Pressekonferenz_Flughafen
SSB/Richard Andergassen
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Flughafen

"Ist der Landeshauptmann taub?"

Drei Vereine aus dem Unterland kämpfen gegen den Ausbau des Bozner Flughafens. In einem offenen Brief an Landeshauptmann Kompatscher appellieren sie an seine Moral.
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Das Unterland wehrt sich. Unter dem Motto „Drei Vereine – ein Ziel: Stoppt den Ausbau des Flughafens“ haben sich der Bauernbund, der Schützenbezirk und der AVS aus dem Unterland zusammengeschlossen und wenden sich in einem offenen Brief an Landeshauptmann Kompatscher.

„Als Schützenbund ist es unsere Pflicht, nicht nur die Heimat, sondern auch die Bevölkerung zu schützen“, betont Schützenmajor Peter Frank. „Das Unterland ist ohnehin schon stark belastet durch beispielsweise die Autobahn und den Verbrennungsofen Bozen Süd.“ Der Flughafen stelle eine zusätzliche Gefährdung für die Unterlandler dar.

„Wir fragen uns, ob der Landeshauptmann taub ist oder unsere Argumente einfach nicht hören will.“ (Zitat bei der Pressekonferenz)

Der Sektionsvorstandes des AVS Unterlandes, Hermann Bertolin, spricht über die Verlängerung der Landebahn auf 1,4 km. Bei der Volksbefragung sei gegen die Pistenverlängerung entschieden worden. „Wir fragen uns, ob der Landeshauptmann taub ist oder unsere Argumente einfach nicht hören will“, so Bertolin.

Reinhard Dissertori, Bezirksobmann des Südtiroler Bauernbundes im Unterland, findet es traurig und respektlos, wie das Ergebnis des Referendums mit Füßen getreten wurde. „Wie kann in einer Zeit, wo die sechzehnjährige Greta Thunberg weltweit für Schlagzeilen sorgt, noch ein Flughafen ausgebaut werden?“, fragt sich Dissertori. „Überall werden Inlandsflüge gestrichen und es wird vermehrt auf die Umwelt geachtet. Südtirol hingegen macht das Gegenteil.“

Rechtliche Schritte einleiten wollen die drei Organisationen nicht; vielmehr appellieren sie an die Moral des Landeshauptmanns. Der Wille des Volkes – ausgedrückt im Referendum vom Juni 2016 – solle respektiert und das Ergebnis dieser Befragung nicht verdreht werden. Protestaktionen oder dergleichen sind bis dato noch nicht geplant. Die Organisationen wollen nun die Reaktion des Landeshauptmanns abwarten und dann über weitere Schritte nachdenken.

Der Inhalt des offenen Briefes an den Landeshauptmann Arno Kompatscher wie folgt: 

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Arno Kompatscher, 

mit Bestürzung und Befremden stellen wir fest, dass die Landesregierung in puncto  Flughafen über die Köpfe und den Willen der Bürger hinweg in äußerst fragwürdiger Art vorgeht. 

In der Volksbefragung im Jahr 2016 erklärten sich 70,3 % der Südtiroler Bevölkerung gegen den weiteren Ausbau des Flughafens und dessen Finanzierung durch die öffentliche Hand – ein beeindruckendes Ergebnis, eine ausdruckstarke Willensbekundung. Die Volksbefragung  war zwar nicht bindend, wurde aber direkt im Anschluss von der Landesregierung anerkannt. Wenn dieses Ergebnis nun im Nachhinein einfach ignoriert wird und der Ausbau des  Flughafens nun über die Hintertür doch ermöglicht wird, kommt dies einem Vertrauensbruch gleich. Der Ausgang des Referendums wird in seiner ursprünglichen Zielrichtung umgangen und das bedeutet die Demokratie hat versagt. 

Waren es nicht Sie, Herr Landeshauptmann, der nach dem Referendum noch versprochen hatte, ab Juni 2017 keine öffentlichen Mittel mehr für den Flughafen zur Verfügung zu stellen? Gerade mit diesen Mitteln wurden aber in der Zwischenzeit wiederholt Arbeiten durchgeführt (z.B. Asphaltierung der Piste usw.). 

Im Jahr 2013 genehmigte die ENAC unter Beibehaltung der Flughafenkategorie C2 auf Ansuchen der ABD (100% Eigentum des Landes) eine Pistenverlängerung von 1294 m auf 1432m. Dies wurde von der ABD in den Masterplan und F.E.P (Flugplatzentwicklungsplan) und im Landesgesetz 60/2015 verankert. All dies wurde beim Referendum klar abgelehnt. Bei der Pressekonferenz am 13.06.2016 erklärte der Landeshauptmann dass die Pistenverlängerung nicht mehr durchgeführt werde. Bei der gleichen Pressekonferenz wurde vom Landesrat a.D. Theiner die Archivierung des U.V.P. Antrages zum Flugplatzentwicklungsplan erklärt. 

