Sven Knoll
STF
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Doppelpass

“Wien braucht Rom nicht”

Sven Knoll kontert auf die italienische Rechte: Die österreichische Staatsbürgerschaft für Südtiroler sei nicht tot. Schon im Herbst könnte Wien weitere Schritte setzen.
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Mit seiner Reaktion hat Sven Knoll etwas zugewartet. Am Wochenende hat der Landtagsabgeordnete der Südtiroler Freiheit (STF) nun Stellung zum Doppelpass bezogen. Mitte vergangener Woche hatte Alessandro Urzì nach einer Antwort auf eine Parlamentsanfrage von Fratelli d’Italia die für ihn frohe Botschaft verkündet, dass das Vorhaben gestorben sei. Weil Italien “entschieden dagegen” ist.
Nun kontert Knoll: Er weise “die Polemiken italiensicher Rechtsparteien zurück, die immer wieder versuchen die doppelte Staatsbürgerschaft für Südtiroler schlecht zu reden und für tot zu erklären”. Denn: Die österreichische Staatsbürgerschaft für Südtiroler sei nicht von Italien abhängig.

 

Braucht Wien Rom nicht?

 

Immer wieder hatte Landeshauptmann Arno Kompatscher betont, dass Südtirol das Vorhaben Doppelpass nur gemeinsam mit Wien und Rom weiter verfolgen werde. “Die diesbezüglichen Entscheidungen, ob man an dem Projekt festhalten will, werden zunächst in Österreich getroffen. Dann ist klar, dass das Einvernehmen mit uns gesucht werden muss”, meinte Kompatscher zuletzt im Mai dieses Jahres. Zugleich aber pocht der Landeshauptmann darauf, dass Österreich das Einvernehmen mit Italien suchen muss.
Sven Knoll hingegen meint: “Die Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft an die Südtiroler ist eine souveräne Entscheidung der Republik Österreich, für die es nicht die Zustimmung Italiens oder der EU braucht.”

Knoll erinnert daran, dass die Mehrheit des Südtiroler Landtages “offiziell den Wunsch nach einer Wiedererlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft für die Südtiroler an Österreich herangetragen” habe. Der STF-Land bezieht sich auf das Schreiben von 19 Landtagsabgeordneten, das im November 2017 an ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und den damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ging. “In der Folge hat sich Österreich zur Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft an die Südtiroler bekannt und in den letzten Monaten mit der Ausarbeitung eines entsprechenden Gesetzentwurfes begonnen”, erinnert Sven Knoll.

 

Doppelpass im Herbst?

 

Sebastian Kurz habe erst letzte Woche gegenüber Medien bekräftigt, dass sich an seiner Haltung zur doppelten Staatsbürgerschaft für die Südtiroler nichts geändert habe. “Dasselbe gilt auch für die deutschsprachigen Parteien in Südtirol, die sich nach wie vor für die doppelte Staatsbürgerschaft aussprechen”, betont Knoll. Er sieht, im Gegensatz zu Alessandro Urzì, der von Doppelpass “nichts mehr hören will”, sogar eine zeitliche Frist, innerhalb der der Doppelpass Realität werden könnte. “Spätestens mit dem Brexit im Oktober muss Österreich sein Staatsbürgerschaftsgesetz ohnehin ändern und wird doppelte Staatsbürgerschaften einführen. Dann wird auch der Gesetzentwurf zur Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft für die Südtiroler diskutiert werden.”

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Kommentare

Bild des Benutzers Ralph Kunze
Ralph Kunze 15.07.2019, 10:58

Natürlich entscheidet Österreich, wem es den Doppelpass gibt.
Italien kann das niemals verbieten. Am Ende ist es eine politische Entscheidung. Während man von Urzi nichts anderes erwarten kann, ist die Einstellung einiger Südtiroler echt krank, die sich zur Italianità bekennen und sich wehement gegen alles stemmen was zum Wohle ihrer eigenen Volksgruppe ist und die Geschichte totschweigen wollen.
Wer den Pass nicht will, braucht ihn ja nicht anzunehmen und soll die Befürworter gefälligst nicht angreifen!

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Manfred Klotz 15.07.2019, 11:53

Italien könnte theoretisch sehr wohl kontern, nämlich indem sie all jenen die italienische Staatsbürgerschaft aberkennt, die den Pass eines anderen Landes bekommen haben, als sie schon in Italien ansässig waren.
Es geht nicht um die "Italianità", oder um das "Totschweigen der Geschichte, das kann nur ein Deutschtümler so sehen, der eben die Geschichte totschweigt. Der Doppelpass ist auch nicht "zum Wohl der eigenen Volksgruppe", sondern ein ideologischer Aspekt, gegen den man auch nichts haben kann. Allerdings wenn die Kriterien entsprechend festgelegt werden und nicht zu einer Form von Revanchismus oder Übervorteilung werden. Es würde mich interessieren, ob die STF den Dopplepass auch dann verteidigen würde, wenn ihn alle Nachfahren derer erhalten könnten, die vor 1918 in einem österreichischen Territorium gelebt haben, also auch die Mehrzahl der Trentiner (was das einzig logische Kriterium wäre).

