Società | Reaktion

Sanitätsreform: War es das wert?

Die Grünen sind irritiert. Sie fragen sich: Wenn durch die Gesundheitsreform weitgehend alles so bleibt wie es ist, wozu war die ganze Verunsicherung nötig?

Zwei kleine Schritte hat der SVP-Ausschuss am Montag Abend auf dem Weg zur großen Sanitätsreform getan. Zum einen die Genehmigung der Leistungsprofile der Kleinkrankenhäuser. Zum anderen präsentierte Gesundheitslandesrätin Martha Stocker zum ersten Mal die angedachte Reorganisation der Führungsstruktur des Sanitätsbetriebs. Perplex reagieren die Grünen auf die Ereignisse des gestrigen Abends. Groß oder nur groß angekündigt – was war beziehungsweise ist die Gesundheitsreform wirklich? In einer Aussendung erklären die drei Landtagsabgeordneten Heiss, Foppa und Dello Sbarba ihre Irritation: “Was ist vom angekündigten Wurf der Gesundheitsreform tatsächlich noch übrig, ‘wenn alles mehr oder weniger so bleibt’ – wie Josef Noggler zitiert wird?” Zwei Jahre Verunsicherung, Protest und Konflikt hätten zwar dafür gesorgt, dass der bisherige Zustand insbesondere in den peripheren Kleinspitälern zumindest weitgehend gesichert scheint. Gleichzeitig aber auch einen “gravierenden Vertrauensverlust vor Ort” und einen “schwer wieder zu bereinigenden Flurschaden” beschert.

Am Ausgangspunkt der Debatte über die Sanitätsreform standen tiefe Einschnitte bei den “Kleinen”, erinnern die Grünen. Da war die Rede von der Herabstufung zum reinen Tagesbetrieb der Notaufnahmen in den Krankenhäusern von Innichen, Schlanders und Sterzing; dem Rückbau der bettenführenden Abteilungen; der Beschränkung der Geburtenstationen auf die größeren Bezirkskrankenhäuser Meran, Brixen und Bruneck. Die von der SVP gut geheißenen Leistungsprofile sehen hingegen eine 24-Stunden-Gewährleistung des Notfalldienstes vor Ort und eine betriebsinterne Regelung desselben vor. Darüber hinaus bleiben zwei bettenführende Abteilungen (Innere Medizin und Chirurgie) an den Kleinspitälern erhalten, die Zusammenarbeit zwischen großen und kleinen Bezirkskrankenhäusern wird gestärkt. Auch die Geburtensabteilung stehen nicht wie ursprünglich befürchtet vor der Schließung. Zumindest für Schlanders und Sterzing besteht noch Hoffnung auf Rettung in Rom.

Auch wenn Landesrätin Stocker nach ihren anfänglichen Plänen zurückrudern musste und bis heute nicht müde wird zu beteuern, dass es “von vornherein klar” gewesen sei, dass man versuchen werde, “das derzeitige Angebot zu halten”, fragen sich die Grünen: “War all das Unmaß an Verunsicherung notwendig, wenn dann doch das Meiste beim Alten bleibt?” Sie sind sich sicher: “Die Bezirke, zumal Ärzte und Pflegepersonal, hätten gern auf Angst, Ärger und Demotivation verzichtet und stattdessen lieber konstruktive Anregungen beigesteuert.” Neue Hoffnungen setzen Heiss, Foppa und Dello Sbarba in den neuen “Supermanager”, den Stockers neues Führungsmodell vorsieht. “Der/die künftig vorgesehene Direktor/in des Krankenhaus-Netzes könnte wichtige Aufgaben der Vermittlung (zwischen Krankenhäusern und Sanitätsbetrieb, Anm. d. Red.) übernehmen.” Allerdings nur, falls diese Person über “ein klares Profil und Persönlichkeit” verfüge. Denn “werden die Funktionen nicht von Beginn an erklärt und dient die neue Direktion nur als Zuchtmeisterin der Krankenhäuser, sind neue Kompetenzkonflikte und Verwirrung unvermeidlich”, warnen die Grünen. Auch im Hinblick darauf, dass “die eigentliche Nagelprobe” in Sachen Sanitätsreform erst noch bevor stehe: die Leistungsprofile für die größeren Krankenhäuser sowie die Reorgansiation der Verwaltung.


Die Kompetenzen der neuen Direktion wie sie im am Montag Abend präsentierten Konzept von Martha Stocker aufscheinen.