Auch die Tatsache, dass der gesamte Flughafen in seiner jährlichen Bilanz bis ins Jahr 2017  mit einem Wert von 37 bis 40 Mio. Euro ausgewiesen wurde und in der Ausschreibung an die neue Bietergemeinschaft mit lediglich 3,8 Mio. Euro datiert war, verwundert sehr. Von der  Außenperspektive betrachtet ein Schnäppchen, das damit die Verkaufstheke des Landes verlässt und auf die Brieftasche der Bürger einwirkt. Wenn man zudem bedenkt, dass bei Übertragung des Flughafens die gesamten flüssigen Mittel der ABD von über 5 Mio. Euro an den neuen Betreiber gehen, bedeutet dies, dass sich die neuen Betreiber bereits bei Kauf über ein Positivgeschäft par excellence freuen können. Es ist unverständlich, dass der Rechnungshof nicht einschreitet. 

Aus all diesen und noch weiteren Fakten geht ganz klar hervor, dass die Landesregierung mit Nachdruck und gegen den Willen der Bevölkerung versucht hat den Flughafen zu erhalten und auszubauen. Aufgrund dieser unverantwortlichen Vorgehensweise fordern wir gemeinsam und  unmissverständlich die Landesregierung auf, dem Willen des Volkes vom Referendum im Juni 2016 Folge zu leisten und den Wunsch der Bevölkerung zu respektieren. Mit großer Sorge werden wir die zukünftigen Entwicklungen verfolgen und uns weiterhin aktiv für die Belange der Unterlandler Bevölkerung einsetzen. 

Für den Schützenbezirk Südtiroler Unterland
Major Peter Frank 

Für die AVS Sektion Unterland
Hermann Bertolin 

Für den Südtiroler Bauernbund Bezirk Unterland
Reinhard Dissertori

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Kommentare

Bild des Benutzers Christian Mair
Christian Mair 12.09.2019, 14:46

Warum wird der Flughafen nicht mit einem Bürgergarten, Golfplatz und einer Surfwelle ersetzt, die zugleich abkühlend auf den Talboden wirken?
https://vimeo.com/215316114

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Sigmund Kripp 12.09.2019, 16:26

Anders denken - anders handeln - anders wählen.
Wenn die Stimmen fehlen, fangen sie an, zuzuhören....

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elisabeth garber 14.09.2019, 09:03

Dem würde ich zweifelsfrei zustimmen.

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Martin Daniel 12.09.2019, 16:32

Die Haltung der gesamten SVP-Führungsriege ist einfach unverständlich. Wenn Eliten ihre eigene Spielchen spielen, erstarken genau jene Populisten (inklusive "Wutbürger"), vor denen erstere in ihren Sonntagsreden ständig warnen.

Bild des Benutzers G. P.
G. P. 12.09.2019, 20:32

Ganz richtig erkannt. Und das gilt nicht nur für Südtirol, sondern weltweit.

Bild des Benutzers Peter Gasser
Peter Gasser 12.09.2019, 19:34

ohne jetzt hier ins pro und contra einsteigen zu wollen, erscheint mir einiges im Text nicht faktenbasiert zu sein:
- „In der Volksbefragung im Jahr 2016 erklärten sich 70,3 % der Südtiroler Bevölkerung gegen den weiteren Ausbau des Flughafens und dessen Finanzierung durch die öffentliche Hand – ein beeindruckendes Ergebnis, eine ausdrucksstarke Willensbekundung“: es ging um die Annahme eines Gesetzartikels und die öffentliche Finanzierung - nicht mehr, und nicht weniger.
- „Dies wurde von der ABD in den Masterplan und F.E.P (Flugplatzentwicklungsplan) und im Landesgesetz 60/2015 verankert. All dies wurde beim Referendum klar abgelehnt“: der Gesetzartikel und die öffentliche Finanzierung wurden abgelehnt.
- „Bei der Pressekonferenz am 13.06.2016 erklärte der Landeshauptmann dass die Pistenverlängerung nicht mehr durchgeführt werde“: was sagte der LH wirklich?:
„Das Nein bedeute ZUNÄCHST einmal, dass das Flughafengesetz im Landtag nicht behandelt und die Start- und Landebahn nicht verlängert wird, „weder um die 138 Meter, die schon genehmigt waren, noch die weiteren 30 Meter, die vom Entwicklungskonzept vorgesehen waren“. Natürlich war da die Verlängerung mit öffentlichen Mitteln angesprochen, das geht aus dem Kontext klar hervor - dort ist auch die Begrenzung eines öffentlichen Verwalters.
- „Aus all diesen und noch weiteren Fakten geht ganz klar hervor, dass die Landesregierung mit Nachdruck und gegen den Willen der Bevölkerung versucht hat den Flughafen zu erhalten und auszubauen“: wo hat die Landesregierung seit dem Referendum versucht, „den Flughafen auszubauen?“: der Text bleibt den Beleg dieser Behauptung schuldig.
.
- „Asphaltierung der Piste“: ordentliche Instandhaltung eines Flughafens in Betrieb bedeutet nicht „Finanzierung von Ausbau“. Man muss hier schon differenzieren. Faktentreu bleiben. 2016 sagte der LH: „Bis dahin muss ABD den Flugbetrieb, wie er heute funktioniert, aufrecht erhalten – das ist gesetzlich so vorgesehen“ (http://www.provinz.bz.it/verwaltung/finanzen/news.asp?news_action=4&news...).

