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Umweltinstitut München
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Pestizid-Prozess

Rückzug mit Folgen?

Die Klage gegen die Pestizide-Gegner soll im November zurückgezogen werden. Inzwischen wird immer deutlicher, welch gefährliches Eigentor Schuler & Co geschossen haben.
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Tra il dire e il fare c'è di mezzo il mare“, lautet ein italienisches Sprichwort.
In diesem Fall ist es nicht das Meer das dazwischen liegt, sondern das Südtiroler Landesgericht.
Am Montag wurde bekannt, dass sich Landesrat Arnold Schuler als Vertreter der Kläger und Buchautor Alexander Schiebel, sowie Karl Bär vom Umweltinstitut darüber verständigt haben, sich im behängenden Gerichtsstreit zu einigen. Landesrat Arnold Schuler, VOG-Obmann Georg Kössler, VIP-Obmann Thomas Oberhofer und über 1.300 Bauern haben vor genau drei Jahren zwei Anzeigen wegen Rufschädigung eingebracht. Staatsanwältin Federica Iovene hat nach langwierigen Ermittlungen die Einleitung des Hauptverfahrens beantragt. Am Dienstag hat der Prozess am Bozner Landesgericht formal begonnen.
Weil die Verhandlungen zwischen den Streitparteien aber erst am vergangenen Wochenende zu einem Ergebnis führten, schafften man es nicht rechtzeitig die Vollmachten der über 1.300 Kläger zum Rückzug der Klage vorzulegen. So erfolgte vor dem Bozner Landesgericht der Prozessauftakt. Nach den formellen Anträgen der Parteien gab das Gericht dem Antrag zur Vertagung statt. Die Kläger haben jetzt bis zum 27. November Zeit ihre Klagen zurückzuziehen. Dann endet dieser Streit vor Gericht.
Aber an diesem Dienstag wurde auch deutlich, welch gefährliches Eigentor Arnold Schuler und die Südtiroler Obstwirtschaft sich mit diesen Klagen geschossen haben. Und das gleich im doppelten Sinn.


Die Kampagne

 
Ein Teil der Abmachung betraf auch die Medienkampagne rund um den Prozess. Die Kläger verlangten, dass Schiebel und Bär den für den Prozessauftakt geplanten Protestmarsch abblasen und auch ihre Kampagne deutlich zurückfahren sollten. Man einigte sich, dass man das im Rahmen des Möglichen tun werde.
Am Dienstag aber sah das Ganze dann deutlich anderes aus. Es fand zwar keine große Protestkundgebung statt, doch Karl Bär, Alexander Schiebel und einige Mitstreiter verklebten sich vor Ort die Münder, um symbolisch gegen den Versuch zu protestieren, die Pestizid-Gegner mundtot zu machen. „Die Wahrheit auszusprechen ist kein Verbrechen!“ stand auf einem großen Plakat.
Das internationale Medieninteresse an dem Fall ist so groß, dass man am Gerichtsplatz auch eine improvisierte Pressekonferenz abhielt. Mit dabei auch der Co-Sprecher der Europäischen Grünen, Thomas Waitz.
 
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Sujet der Kampagne: Solidaritätsaufrufe in der Repubblica und der Stampa. (Foto: Umweltinstitut München)
 
Zudem hatten die Angeklagten schon seit langem eine Medienkampagne gestartet, die man jetzt nicht mehr stoppen konnte und wollte. So erschien am Dienstag in den italienischen Tageszeitungen „La Repubblica“ und  “La Stampa” eine bezahlte Solidaritätserklärung, in der über 100 Umwelt-, Sozial- Verbraucherschutz- und Agrarverbände sowie kirchliche und direktdemokratische Initiativen aus der ganzen Welt, darunter Greenpeace, die Deutsche Umwelthilfe, Slowfood, der Europäische Berufsimkerverband, Legambiente und der WWF sich mit den Beklagten solidarisieren. Mehr als 200.000 Menschen aus ganz Europa haben auch einen Appell der Kampagnennetzwerke Campact und WeMove an Landesrat Arnold Schuler unterzeichnet, in dem dieser aufgefordert wird, seine Anzeigen fallen zu lassen.
Demnach dürfte der Imageschaden für Südtirol trotz Rückzug der Klage längst erfolgt sein.
 

