.

Wurde die SVP von der Kandidatur im Vorfeld in Kenntnis gesetzt?

Mir ist nichts bekannt. Ich habe aus den Medien erfahren. Mich wundert es, dass sich der Herr Aukenthaler, den ich kenne und schätze, das nicht vorher überlegt hat – jedes Parteimitglied müsste das Statut eigentlich kennen. Und ich kann mir nur vorstellen, dass er es nicht angeschaut hat. Da hätte er zuerst das Statut lesen müssen – denn es geht nicht darum, was jemand gern hätte oder möchte, sondern auch wenn die Partei wollte nachsichtig sein, kann sie das gar nicht. Weil das Statut das so vorsieht.

Gibt es Ihnen zu denken, dass sich ein SVP-Mitglied auf einer anderen als der Edelweiß-Liste wohler zu fühlen scheint?

Das ist sicherlich nicht schön für uns. Es ist nie positiv, wenn ein Parteimitglied bei einer anderen Partei kandidiert. Wobei Aukenthaler schon sagt, er sieht seine Kandidatur nicht als eine gegen die SVP. Aber laut Statut wird sie trotzdem als gegen die SVP gerichtet definiert. Die Regeln sind für alle gleich und damit auch für Herrn Aukenthaler.

 

Nicht gegen die SVP, sondern für die Gemeinde kandidiere er, sagt Aukenthaler. Er wünsche sich eine Abkehr von der Parteienlogik auf Gemeindeebene und wünscht sich vielmehr eine Einheitsliste. Was halten Sie davon?

Dafür hätte zuerst die SVP entscheiden müssen, dass sie darauf verzichtet, mit dem Edelweiß anzutreten und ein gemeinsames Projekt mit der Bürgerliste macht. Nur sind, soweit mir bekannt ist, die Rahmenbedingungen für eine Friede-Freude-Eierkuchen-Liste in Freienfeld nicht gegeben.

Bei den Gemeinderatswahlen 2015 ist in St. Ulrich das Projekt Einheitsliste zumindest teilweise gelungen. Können Sie der Vorstellung, dass alle Kandidaten parteiunabhängig auf einer einzigen Liste antreten und auf das Parteisymbol verzichten, grundsätzlich etwas abgewinnen?

Die Entscheidung liegt bei der Partei und sicherlich nicht bei einem einzelnen Parteimitglied. In gewissen, besonderen Situationen kann es von der Partei vor Ort so beschlossen werden. In Freienfeld aber wurde beschlossen, selbst anzutreten – mit dem erklärten Ziel, soweit ich weiß, den Bürgermeistersessel zurückzugewinnen.

Die Sache ist eindeutig, das ist eine klare Geschichte.

Der SVP-Landessekretär Stefan Premstaller hat angekündigt, dass der Fall Aukenthaler demnächst in den Parteigremien behandelt werden soll. Wird es eine Aussprache geben? Oder ist die Sache für Sie abgeschlossen?

Ob es eine Aussprache geben wird, weiß ich nicht. Aber das Statut ist klar. Und ich glaube ich nicht, dass wir für den Fall Freienfeld das Parteistatut abändern werden – das kann ich mir wirklich nicht vorstellen. Für eine andere Liste gegen die Partei antreten ist die schwerwiegendste Sache, die du als Parteimitglied machen kannst. Ich glaube zwar, dass wir die demokratischste Partei der westlichen Hemisphäre sind. Aber es gibt eine gewisse Grenze. Und ich glaube, das keine Partei das toleriert. Du kannst nicht beide Füße im selben Steigbügel haben.

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Richter Peter Fr., 26.04.2019 - 09:25

Die SVP regiert mit den Faschisten der Lega Nord. Sie nennen sich nicht Faschisten, aber ihre symbolischen Aktionen (Rassismus, Verherrlichung von Waffengewalt, Abwesenheit am Staatsfeiertag der Befreiung des 25. April usw.) zeigt ganz deutlich aus welchem Eck diese Leute kommen. Da hilft auch die Rhethorik der SVP nichts.

