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Gericht

Malser Volksabstimmung ungültig

Paukenschlag im Fall Mals: Das Bozner Landesgericht erklärt die Volksabstimmung zum Pestizidverbot für ungültig.
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Kommentare

Bild des Benutzers ohne mit
ohne mit 24.05.2016, 19:17
Malser Bauern, hurra, das ist eure Stunde!!! Traktort so schnell wie möglich aus euren steuerbefreiten Villen und spritzt die Gifte in die Landschaft so lang ihr wieder könnt. Damit die Umwelt nicht zugrunde geht.
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pérvasion 25.05.2016, 07:04
Sie können nicht… die Einschränkungen und Verbote wurden nicht aufgehoben, nur die Abstimmung für nicht rechtens erklärt.
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Ein Leser 25.05.2016, 07:42
Die Einschränkungen und Verbote konnten mit diesem Urteil auch nicht aufgehoben werden, da es in dieser Sache nur um die Rechtmäßigkeit der Volksabstimmung ging. Das Verfahren ist ja aus dem Jahr 2014 und Dank der langsamen Mühlen der Justiz kommt es erst jetzt zum Urteil. Die Abstandsverordnung ist ja erst "frisch". Vielleicht wird ja dagegen auch geklagt, dann wird man in 2-3 Jahren auch sehen, ob sie rechtmäßig ist, wie Bürgermeister Veith behauptet (was er, die Promotoren und deren "Rechtsexperten mit richterlicher Befugnis" übrigens auch über die nun illegal erklärte Volksbefragung gesagt haben)
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pérvasion 25.05.2016, 08:56
Das ist alles klar... aber genau deshalb ist der (polemische) Hinweis, die Bauern könnten jetzt doch einfach drauflos spritzen, Blödsinn.
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ohne mit 28.05.2016, 18:31
In Metaphern denken, Pervasion, nicht mit dem Brett vor Augen! Der message ist eindeutig, und vom Bauernbund forciert: raus und weiterspritzen! Das sind unsere Bauern: spritzen, spritzen, spritzen. Und erst wenn sie sich in dieser beschissenen Rolle selbst nicht mehr gefallen, weil wir als Kunden ihnen immer wieder den Spiegel vorhalten, werden sie irgendwann aus der Gülle steigen wollen.
Bild des Benutzers Écrasez l'infâme !
Écrasez l'infâme ! 24.05.2016, 19:17
Bin gespannt, was genau die Ökos unserer Justiz gleich vorwerfen werden. 3, 2, 1 ... Los geht's! :-)
Bild des Benutzers Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdichnicht 24.05.2016, 19:37
aha https://www.youtube.com/watch?v=SgpnrOUS2BE
Bild des Benutzers Peppi Stecher
Peppi Stecher 24.05.2016, 19:57
Paukenschlag würde ich so nicht sagen. Der Unterfertigte hat im Gemeinderat 2000 gefühlte Male mündlich und auch schriftlich für´s Protokoll festgehalten, dass Regierungskommissar, Landeshauptmann, Gemeindeaufsicht und Staatsadvokatur schriftlich darauf hingewiesen haben, dass die Volksbefragung so nicht halten wir. Wollen und dürfen sind eben zwei paar Schuhe.
Bild des Benutzers Alfonse Zanardi
Alfonse Zanardi 24.05.2016, 20:53
Na, wer hätte sich denn das gedacht: Ein Gemeinderat beschliesst gegen besseres Wissen mit einer Volksbefragung im Rücken Regelungen, die vollständig ausserhalb seiner Kompetenz liegen. Und was geschieht? Die Unrechtmässigkeit der Beschlüsse wird bei Gericht festgestellt. Hier wurde wieder das vermeintliche Wundermittel "direkte Demokratie" bemüht. Das Ergebnis - zurück zum Start, alles ungültig - war absehbar. Und, sind wir uns ehrlich: haben wir im Moment nicht wesentlich relevantere Probleme als Pestizide oder Glyphosate? Oder wie hier schon von anderen festgehalten wurde: "Die ganze Natur ist seit jeher Chemie."
Bild des Benutzers pérvasion
pérvasion 25.05.2016, 08:53
Wo kann man das gesamte Urteil finden?
Bild des Benutzers alfred frei
alfred frei 25.05.2016, 16:20
es fehlt Punkt > 4) dass weiters in der Folge die Malser Bürgerinnen und Bürger aufgefordert sind, innerhalb 30 Tage ihre seinerzeit getätigte Abstimmung im Gemeindehaus zurückzunehmen und dabei feierlich zu erklären, dass sie sich niemals mehr an einer Volksabstimmung beteiligen werden, inklusiv die beratende Volksbefragung Flughafen am 12. Juni 2016.
Bild des Benutzers Hans P.
Hans P. 25.05.2016, 17:05
Demokratie lebe wohl!!! Geld regiert leider die Welt!
Bild des Benutzers Peppi Stecher
Peppi Stecher 28.05.2016, 19:22
Demokratie heißt halt auch, die Rechtsstaatlichkeit anzuerkennen. Auch wenn sie einem oft unverständlich ist. Und dass Geld die Welt regiert ist schon so alt wie das Geld und die Welt. In diesem speziellen Fall hätte die Gemeindeverwaltung und das Promotorenkomitee wohl einmal mehr nachdenken oder in sich gehen sollen, anstatt sich von Populisten treiben zu lassen. Jetzt hinterher den Bauernbund und/oder gar den Richterspruch kritisieren, sagt eigentlich viel über das Demokratieverständniss von gar einigen aus.
Bild des Benutzers pérvasion
pérvasion 28.05.2016, 20:03
Danke vielMals: http://www.brennerbasisdemokratie.eu/?p=29445
Bild des Benutzers Erwin Demichiel
Erwin Demichiel 25.05.2016, 18:31
Ohne Ironie gönne ich dem Bauernbund diese Genugtuung: die Zeiten, die er durchmachen muss sind echt hart - zahllose unübersichtliche Baustellen. Und jetzt ist diese Kirche halt wieder im Dorf. Es wurde festgestellt, dass da zwei nicht verheiratete Leute ein Kind gemacht haben - illegal eben, durften sie gar nicht. Das Kind ist aber trotzdem gesund und munter unterwegs, wächst heran, lernt viel, eine Menge Leute haben eine ziemlich große Freude mit ihm und seine Zukunft ist vielversprechend. Die Wege des Herrn sind wirklich unergründlich.
Bild des Benutzers Peter Lustig
Peter Lustig 27.05.2016, 00:09
Je länger die Malser Geschichte geht, desto länger wird das Thema warm gehalten. Ich glaub ich weiss jetzt schon wer da wohl verlieren wird ;-) Mehr Popkorn bitte
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