Beschlagnahmte Betriebshefte

 
Beim Prozessauftakt wurde aber auch ein Detail bekannt, dass die Diskussion um den Pestizid-Einsatz in Südtirol auf eine ganze neue Ebene heben dürfte.
Die beiden Anwälte Nicola Canestrini und Francesca Cancellaro wollten zur Verteidigung die Betriebshefte von zwei der klagenden Bauern einsehen. Jeder Landwirt muss laut Gesetz ein digitales Betriebsheft führen, in dem er genau dokumentiert, wann und wo er welches Pestizid einsetzt. Doch die Bauern und Kläger weigerten sich das Betriebsheft auszuhändigen. Die Argumentation: Es handle sich um interne Daten, die die Beklagten nichts angehen.
Die Staatsanwaltschaft sieht das aber anders. Staatsanwältin Iovene gab dem Antrag der beiden Verteidiger statt und ließ im Februar die Betriebshefte der rund 1.400 klagenden Bauern beschlagnahmen und zu den Akten legen.
Damit verfügen die Pestizid-Gegner jetzt erstmals über authentisches Datenmaterial zum Spritzmittel-Einsatz in Südtirol, das sie direkt ins Herz der Südtiroler Obstwirtschaft schauen lässt. „Auch wenn der Prozess eingestellt werden sollte, können wir auf diese konkreten Daten zurückgreifen, was europaweit so noch nie zuvor möglich war“, meint Karl Bär.
 
Pestizide, Bauer
Bauer beim Spritzen: Betriebshefte von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt.  (Foto: Jörg Farys)
 
Nach Informationen von Salto.bz haben die Beklagten zudem noch einen weiteren Trumpf in der Hand. Neben den Betriebsheften verfügen Bär und Schiebel auch über die internen Rundschreiben des Südtiroler Beratungsringes. Dort wird den Obstbauern nicht nur der Einsatz gewisser Pestizide empfohlen, sondern es wird auch genau erklärt, mit welcher Begründung man gewisse Mittel einsetzen kann, die sonst verboten sind.
Demnach dürfte die Diskussion auch nach dem Rückzug der Klage noch spannend bleiben.
 

Der Richterwechsel

 
Das Verfahren gegen die Pestizid-Gegner sollte eigentlich vor Richter Michele Paparella stattfinden. Doch im Gerichtssaal erschien am Dienstagvormittag Ivan Perathoner als Vorsitzender Richter.
Der Tausch der Richter hat einen konkreten Hintergrund. Michele Paparella erklärte sich vor Gerichtspräsidentin Elsa Vesco für befangen. Der Grund: Paparella ist Mitglied des WWF. Der WWF ist aber einer jener Vereine, die sich offiziell an den Solidaritätsbekundungen für die Angeklagten beteiligt. Dieser Zusammenhang wäre kaum jemand aufgefallen, aber Michele Paparella hatte die Korrektheit, diesen möglichen Befangenheitsgrund selbst einzuwenden.
So gibt der Richter in seinem Befangenheitsantrag nicht nur an, ein überzeugter Unterstützer des WWF zu sein und seit vielen Jahren die Initiativen dieses Verbandes auch in Sachen Pestizideinsatz zu teilen, sondern auch bereits „öffentlich seine Meinung in Bezug auf die Fakten geäußert zu haben, die in diesem Strafverfahren behandelt werden“.
Gerichtspräsidentin Elsa Vesco nahm den Antrag an und ersetzte den Richter am vergangenen Samstag.

 

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Kommentare

Bild des Benutzers gorgias
gorgias 15.09.2020, 18:24

Eigentlich bin ich Enttäuscht. In Südtirol fehlt einfach Konsequenz und Klarheit. Nicht einmal, wenn es darum geht sich gewaltig in die Scheiße zu reiten.

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gorgias 26.09.2020, 23:09

Schade nochmals. Ich habe gerade den Trailer gesehen. Das wäre sicher eine unterhaltsame Pronvinzposse gewesen.

https://youtu.be/o5OmbemdFMU

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Günther Alois Raffeiner 16.09.2020, 07:42

Herr Schuler und Co,da scheint ihr wohl gewaltig ins Fettnäpfchen getreten zu sein! Herr Franceschini,danke -wie immer TOP Journalist der aufdeckt !!!

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Renate Holzeisen 16.09.2020, 07:45

