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Korsika

Autonomisten auf dem Vormarsch

Bei den Wahlen zum neuen Regionalparlament für Gesamt-Korsika zeichnet sich eine Mehrheit der Autonomiebewegung ab, die für Korsika eine echte Autonomie durchsetzen will.
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Überraschend stark haben die korsischen „Nationalisten“ bei den Wahlen für die 63 Sitze des Regionalparlaments am 3. Dezember abgeschnitten. Die von Jean-Guy Talamoni und Gilles Simeoni geführte Bewegung Pè a Corsica (Für Korsika) erreichten 45,36% der Stimmen, die rechtsgerichtete Regionalistenpartei von Jean-Martin Mondolini 14,97% und die Unabhängigkeitsbewegung Rinnovu Nazionale 6,69%. Aufgrund der 7%-Hürde kann U Rinnovu bei der Stichwahl nicht mehr antreten, doch ihre Wähler könnten Pè a Corsica zur Mehrheit verhelfen. Bei den Regionalwahlen 2015 hatte die Autonomiebewegung erst 35% der Stimmen erzielt.

Schwach schnitten am vergangenen Sonntag dagegen die nationalen französischen Parteien ab, obwohl bei den Präsidentschaftswahlen vom Mai 2017 Marine Le Pen in beiden Wahlkreisen Korsikas am meisten Stimmen erhalten hatte. Nun konnten die Korsen erstmals für ein vereinigtes Regionalparlament wählen, denn bisher war die Insel verwaltungsmäßig in zwei Départements geteilt gewesen. Am 1.1.2018 tritt auf Korsika die neue „Collettività Territuriale di Corsica“ in Kraft, die Korsika als Ganzes verwalten wird.

Ziel der korsischen Autonomiebewegung ist ein neues Autonomiestatut mit mehr Legislativrechten sowie die volle Anerkennung des Korsischen als ko-offizielle Amtssprache. Dies soll binnen 10 Jahren umgesetzt werden und danach soll die korsische Bevölkerung direktdemokratisch abstimmen, ob dieses Statut ausreicht oder die Devolution weiter ausgebaut werden soll. Mehr Autonomie können die Korsen brauchen, denn bis heute hat diese Insel noch keine echte Gesetzgebungsautonomie. Das Regionalparlament kann zwar in einer relativ beschränkten Zahl von Sachbereichen Gesetzesvorschläge vorlegen, doch Gesetzeskraft erlangen diese erst durch Verabschiedung seitens der Regierung in Paris.

Korsika ist zwar eine Collectivité territoriale mit mehr Rechten als andere Regionen Frankreichs, liegt aber vergleichsweise noch weit hinter den Autonomen Gemeinschaften Spaniens oder den Regionen mit Sonderstatut Italiens zurück. 2003 hatte die Bevölkerung Korsikas in einem Referendum eine weiterreichende Autonomie abgelehnt. Nun liegt es an der kommenden Regionalversammlung, die am 13. Dezember im zweiten Wahlgang gewählt wird, Druck auf Paris auszuüben, um echte Autonomie durchzusetzen.

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