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„Potentiell extremistisch“

Human Rights International plante morgen in der Meraner Jugendkirche eine Veranstaltung gegen „rechte Hetze“. Doch die Anti-Terror-Polizei Digos hat sich eingeschalten.
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Foto: Fanszene Obermais
Die Veranstaltung „Not all right! Haltung zeigen gegen rechte Hetze“ in der Jugendkirche in Meran beim Sandplatz wurde abgesagt, weil die nötige Anmeldung der Veranstaltung nicht vorliegt. Das hatte die Anti-Terror-Polzeieinheit Digos bei der Gemeinde in Erfahrung gebracht. Öffentliche Veranstaltungen müssen laut Gesetz gemeldet werden, auch wenn sie in Räumlichkeiten wie der Jugendkirche in Meran stattfinden.
Diese Regelung war dem Veranstalter allerdings im Vorfeld nicht bekannt gewesen: „Wir werden in Zukunft rechtzeitig anmelden“, erklärt eine der Veranstalter*innen. „Es ist dennoch fragwürdig, wenn eine Veranstaltung für eine solidarische Gesellschaft und gegen Rechtsextremismus selbst als potentiell extremistisch eingestuft wird.“ Es überrascht tatsächlich, dass die Digos ausgerechnet bei dieser Veranstaltung nach der Meldung gefragt hat.
Die Idee dieser Veranstaltung entstand unter anderem als Reaktion auf das geplante Treffen des rechtsextremen Verbands deutscher Burschenschaften in Algund. Mittlerweile wurde es vom Thalguterhaus abgesagt. Es sei aber davon auszugehen, dass das Treffen trotzdem irgendwo in der Nähe stattfinden wird. Außerdem versucht sich gerade die Gothia Meran, eine rechtsextreme Schülerverbindung in Südtirol, wieder aufzubauen.
 
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Die Ausstellung in der Jugendkirche: eine multimediale Recherche über rechtsextreme Gewalt im Burggrafenamt Anfang der 2000er Jahre; (Foto: HRI)
 
„Es ist eine Zeit, in der das Engagement gegen faschistische Ideologien besonders wichtig wird und vor allem Jugendliche sich eine Meinung darüber bilden, was Rechtsextremismus bedeutet“, so die Organisator*innen  HRI – Human Rights International, Feministisches Infocafè Meran und verschiedene Personen aus der Zivilgesellschaft.
Ursprünglich hatte HRI für morgen Abend (16.09.) verschiedene Bands und DJs sowie einen Informationsstand organisiert. Auch Redebeiträge und politischer Austausch standen auf dem Programm. „Vor allem in Zeiten des Wahlkampfes, einer rechten italienischen Regierung und der Hochkonjunktur rechtspopulistischer Stammtischparolen soll dennoch weiterhin ein wichtiges Zeichen gesetzt werden: Sozial gerechte Lösungen anstelle von rechter Hetze und Abwertung“, so eine der Veranstalter*innen.
Die Ausstellung in der Jugendkirche „Springerstiefel und Lederhosen“ wird daher trotzdem in der Jugendkirche zugänglich sein, eine multimediale Recherche über rechtsextreme Gewalt im Burggrafenamt Anfang der 2000er Jahre und ein Infotisch zum Thema Rechtsextremismus.