In einem Land wie Südtirol, wo es, aus bekannten Gründen, nie eine echte demokratische Diskussionskultur gegeben hat, ist es kaum verwunderlich, dass sich gerade die per excellence verbandsdominierte (und damit pharmaindustriebestimmte) Landwirtschaft, und mit ihr der verantwortlich zeichnende Landesrat, in eine äußerst prekäre Position manövriert haben. In einer Zeit, in der wir gehirnwäschemäßig mehrmals täglich von den Massenmedien mit der angeblichen Notwendigkeit eines Corona-Impfstoffes bombardiert werden, welcher bekanntlich unter Aussetzung fundamentalster Test-Regularien mit Teleskopierung der Testphasen innerhalb kürzester Zeit entwickelt werden soll und von den europäischen Regierungen in enormen (auch für eine Zwangsimpfung ausreichenden) Dosen de facto bereits gekauft wurde (Abnahmeverpflichtung), würde ich mir allerdings die selbe mediale Aufmerksamkeit und Sensibilität gerade gewisser politischer Kreise und der Massenmedien für dieses weitere, immer Big Pharma betreffende Thema wünschen. Denn das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 3 Grundrechtscharta der EU) schließt neben dem Recht auf gesunde Lebensmittel natürlich auch das Recht auf ausreichend getestete, in ihrem Einsatz als notwendig und effektiv nachgewiesene Medikamente und damit Impfstoffe voraus. Diesbezüglich fehlt mir derzeit lokal wie international weitestgehend der nötige kritische Blick, denn es gibt entweder politisches und mediales Stillschweigen oder blindes Vertrauen bis hin zur offenkundigen Propaganda ... beides ist in Anbetracht der enormen wirtschaftlichen Interessen, die wieder einmal die Pharma-Industrie in einem klaren interssenskonfliktgeladenen Verhältnis zu uns Bürgern treibt, absolut unverantwortlich!

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S. Bernhard 16.09.2020, 09:07

Glücklicherweise gibt es ein Medium "unterhalb der Wahrnehmungsgrenze", danke Herr Franceschini. In den Medien "oberhalb der Wahrnehmungsgrenze" möchte man doch glatt denken, dass der Herr Schuler sogar noch als "Gewinner" dieser Farce hervorgegangen wäre.

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Klemens Kössler 16.09.2020, 13:49

Meinungsfreiheit oder Verleumdung?
Genau um diese Frage geht es, wo hört das eine auf wo fängt das andere an.
Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht in Europa, Verleumdung eine Straftat.
Die Androhung weiterer Diffamierungen ist eine Erpressung und eben wiederum eine Straftat.
Die beiden Angeklagten sind in meiner Meinung einfach nur Selbstverliebte Akteure welche durch Provokation die Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Das große Netzwerk zur internationalen Presse wird bemüht um sich darzustellen und nicht um Gutes zu schaffen, gerne nehmen es viele Journalisten auf , mit Pestiziden kann man immer eine reißerische Story basteln und Einschaltquoten oder Auflagen generieren und damit Geld scheffeln.
Die Wahrheit bleibt auf der Strecke, die Wahrheit ist schwer zu definieren da sehr viel Interpretationsspielraum gegeben ist, wie immer wo Wissenschaft, Forschung und Philosophie auf Notwendigkeit trifft.
Die Anklage wurde angenommen, die Anklage soll weitergeführt werden. Immer wurde der Vorwurf erhoben man drückt sich um das Thema Pestizide deshalb sollte man den Mut haben die Bühne den Selbstdarstellern zu geben, denn um so mehr sie sich darstellen umso mehr wird klar mit wieviel Nebelkerzen sie arbeiten.
Beim Thema Pestizide kann man keine kurzen Antworten geben, dies wurde und wird immer als Verbergen von schlechten Taten gewertet.
1400 Spritzbücher legen klar dass alles gesetzesgetreu gehandhabt wurde und wird. Bestimmt darf man aber mit einseitigen Bewertungen und Schlechtmacherei rechnen im Rahmen der Meinungsfreiheit kann man sich viel bewegen und auch schlechte Werbung machen.
Der Schritt zur Verleumdung ist aber eine Straftat.

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S. Bernhard 16.09.2020, 14:09

"Gesetzesgetreu"? Warum hat man sich dann gewehrt diese auszuhändigen, wenn doch alles so gesetzesgetreu gehandhabt wurde? Mysterium. Tatsache ist nun mal, dass sie kalte Füße bekommen haben. Ein klassischeres Eigentor kann man wohl nicht schießen.

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Johann Georg Bernhart 16.09.2020, 13:51

Das Gericht kann und darf sicher die Betriebsbücher der Verteidigung geben, wer das glaubt ist auf den Holzweg.
Schiedl und Bär sollten weniger provozieren und die Bauern endlich in Ruhe lassen,denn so kommen wir nicht weiter,sie haben Schuler versprochen die Bauern zu respektieren.

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Johann Georg Bernhart 16.09.2020, 19:15

Das Gericht kann und darf, die Betriebshefte nicht der Verteidigung geben, das sind Falschmeldungen.

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Johann Georg Bernhart 16.09.2020, 13:53

Bär und Schiedel sollten zu nicht erwünschten Personen erklärt werden, welche das verseuchte Land Südtirol verlassen müssen, verstehe nicht was sie hir noch machen wenn das ganze Land vergiftet ist.

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S. Bernhard 16.09.2020, 14:11

Natürlich muss man alles Personen, die Missstände im Bauernstand aufzeigen, als unerwünscht erklären und des Landes verweisen! Vielleicht fragen Sie mal die Anrainer der Giftspritzer, wie die so denken? Aber die sind ja nicht wichtig, nicht wahr? Ich würde die auch des Landes verweisen und Ruh ist.

