M5S
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M5S im Sinkflug

Die Turbulenzen der Fünf Sterne

Über 100 Austritte von Parlamentariern, interne Polemiken und schlechte Umfragewerte sorgen in der Fünf-Sterne-Bewegung für wachsendes Chaos
Kolumne von
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Gerhard Mumelter03.05.2022
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"Apriremo il parlamento come una scatoletta di tonno". So hatte es Beppe Grillo am 22. Februar 2013 auf der römischen Piazza San Giovanni zum Abschluss seiner tsunami tour prophezeit. Mit seiner damals als purer Grössenwahn kritisierten Prognose hatte der Mitbegründer der Fünf-Sterne-Bewegung gar nicht so unrecht.

Was er nicht vorhersehen konnte: aus dem einmal geöffneten Parlament sprangen vor allem vor allem die eigenen Gefolgsleute aus der Thunfischdose - und damit ins Lager derer, die bis dahin als politische Gegner galten. Eine Rekordzahl von 103 Parlamentariern hat der Bewegung allein in der laufenden Legislaturperiode den Rücken gekehrt. Weitere werden folgen. Für heftige Polemiken sorgte vor allem der letzte Fall: der Senator Vito Rosario Petrocelli inszenierte eine handfeste Provokation. Der als glühender Putin-Verehrer bekannte 58-jährige aus Taranto postete am 25. April zum Jahrestag der Befreiung Italiens vom Faschismus einen Gruss, der es in sich hatte: "Buona LiberaZione".  Dabei war das Z mit Absicht gross geschrieben - so wie jenes Schriftzeichen, das symbolhaft für Putins blutigen Krieg gegen die Ukraine steht und das in Moskau auf PKWs, Wänden und Kaufhäusern allgegenwärtig ist. Der umgehend beschlossene Ausschluss hat freilich einen Haken. Denn Petrocelli ist gleichzeitig Präsident des aussenpolitischen Ausschusses im Senat und diesen Sessel will er auf keinen Fall räumen. Conte: "Stiamo completando la procedura di espulsione.  E´un tweet semplicemente vergognoso." Doch der Fall beweist einmal mehr, wie untauglich die bestehende  Geschäftsordnung des Parlaments ist, um notorischen Missständen wie dem Parteiwechsel beizukommen.  

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M5S-Senator Vito Rosario Petrocelli: Der glühende Putin-Verehrer sorgt für ein Eklat. 

 

Fast gleichzeitig mit Petrocellis Ausschluss kehrte auch die süditalienische M5S-Senatorin Francesca Troiano der Bewegung  des Rücken. Sie hält viele slogans der Bewegung für überholt: "Non è facile recidere il cordone ombelicale,  lasciare quello nel quale hai creduto e dedicato tempo, energie e passioni, ma dopo mesi di intenso lavoro parlamentare in aula e nelle commissioni ho maturato convincimenti che mi hanno portato a fare questa scelta.  Non acetto l'idea dell'odio per la richezza, il rifuggire la conoscenza, i saperi, la formazione, la cultura. No davvero, uno non vale uno", wandte sich die angesehene Psychologin aus San Giovanni Rotondo mit einer resignierten  Feststellung gegen den wichtigsten M5S-Slogan. Sie will nun einen Lehrauftrag an einer US-Universität annehmen.

Die wachsende Zahl der Austritte ist freilich nur ein Aspekt der M5S-internen Konfikte. La Stampa verweist auf weitere untragbare Missstände : "Ci sono anche i rimborsi gonfiati ed i finti bonifici delle restituzioni." Eine heftige Kontroverse hat der Beschluss ausgelöst, dem blog des Gründervaters Beppe Grillo 300.000 Euro pro Jahr zur Verfügung zu stellen - "per sviluppare la linea comunicativa del M5S."  Dass der Zweck dieser Summe nicht genau definiert ist, weckt in der Bewegung ungute Erinnerungen an den Bruch Grillos mit Gianroberto Casaleggio, dessen associazione Rousseau jahrelang den Blog der Bewegung betreute. Enrica Sabatini, auch als "lady Rousseau" bekannt: "Sono stati eliminati i principi di salvaguardia sulla trasparenza della politica."Unklar ist, für welchen  Zweck diese Summe verwendet werden soll. Für zusätzliche Kritik sorgt auch die Tatsache, dass Grillo für seine Rolle als garante mit 100.000 Euro jährlich entlohnt werden soll. Und das, obwohl der M5S-Gründer von der Reederei Moby Lines 120.000 Euro jährlich für Werbung auf seinem Blog erhält. Der Komiker ist mit dem Reeder Vincenzo Onorato gut befreundet und die Gelder von Moby Lines für Grillo sind auch Gegenstand gerichtlicher Ermittlungen. 

Das Ergebnis der internen Dauerturbulenzen: hatte die Bewegung bei den letzten Parlamentswahlen mit 32,7 Prozent einen klaren Sieg errungen, so liegt sie in aktuellen Umfragen jetzt bei 15 Prozent.

Auch M5S-Chef Giuseppe Conte bleibt in der Flut der täglichen Polemiken nicht ungeschoren Sein hartnäckiger Widerstand gegen die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ist im M5S Gegenstand heftiger Kontroversen. Ernüchterndes Ergebnis der internen Dauerturbulenzen: hatte die Bewegung bei den letzten Parlamentswahlen mit 32,7 Prozent einen klaren Sieg errungen, so liegt sie in aktuellen Umfragen jetzt bei 15 Prozent. Die nächsten Parlamentswahlen finden im Frühjahr  kommenden Jahres statt. 

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