.
- zu den Bewertungen und genannten Beträgen: wenn dem so wäre, braucht sich niemand Sorgen zu machen: dann WIRD/MUSS der Rechnungshof einschreiten. Glauben Sie nicht auch?

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Georg Lechner 12.09.2019, 20:03

Wenn der Rechnungshof bei euch mehr Gewicht hat als in Ö., dann ist es ja gut.
Hier wurden 2003 die Bundesbahnstrukturgesetze trotz vernichtender Kritik des Rechnungshofs (regierungseigene Vorgaben zur Darstellung der finanziellen Auswirkungen nicht eingehalten; teilweise konkursreife Konstruktion) beschlossen.

Bild des Benutzers elisabeth garber
elisabeth garber 14.09.2019, 09:02

Ihrem Kommentar entnehme ich Herr Lechner, dass der Rechnungshof in Ö. - je nach Bedarf - eine Marionetten- Einrichtung ist. Wie das in Südtirol ausschaut? Keine Ahnung - so weit reicht mein politisches Interesse nicht. Aber auf dieser Plattform gibt ja eine Menge Schreiber, die bestens über alles informiert sind.

Bild des Benutzers Ralph Kunze
Ralph Kunze 12.09.2019, 20:55

Ich kann den Ausführungen von Herrn Peter Gasser zu 100% zustimmen.Da ist alles gesagt. ALLES andere ist Wortklauberei!

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Der Guny 13.09.2019, 01:21

Wenn in anderen Ländern wie Österreich starke Figuren der Gesellschaft für andere Parteien wie z.B. den Grünen den alten Parteien das fürchten lehren, wieso nicht auch bei uns? Haben wir wirklich alles nur Mitläufer der SVP?

Bild des Benutzers Kuno Christoph
Kuno Christoph 13.09.2019, 09:33

lieber Herr Gasser, wenn sie glauben schon alles ganz genau zu imterpretieren, so lesen sie den Wortlaut des Landesgesetzes zur V B. genau durch. Der LH hat darin ein Ausbaukonzept zur Abstimmung an die Bevölkerung vorgelegt. Darin sind genaue Zahlen über Pistenlänge, Passagierzahlen und natürlich auch die Finanzierung von 2.5 Mio Jährlich bis 2022 vorgesehen. Dieses Konzept/Paket hat die Bevölkerung deutlich abgelehnt. Es ist einfach falsch zu sagen,hier ging es nur um die Finazierung. Wenn ein Politiker nur ein bischen Gespür hat, dann darf
der Flughafen nicht vergrößert werden alles andere ist die Arroganz eines Verlierers.

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Peter Gasser 13.09.2019, 12:59

