Alessandro Di Battista
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Politik | Kraftprobe im M5S

"Al Movimento non serve più un capo"

M5S-Gründer Beppe Grillo weist Di Battistas Forderung nach einem Parteitag mit sofortigen Neuwahlen harsch zurück. Die Fünf Sterne ziehen Conte am Ärmel.

In seinem Drang, die Führung der Fünf Sterne-Bewegung zu übernehmen, hat sich Alessandro Di Battista ein folgenschweres Eigentor geschossen. "Chiedo il prima possibile un congresso per costruire un'agenda politica e vediamo chi vincerà." Damit erklärte der Weltenbummler seine Kandidatur für den Vorsitz der durch innere Zwistigkeiten, Ausschlüsse und Austritte gebeutelten Bewegung. Der erste Bannstrahl kam umgehend vom M5S-Gründer Beppe Grillo: "Dopo i terrapiattisti e i gilet arancioni di Pappalardo pensavo di aver visto tutto. Ma ecco l'assemblea costituente delle anime del Movimento. Ci sono persone che hanno il senso del tempo come nel film Il giorno della marmotta" – ein Bannstrahl, der wohl kaum ohne politische Folgen bleiben dürfte.

Di Battista ist ein Gegner des Premiers Giuseppe Conte, in dessen Popularität viele Spitzenvertreter der Grillini eine Hoffnung für deren Zukunft sehen. Dazu gehört die Vizepräsidentinnen Senats, Paola Taverna, die sich ebenfalls um die Führung des M5S bewerben will: "Conte è una figura super partes e il Movimento ha una sua identità politica, anche se siamo noi ad aver portato il premier nella istituzioni. Detto questo sarei onorata se Conte decidesse di accompagnare il percorso politico del Movimento." Di Battistas Forderung nach einem raschen Kongress lehnt sie entschieden ab: "Sarebbe un congresso dove si scontrano le correnti. Ma noi siamo sempre stati alternativi e spero che lo saremo anche questa volta. A vincere dev'essere solo il Movimento. Al M5S non serve più un capo."  

Luigi Di Maio geht noch einen Schritt weiter: "Conte potrebbe rivestire il ruolo di candidato premier del Movimento alle prossime elezioni" – eine suggestive Idee angesichts der jüngsten Ipsos-Umfrage, die dem Premier mit einer eigenen Partei 15 Prozent der Stimmen prophezeit. Diese Variante beunruhigt vor allem den  Koalitionspartner PD, der dabei Stimmenverluste befürchten muss. Auch der Vorschlag, M5S und Partito Democratico in einem "unico gruppo progressista di nuova generazione" zu vereinen, wird von Zingarettis Partei abgelehnt.

Als Spitzenkandidat der Bewegung könnte Conte nach Prognosen der Demoskopen zwischen 20 und 30 Prozent der Stimmen erobern. Jeder will nun den Premier am Ärmel seines Massanzugs ziehen.

Die Zukunft der Bewegung ist verschwommener denn je: progressiv oder liberal? EU-feindlich oder europafreundlich? Basisbewegung oder Partei? Di Battistas Ziel war es, die eingeschriebenen Mitglieder auf der piattaforma Rousseau über seine Kandidatur und den vorgezogenen Parteitag entscheiden zu lassen. Dort könnte er in der Basis vermutlich eine Mehrheit erreichen, die ihm unter den Parlamentariern der Bewegung fast sicher verweigert würde. Dort gilt er als zu selbstherrlich und unberechenbar. Viele hat er durch seine monatelangen Auslandsreisen und die lange Abwesenheit im Parlament verärgert.

Nach seiner Forderung nach einem sofortigen Parteitag mit Wahl des Vorsitzenden gibt sich Di Battista naiv: "Non capisco cosa ho detto di sbagliato." Grillos Verdikt hat den schwelende Konflikt verschärft. Conte wird von mehreren Seiten am Ärmel gezogen. "Conte deve dare una mano al Movimento", sagt einer der Fünf-Sterne-Minister und fordert eine Art Politbüro, "che affianchi il capo politico e ne indirizzo le decisioni". Als Spitzenkandidat der Bewegung könnte Conte nach Prognosen der Demoskopen zwischen 20 und 30 Prozent der Stimmen erobern. Jeder will nun den Premier am Ärmel seines Massanzugs ziehen.

Eine auch politisch durchaus erstaunliche Entwicklung für einen Universitätsprofessor, der zum Regierungschef aufsteigen konnte, obwohl er nie Mitglied des M5S war.

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Alois Spath Mi., 17.06.2020 - 15:48

"Viele hat er durch seine monatelangen Auslandsreisen und die lange Abwesenheit im Parlament verärgert."
Dieser Satz wird wohl ein Lapsus sein. Di Battista ist meines Wissens bei den vergangenen Parlamentswahlen gar nicht angetreten, folglich sitzt er auch nicht im Parlament.

Mi., 17.06.2020 - 15:48 Permalink