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Aufbruch
Von A wie A22 über M wie Metrobus und V wie Vinschgerbahn bis Z wie Zulaufstrecke für den BBT: die Vorhaben im Bereich Mobilität und Straßennetz im Jahr 2017.
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Das Ziel, dass sich die aktuelle Landesregierung für 2030 gesteckt hat, ist kein minderes als Südtirol “zu einer Modellregion für nachhaltige alpine Mobilität” zu machen. Das betonen sowohl Landeshauptmann Arno Kompatscher als auch Mobilitätslandesrat Florian Mussner, die gleich am dritten Tag des neuen Jahres die Vorhaben im Bereich Mobilität und Straßennetz für 2017 präsentieren. Rund 300 Millionen Euro wird das Land bis Jahresende ausgeben, um der Verwirklichung seiner Vision einen Schritt näher zu kommen: Zu den 134 Millionen Euro an Investitionen (71 für den Tiefbau, 22 für das Straßennetz und 41 für die Mobilität) kommen 150 Millionen Euro an laufenden Ausgaben sowie die absehbare Aufstockung der Mittel im Nachtragshaushalt.

Was mit diesen Geldern konkret passieren soll, veranschaulichen Landeshauptmann und Landesrat am heutigen Dienstag (3. Jänner) Vormittag gemeinsam mit Ressortdirektor Valentino Pagani und Mobilitätsabteilungsdirektor Günther Burger. Basis für sämtliche Vorhaben, die Leitplanke sozusagen, stellt das Landesmobilitätskonzept dar. Dessen wichtigster Baustein ist das neue südtirolweite Fahrplanmodell, das unter anderem folgende Neuerungen für alle Bahnlinien vorsieht: Halbstundentakt werktags und Stundentakt feiertags zwischen 5.30 und 22.30 Uhr; Viertelstundentakt zu Stoßzeiten auf den Abschnitten Meran-Bozen, Brixen-Bozen und Unterland-Bozen; Abstimmung der Fahrpläne mit den Nachbarregionen; Ausbau der grenzüberschreitenden Bahnverbindungen (z.B. eine stündliche Direktverbindung zwischen Bozen und Innsbruck). “Um diese Vorhaben zu realisieren und die Bahn als bessere Alternative zum Auto zu positionieren, haben die Elektrifizierung der Vinschgerbahn, der Ausbau der Meraner Linie und der Bau der Riggertalschleife Priorität”, führt Arno Kompatscher aus.

Nachhaltig und grün

Um nachhaltig unterwegs zu sein – eines der obersten Ziele der Landesregierung –, müsse auch der Fuhrpark im öffentlichen Personennahverkehr verbessert werden, ergänzt Landesrat Mussner. Um das Ziel, ab 2019 das Rollmaterial auf allen Zugstrecken vereinheitlicht zu haben (3-System laut europäischem Standard), zu verwirklichen, ist 2017 der Ankauf von sieben Zügen geplant. Zudem soll die Bus-Flotte weiter schrittweise modernisiert werden. Laut Mussner sind derzeit 671 Busse unterwegs, davon 284 der Betreibergesellschaft SAD, 156 der SASA, 198 von LIBUS und 33 private. “Wir haben vor, für SAD und SASA 124 Busse anzukaufen und auszutauschen, damit nur Busse verkehren, die nicht älter als zwölf Jahre sind oder mit alternativen Energiequellen versorgt werden”, kündigt der Landesrat an. Umweltfreundliche Mobilität soll auch beim öffentlichen Fuhrpark groß geschrieben werden, der ebenso Schritt für Schritt und wo möglich auf elektrobetriebene Fahrzeuge umgestellt werden soll.