Fr., 26.04.2019 - 09:25 Permalink
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Hans Hanser So., 28.04.2019 - 09:41

Die Meinung der Kommentatoren ist nachvollziehbar. Die Fakten zeigen jedoch, dass die Südtiroler Bevölkerung alle neuartigen Wendungen, die die Volkspartei genommen hat, akzeptiert und bei den Wahlen bestätigt.
Als Demokraten müssen wir alle zur Kenntnis nehmen, dass das zählt was der Wähler Jahr für Jahr in der Wahlkabine entscheidet und das ist genau das was ausreichend beschrieben wurde. Und es wird es auch wieder bei den EU-Wahlen geschehen.
Demokratie bedeutet zu akzeptieren, dass nicht eine Handvoll (links)liberaler Schreier, die auf einem linksliberalen Forum wie Salto ihre Meinung kundtun die Musik machen, sondern eben die Mehrheit. Und diese hat bereits jetzt entschieden, dass der Kontext Faschismus absolut aufgeweicht ist.
Vielmehr als politische Bildung als Schulfach einzuführen (was im Übrigen Schwachsinn ist, da diese "Bildung" von Befehlsempfängern der Machtzentren vermittelt wird), wäre es besser den Geschichtsunterricht - v.a. in Bezug auf die Südtiroler Geschichte der letzten 100 Jahre - zu intensivieren. Da wurde offensichtlich einiges versäumt, die JG ist das beste Beispiel dafür.

So., 28.04.2019 - 09:41 Permalink
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Peter Gasser So., 28.04.2019 - 09:59

Antwort auf von Hans Hanser

zu Ihrer Beruhigung:
zum Beispiel ich bin ein Bauernkind, habe bodenständig Naturwissenschaften studiert, und ordne mich in der bürgerlichen Mitte ein.
Aber etwas anderes bewegt mich bei Ihrem Kommentar:

- wenn sich auf salto.bz „eine Handvoll (links)liberale Schreier, die auf einem linksliberalen Forum wie Salto ihre Meinung kundtun“ treffen, was tun Sie dann hier? Warum hören Sie „Schreiern“ zu? Sie haben doch sicher Besseres zu tun?
- wenn auf salto.bz linksliberale „Schreier“ ein „linksliberales Forum betreiben“, und Sie lesen und schreiben ja auch hier mit, rechnen Sie sich damit nicht SELBST dieser Schnittmenge „(links)liberaler Schreier“ zu? Sie sitzen IM Boot salto.bz.
.
Aber letztlich (Sie schreiben:) „Demokratie bedeutet zu akzeptieren...“ ja ganz genau! Demokratie bedeutet, auch Andersdenkende zu „respektieren“, was Sie leider nicht leisten, indem Sie diese als „Schreier“ abwerten.
Guten Morgen, Hans Hanser.

So., 28.04.2019 - 09:59 Permalink
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Hans Hanser So., 28.04.2019 - 10:45

Antwort auf von Peter Gasser

Guten Morgen, Peter Gasser! Im Unterschied zu Ihnen, dessen (selbsternannte) Kompetenzen von Klimawandel bis Philosophie über Naturwissenschaften und was weiß ich noch alles reichen und Sie bei jedem Ihrer Kommentare eine gehörige Portion Egomanie (wen interessiert was Sie lesen, woher Sie stammen und wo Sie gearbeitet haben...) und Neunmalklugerei dazugeben, versuche ich mich normalerweise knapp zu halten in der Hoffnung, dass die Leser GENAUESTENS hinhören, sprich lesen.
Etliche Kommentare meinerseits dürften über meine persönliche Auffassung über "den neuen Rechtsruck" genügend Aufschluss geben, deshalb muss ich einem gewissen Peter Gasser, selbsternannter Experte in gar Allem, gar nichts mehr beweisen, geschweige denn erklären.
Es ist offensichtlich Ihrer geschätzten Aufmerksamkeit entgangen, dass in meinem Kommentar das Wörtchen WIR enthalten ist und dass - SELBSTVERSTÄNDLICH - ich mich zu den liberalen (nur ein wenig linken) Schreiern zähle. Dünnhäutig wie Sie sind, fassen Sie das sofort als Kritik auf, es wäre besser Sie würden weniger lange Kommentare verfassen, sondern genau lesen!
Das was es anzuprangern gilt, ist die Tatsache, dass wir Pseudo-Liberalen reine Tastatur-Pistoleros sind, während diejenigen, die den neuen Rechtsruck vertreten, dies offenkundig auf der Straße tun, im Gespräch mit dem Bürger, in der Besetzung von Stellen, im Schweigen, in der Gutheißung vom Verhalten der Lega am 25. April usw. Unsere Kommentare gehen dem Mann von der Straße am A... vorbei, wahrscheinlich weil sie zu pseudo-intellektuell ausfallen. Deshalb ändern wir am vorhandenen System gar nichts, möglicherweise verschlechtern wir die Situation sogar noch, denn die Verwässerung des faschistischen Gedankenguts wird immer hoffähiger.
Welchen Fehler ich dabei begehe, lasse ich mir gerne von gewissen Kommentatoren sagen, bei Ihrem "Fehler" erlaube ich mir sofort meine Meinung kundzutun: es gibt KEIN Thema, zu welchem Sie keine Meinung haben. Umgangssprachlich gesagt, haben Sie die Wahrheit "mit dem Löffel gegessen". Und genau das macht Sie unglaubwürdig und Ihre (manchmal auch geschätzte Meinung) geht somit beim Mann von der Straße den Bach runter.