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19 amet 15.07.2019, 13:29

Sicher, die Trentiner deren Vorfahren K&K Unterthanen waren, für Österreich in den Krieg gezogen sind, haben das selbe Anrecht. Oder wollen die strammen Deutschtümler z.B den Trentiner Schützen dies verweigern ?

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Waltraud Astner 15.07.2019, 17:50

Vor 1918 gab es kein österr. Territorium, bzw. ein Territorium der REPUBLIK Österreich, sondern das k.und k. Kaiserreich Habsburg. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Dass das Trentino nicht Teil der Republik Österreich war, wusste ich bis dato nicht. Die heutige Republik Österreich wird sich bei der Vergabe der österr. Staatsbürgerschaft aber wohl nur auf die Nachfahren aller jener beziehen können, die einmal Teil eben dieser Republik waren, und nicht Teil eines anderen Landes mit anderer Staatsform, auch wenn ein Teil des Territoriums der Republik einmal Teil des Kaisertums war. Weiß nicht ob das überhaupt möglich ist. Das Trentino hat auch nicht offiziell um die Verleihung der österr. Staatsbürgerschaft angesucht, ja jetzt präventiv angetragen, wird sie halt auch nicht werden. Wobei ich den Trentinern, die sie wollen, von Herzen die österr. Staatsbürgerschaft vergönnen würde, denn ich betrachte sie als Überwindung der Grenzen in Europa und als Vorstufe einer zu europ. Staatsbürgerschaft. Dies gilt auch für alle anderen Doppelstaatsbürgerschaften in Europa.

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Manfred Klotz 16.07.2019, 14:05

Ihrer Leseart nach, steht den Südtirolern der österreichische Pass dann auch nicht zu, denn Südtirol war nie ein Teil der Republik Österreich, auch nicht der ersten.
Also muss die Berechtigung wohl oder übel von der Habsburg-Monarchie abgeleitet werden und demnach hätten auch die Trentiner Anrecht.

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Waltraud Astner 17.07.2019, 09:43

Herr Staffler Sie irren. Die Republik Österreich wurde am 12. November 1918 gegründet. Anlässlich der Unterzeichnung des Friedensvertrages am 10. September 1920 in St.Germain wurde festgelegt dass Südtirol zu Italien geschlagen wird und am 20. Oktober 1920 wurde Südtirol offiziell Italien übergeben. Bis dahin ( zumindest bis zur Unterzeichnung des Friedensvertrages) war Südtirol Teil der Republik Österreich. Gegen den Willen der Bevölkerung wurde Südtirol Teil der Republik Italien. Genau DARAUF gründet sich ja der Anspruch. Wie das mit dem Trentino war weiß ich nicht genau. Laut Herrn Staffler war das Trentino nie Teil der Republik Österreich vielleicht aber einzelne Personen oder Personengruppen.

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Waltraud Astner 17.07.2019, 17:37

Sorry, habe in der Eile die falsche Anrede verwendet. Die Antwort war natürlich an Herrn Klotz gerichtet. Es hätte also heißen müssen:"Sie irren Herr Klotz " usw.

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Manfred Klotz 18.07.2019, 17:59

Das sehe ich nicht so. Österreich beantragte Südtirol als Teil der Republik, was aber abgelehnt wurde. Hätte auch gar nicht anders kommen können, denn dass Südtirol zu Italien geschlagen wird, wurde schon 1915 in London ausgehandelt. Tatsächlich hatte Italien Südtirol (wie steht nocht zur Debatte), am 11. November schon besetzt. Südtirol war also kein österreichisches Territorium mehr.

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Georg Lechner 15.07.2019, 14:52

Da müsste Österreich erst (so wie es Italien schon gemacht hat), die beim Europarat eingegangene Verpflichtung aufkündigen, Doppelstaatsbürgerschaften zu vermeiden.

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19 amet 15.07.2019, 15:17

Sie haben Recht.Und zwar miteiner Vorlaufzeit von einem Jahr. Also vor 2020 wird es überhaupt nichts. Aber der Knoll wird sicher wieder eine neue Ausrede und einen neuen Termin hervorzaubern. Sollte der Kurz wieder an die Regierung kommen, so wird ein neuer Koalitionsvertrag ausgehandelt,und da die ÖVP kein Interesse hat der FPÖ einige Tausend rechte Südiroler Wähler zu schenken, wird der Doppelpass endgültig sterben.

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