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Stereo Typ 18.09.2020, 16:31

Ich war acht Jahre Anrainer und denke heute noch mit Grauen zurück. Mehrmals wöchentlich kursierte der Bauer mit seinem Spritzgerät in aller Herrgottsfrüh, beeilte sich, das Feld neben dem Kindergarten zu "bestellen", um zehn Minuten bevor der Kindergarten aufsperrte, damit fertig zu sein. Die Kinder dann auf dem Spielplatz draußen, die Pestizid-Aerosole in der Luft, die kleinen Hände in der Erde und dann im Mund ... ich konnte das nicht mehr mitansehen. Bin dann weggezogen.

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Schorsch Peter 20.09.2020, 10:07

... und mit ihnen auch die Malser und diejenigen, die das Malser Referendum unterstützt hatten, weil auch diese eine bei manchen unerwünschte Meinung haben?

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Johann Georg Bernhart 16.09.2020, 19:13

Herr Bernhard S.,es sind zum großteil Familenbetriebe, der Bauer vergiftet seinen Boden nicht,denn es ist sein Kapital, er versucht das beste aus seinem Boden herauszuholen und den Boden an seine nachkommen weiterzugeben, damit auch diese ein Auskommen haben.
Giftspritzer sind die Bauern sicher keine,ohne die Bekämpfung der Schädlinge geht es einfach nicht.
Bauern sind auch ehrliche Leute und so sollten sie auch behandelt werden.
Bauern leben von der harten Arbeit, und die Besserwisser von Grünen sollten endlich die bauern in frieden lassen.

Bild des Benutzers Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler 19.09.2020, 14:54

Da in anderen europäischen Obstanbaugebieten wesentlich mehr gefährliche Pestizide gespritzt werden als in Südtirol, stellt sich die Frage, welches Anbaugebiet die Herren Schiebel und Bär finanziert hat, damit sie einem gefährlichen Konkurrenten schaden. Diese Überlegung kommt mir unwillkürlich als einem, der pestizidgespritzte Äpfel weder aus Südtirol noch aus anderen Anbaugebieten isst und daher irgendwie über den Dingen steht.

Bild des Benutzers rotaderga
rotaderga 20.09.2020, 08:55

Bevor wir immer wieder nach Europa schauen, hören wir was Italien spricht:
Secondo i più recenti dati pubblicati sul sito dell’Istat, nella Provincia Autonoma di Bolzano la vendita di pesticidi in rapporto alla superficie trattabile supera di oltre sei volte la media nazionale (6.04 kg/ha in Italia, 38.8 kg/ha nella provincia di Bolzano).

aus mieliditalia

Bild des Benutzers Peter Gasser
Peter Gasser 20.09.2020, 09:03

Ja, aber sind da Apfel- und Weinbau im restlichen Italien mit Apfel- und Weinbau in Südtirol verglichen, oder etwa doch Kraut mit Rüben?
Sind diese Daten ein “Vergleich”, also als solcher erhoben, oder eben nur allgemeine quantitative Statistik, ohne jede beabsichtigte qualitative Aussage zum Obstbau? Haben Sie dazu Genaueres?

Bild des Benutzers rotaderga
rotaderga 20.09.2020, 12:44

Nein, ich habe nur die die flächenbezogenen Angaben wiedergegeben. Da werden wohl auch Kraut und Rüben dabei sein. Ihren Aussagen entnehme ich ihre Vermutung, dass wohl der Obstanbau den quantitativ intensivsten Einsatz aufweist und somit alle anderen landwirtschaftlichen Flächen exponentiell beeinflusst.

Bild des Benutzers Manfred Klotz
Manfred Klotz 20.09.2020, 18:15

Soweit ich weiß ist das nur eine quantitative Statistik über den Verkauf von Pflanzenschutzmitteln, die im Grunde noch nichts über den Einsatz aussagen (obwohl der Zusammenhang natürlich logisch ist). Allerdings lässt man einen interessanten Aspekt aus: 70% der Mittel um die es hier geht, werden auch in der biologischen Landwirtschaft eingesetzt. Also entweder sind die Mittel eher unbedenklich und die Sorge ist unbegründet (es sei allerdings an die Aussage Paracelsus' erinnert "Die Dosis macht das Gift"), oder Bio ist nicht unbedenklich und es wäre Sorge angebracht. Kann man sehen wie man will.

Bild des Benutzers rotaderga
rotaderga 25.09.2020, 17:54

Die Aussage Paracelsus muss um den Faktor Zeit erweitert werden:
https://ilsalvagente.it/2020/09/10/90641/?fbclid=IwAR0yFlOwQc2kHjWaljfOO...

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