So., 28.04.2019 - 10:45 Permalink
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Hans Hanser So., 28.04.2019 - 12:49

Antwort auf von Peter Gasser

Dem Leser, den vom Rechtsruck betroffenen Bürgern, ja, der Menschheit wäre mehr geholfen, Sie würden klare Aussagen wie die meinen akzeptieren (teilen werden Sie sie eh nie, weil Sie jetzt angefressen sind...), als dass Sie ellenlange Pamphlete über den Klimawandel und dessen Auswirkungen in der Zukunft verfassen.
Die Gegenwart ist das was zählt und das Vermeiden einer Gesinnung wie wir sie vor 80 Jahren schon einmal hatten, dürfte mehr Gewicht haben als Zukunftsszenarien von Hobbywissenschaftlern.
Dabei ist es auch manchmal vonnöten klare und deutliche Worte zu finden, ob es einem Herrn der bürgerlichen Mitte (bitte beschreiben Sie was das in Südtirol sein möge) gefällt oder nicht.
Im konkreten Fall sollten Sie uns aufzeigen was SIE persönlich unternehmen um den Erhalt der Demokratie zu wahren und das Volk vor einem Rechtsruck, der bis heute immer noch in diktatorischen Verhältnissen geendet hat, zu bewahren. Dabei dürfen Sie gerne anderer Meinung sein, kernige Worte verwenden und hie und da anecken. Aber zeigen Sie uns, dass Sie etwas TUN - nicht nur rumphilosophieren.

So., 28.04.2019 - 12:49 Permalink
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Peter Gasser So., 28.04.2019 - 13:21

Antwort auf von Hans Hanser

Ich soll also - was mir demokratiepolitisch geschützt in der Wahlurne geheim zu TUN erlaubt ist - hier für Sie offenlegen.
Sie aber tun dies selbst nicht, ja, Sie sagen nicht einmal, WER SIE SIND.
Wodurch fühlen Sie sich legitimiert, solche Ansprüche, solche Forderungen an andere zu stellen?

So., 28.04.2019 - 13:21 Permalink
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Hans Hanser So., 28.04.2019 - 20:07

Antwort auf von Peter Gasser

Ich versichere Ihnen und der ganzen Community, dass seit Monaten kein Tag vergeht an welchem ich nicht versuche all den mich umgebenden Personen den Irrweg der Allianz mit neofaschistischen Gruppierungen auszureden. Aus diesem Grund nutze ich auch Salto.
Jeder einzelne trifft seine Entscheidung in der Wahlkabine. Trotzdem sehe ich es als unsere moralische Pflicht an das Südtiroler Volk auf die jüngste Vergangenheit hinzuweisen, die Lehren für die Zukunft zu ziehen und dabei nicht nur nach dem nächsten Förderungstopf zu schielen.
Mit Bedauern stelle ich fest, dass Sie es bevorzugen sich in irgendwelche theoretischen Szenarien, die von Koran bis Weltklima reichen, zu flüchten ohne den politischen Alltag zu erwähnen. Sie sind somit ein "Schweiger", wie ihn damals Karl Kraus in seinem berühmten Gedicht "Man frage nicht" darstellte. Trotzdem möchte ich Sie an dieser Stelle an die mahnenden Worte von Martin Niemöller erinnern und Ihnen nochmals nahelegen Ihren Standpunkt zu überdenken.