Mit Verlaub, ich interpretiere nicht.
Ich hatte klar ausgedrückt, dass es mir im Beitrag nicht um das Für oder Wider des Flugplatzes ging, sondern darum, wie mit Dokumenten und Fakten umgegangen wird.
Ein Gesetzesantrag und ein Referendum sind klar formuliert.
Daran kann man sich halten. So funktioniert unsere Gesellschaft.
Der Gesetzesantrag zur öffentlichen Finanzierung eines Ausbaukonzeptes des Flughafens wurde abgelehnt.
Das wollen Sie doch nicht wirklich bestreiten?
.
https://www.iflow.it/kompass/?ZID=40&AID=336&TOPIC=Thema&ID=67382#.XXt1D...
.
„Am 12. Juni 2016 werden die Südtirolerinnen und Südtiroler bei einer beratenden Volksbefragung darüber entscheiden können, ob sie *für oder gegen den Landesgesetzentwurf* „Bestimmungen zum Flughafen Bozen“ sind.“
„Wie lautet die Fragestellung?
„Wollen Sie die *Genehmigung des Gesetzentwurfes Nr. 60/15*, betreffend Bestimmungen zum Flughafen Bozen, zu welchem der Südtiroler Landtag am 4. Dezember 2015 die Anberaumung einer beratenden Volksbefragung beschlossen hat?“
„Was bedeutet ein „Nein“?
Die Mehrheit sagt Nein: Das bereits genehmigte und mit Urteil des Staatsrates bestätigte Ausbauprojekt zur Verlängerung der Start- und Landebahn *wird vom Land Südtirol* nicht umgesetzt und es werden auch keine weiteren finanziellen Mittel für den Betrieb des Flughafens Bozen aufgewendet“.

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Manfred Klotz 13.09.2019, 13:15

Herr Christoph, Sie liegen vollkommen daneben. Kilometerweit. Ich frage mich wann die ganzen Flughafengegner sich endlich wirklich über den Inhalt des Referendums informieren wollen und nicht einfach nur die ewig gleichen Slogans nachplappern. Mit dem Referendum wurden die öffentliche Finanzierung und die ENTWICKLUNGSZIELE abgelehnt. Entwicklungsziele (in der Info-Broschüre ganz genau beschrieben) und Entwicklungsplan sind zwei verschiedene Dinge.

Bild des Benutzers Sepp Bacher
Sepp Bacher 13.09.2019, 15:06

Und das Volk hat eine andere Position als die Wirtschaft, deren Interessen Kompatscher ja vertritt! Neben seinen eigenen, die sich aus der nicht akzeptierten Niederlage bei der Volksbefragung ergeben.
Aber Manfred weiß es besser!

Bild des Benutzers Manfred Klotz
Manfred Klotz 14.09.2019, 07:56

Herr Bacher, was verstehen Sie an meinem Kommentar nicht? Oder besser, was verstehen Sie an der Fragestellung des Referendums nicht?
Das Volk hat beschlossen den Gesetzesentwurf 60/2015 abzulehnen. Was da nicht drin stand, hat es nicht ablehnen können, ganz egal was da hineininterpretiert wurde.

Bild des Benutzers Kuno Christoph
Kuno Christoph 13.09.2019, 20:38

Mal ganz ehrlich, glaubt ihr Flughafenfäns denn wirklich dass die Vorgangsweise der SVP im Sinne der Bevölkerung ist?

Bild des Benutzers Ralph Kunze
Ralph Kunze 13.09.2019, 21:53

Herr Cristof, die Fragestellung war glasklar, das wisst ihr Flughafengegner am allerbesten. Nur habt ihr reinen Populismus betrieben und eure Anhänger fehlinformiert. Was bei einem Nein passieren wird hat Kompatscher bei x Bürgerversammlungen erklärt. Gegner wie sie, Simioni, Pardtascher und wie sie alle heissen waren laut, aber nicht sachlich. Die geschriebenen Wörter im Nachhinein zu verdrehen zeugt von schlechten Verlierern

Bild des Benutzers Kuno Christoph
Kuno Christoph 14.09.2019, 07:06

herr Kunze warum antworten sie nich auf meine Frage?

Bild des Benutzers Manfred Klotz
Manfred Klotz 14.09.2019, 08:00

Herr Christoph, wenn Sie erlauben, antworte ich ihnen: Angesichts der Tatsache, dass es beim Referendum um die Finanzierung des Flughafens durch das Land im Sinne der Entwicklungsziele (Bitte an den Unterschied Entwicklungsziele - Entwickungsplan denken) ging und durch das Referendum diese abgelehnt wurde, handelt die SVP mit dem Verkauf der Quoten an der ABD ganz genau im Sinne der Bevölkerung.

Bild des Benutzers Manfred Klotz
Manfred Klotz 14.09.2019, 08:02

Ein Nachtrag: Ich bin kein Flughafenfan (schreibt man nicht mit ä Herr Christoph), aber was wahr ist muss wahr bleiben.

Bild des Benutzers Ralph Kunze
Ralph Kunze 14.09.2019, 09:26

Ich habe ihnen ja auf die Frage geantwortet. Die Vorgangsweise ist 1zu1 im Sinne der Bevölkerung. Herr Klotz hat es präzise erklärt. Mir selbst ist es übrigens auch egal, ob der Flughafen existiert oder nicht. Ich bewege mich hauptsächlich mit dem Fahrrad fort, wo es irgendwie moglich ist.

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