Hoch hinaus im Tiefbau

Im Bereich des Straßennetzes sind für 2017 drei besonders große Vorhaben auf den Weg gebracht worden, “und zwar die Ausschreibungen des zweiten Bauloses der Umfahrung Meran, der Einfahrt Gadertal und des Mittelanschluss Brixen”, so Mussner. 247 Millionen Euro werden für die Arbeiten an diesen drei Projekte  heuer investiert. Angesprochen werden bei der Pressekonferenz am Dienstag Vormittag auch der BBT (Kompatscher: “2017 werden alle Arbeiten für den Haupttunnel zugewiesen und die Arbeiten für die Zulaufstrecke Waidbruck-Franzensfeste ausgeschrieben”), die A22 (“Die notwendigen Schritte für die Inhouse-Vergabe der Konzession dürften im ersten Halbjahr 2017 abgeschlossen sein”) sowie der Metrobus (Mussner: “Bis 2019 soll der Großteil der Arbeiten abgeschlossen sein, aber bereits heute sind graduelle Verbesserungen zu verzeichnen, wie etwa bis zu vier Minuten Zeitersparnis auf besagter Strecke”).

Gatterer gefällt nicht

Und schließlich kommt noch das neue Mobilitätsgesetz, das im November 2015 vom Landtag verabschiedet wurde, auf den Tisch. Unter anderem erhält es den Landesmobilitätsplan, der definiert die strategischen Ziele und die Qualitätskriterien des Öffentlichen Personennahverkehrs sowie die Einzugsgebiete, die optimale Frequenz und Vertaktung der einzelnen Dienste definiert. Damit bildet der Mobilitätsplan unter anderem die Grundlage für künftige Ausschreibungen mittels Dienstleistungsvertrag. Ein erster Entwurf für den Plan befindet sich derzeit in Ausarbeitung und soll der Landesregierung innerhalb Februar vorgelegt werden. Anschließend soll er für 60 Tage zur Einsicht aufliegen, Bürger und Interessenvertreter haben die Möglichkeit, Stellungnahmen und Verbesserungsvorschläge einzubringen. Bis Ende Mai soll der das Dokument schließlich überarbeitet und von der Landesregierung endgültig genehmigt werden. Anschließend kann die Ausschreibung der öffentlichen Dienste, die für die Buslinienverkehrsdienste – die Schienendienste sind von einer Ausschreibung ausgenommen – bekanntlich Ende 2018 ansteht, in Angriff genommen werden.

Fest steht bereits heute, dass die innerstädtischen Liniendienste in Bozen, Meran und Leifers per Inhouse-Vergabe an die SASA AG übertragen werden. Bei den Überlandlinien geht das Armdrücken indes weiter. Wie Arno Kompatscher den Medienvertretern im Laufe der Pressekonferenz bestätigt, haben die zuständigen Ämter das von der SAD AG eingereichte PPP-Projekt negativ bewertet. “Es gibt eine Reihe von Gründen, warum das Projekt in dieser Form nicht angenommen werden kann”, lässt der Landeshauptmann wissen und deutet damit an, dass die Landesregierung, die das PPP-Projekt noch behandeln muss, den Plänen Ingemar Gatterers einen Riegel vorschieben wird. “Das Projekt wurde eingereicht obwohl das aktuelle Gesetz – noch – keine Public Private Partnership im öffentlichen Personennahverkehr vorsieht und bevor das Land selbst seine Zielsetzungen im Bereich Mobilität definiert hat. Daher war es zu erwarten gewesen, dass sich das Projekt nicht überall mit unseren Vorstellungen deckt”, erklärt Kompatscher. Und beeilt sich zu sagen, dass die Ablehnung des SAD-Projektes nicht bedeute, dass es in Zukunft bei der Vergabe der Überlandslinien kein PPP-Projekt mehr geben werde. Nur müssten eben vorher die gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden und ein solches Projekt den Vorgaben des Landes – die im Landesmobilitätsplan festgeschrieben werden – entsprechen. Bleibt abzuwarten, ob Ingemar Gatterer & Co. nach Genehmigung des Mobilitätsplanes ein zweites, überarbeitetes PPP-Projekt präsentieren werden.

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