So., 28.04.2019 - 20:07 Permalink
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Peter Gasser So., 28.04.2019 - 20:49

Antwort auf von Hans Hanser

Welchen Standpunkt soll ich überdenken?
Mein Missfallen gegen die Verbindung der Südtiroler Politik mit der Lega und mit Forza Italia habe ich hier mehrfach kundgetan (ohne mich zu anonymisieren - was ja bekanntlich gefährlich sein kann in einem kleinen Land, wo jeder jeden kennt, und man (ich) auch noch öffentlicher Angestellter ist).
Wer sich mit dem Wolf ins Bett legt, wird - wenn er nicht selbst auch zum Wolf wird - gefressen. DAS erleben wir ja schon.
Ich frage nochmal: WELCHEN STANDPUNKT muss ich überdenken (abgesehn davon, dass dies ein andauernd stattfindender Prozess ist)?

So., 28.04.2019 - 20:49 Permalink
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Peter Gasser So., 28.04.2019 - 20:59

Antwort auf von Hans Hanser

Ein wunderschönes Gedicht, ich liebe Lyrik, lassen Sie es mich zitieren (Karl Kraus):
„Man frage nicht, was all die Zeit ich machte.
Ich bleibe stumm;
und sage nicht, warum.
Und Stille gibt es, da die Erde krachte.
Kein Wort, das traf;
man spricht nur aus dem Schlaf.
Und träumt von einer Sonne, welche lachte.
Es geht vorbei;
nachher war's einerlei.
Das Wort entschlief, als jene Welt erwachte“.
.
Ich bin hierbei bereits gebranntes Kind.

So., 28.04.2019 - 20:59 Permalink
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Peter Gasser So., 28.04.2019 - 21:02

Antwort auf von Hans Hanser

... ich habe auch etwas für einen ANONYMEN Schreiber:
.
Der Panther

Sein Blick ist vom Vorübergehn der Stäbe
so müd geworden, dass er nichts mehr hält.
Ihm ist, als ob es tausend Stäbe gäbe
und hinter tausend Stäben keine Welt.

Der weiche Gang geschmeidig starker Schritte,
der sich im allerkleinsten Kreise dreht,
ist wie ein Tanz von Kraft um eine Mitte,
in der betäubt ein großer Wille steht.

Nur manchmal schiebt der Vorhang der Pupille
sich lautlos auf -. Dann geht ein Bild hinein,
geht durch der Glieder angespannte Stille -
und hört im Herzen auf zu sein.

(Rainer Maria Rilke, 6.11.1902, Paris)

So., 28.04.2019 - 21:02 Permalink
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Elisabeth Garber So., 28.04.2019 - 12:39

Antwort auf von Hans Hanser

Mit Interesse habe ich mir das aufschlussreiche Interview durchgelesen, wie wenig man doch weiß.
Außerdem geht aus dem Interview mit der Wissenschaftlerin eindeutig hervor, dass es um das 'Vernetzen' (den weltweiten Wissensaustausch) geht, nicht um privat fabrizierte Suppen mit Eigenrezeptur.
Zum Kommentarteil noch:
Mir ist jeder Klarnamen-Schreiber lieber als die Anonymen, die auch noch glauben, ihre Feigheit mit vermeintlich "spätpubertärem Durchblick" ausgleichen zu müssen.
Wer sich so wichtig nimmt, dass er/sie in Salto.bz. oder anderswo nicht mit Klarnamen kommentieren kann, hat was zu verstecken. Was denn? Das inexistente Rückgrat? Eine Professur an der weltbekannten Uni BZ/Brixen etwa? Sarkastisch weiter gesponnen...es geht also bei allen Anonymen um eine egomanische Identitäts- oder Existenzkrise?! Die ist aber (die anonyme Krisen-Egozentrik) angesichts der Lage der Dinge weltweit...so uninteressant wie die Läuse auf einem Efeuzweig in einem Efeu-Garten!

So., 28.04.2019 - 12:39 Permalink