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Drei Mal klein statt ein Mal groß?

Die SVP beschreitet in Bozen neue Wege: Statt einer einzigen Liste deutet vieles auf drei “Kleine Edelweiße” hin. Warum will die Bozner Volkspartei das wagen?
Edelweiße
Foto: Othmar Seehauser

Die Vorbereitungen für die Gemeinderatswahlen sind im vollen Gange. Die SVP wagt sich heuer auf neue Pfade. Bei Vorwahlen am 16. Februar werden in jenen Gemeinden, wo es die Basis wünscht, die Edelweiß-Kandidaten für den 3. Mai ermittelt. Dabei können auch externe Personen, die nicht Parteimitglieder sind, für die SVP antreten.

Dennoch bleibt die Suche nach Kandidaten schwierig. Auch in der Landeshauptstadt. Waren es 1995 noch 38 Kandidaten gewesen, die für das Bozner Edelweiß angetreten waren, so musste man sich 2015 mit 23 und bei den vorzeitigen Neuwahlen 2016 mit 26 Kandidaten begnügen. Acht davon wurden damals in den 45-köpfigen Bozner Gemeinderat gewählt. Heuer kommt auf die SVP eine zusätzliche Herausforderung zu: Mit dem Team K tritt ein völlig neuer politischen Gegner an, der Stimmen aus ihrem Wählerbecken – jenem der deutschsprachigen Stadtbewohner – fischen will. “In der Partei ist man sich bewusst, dass das Team K ein neuer Player ist, den es so vorher nicht gab”, heißt es aus der Bozner SVP. Man bestreitet nicht, dass die neue Konkurrenz “der Partei hilft, sich neue Gedanken zu machen”. Aber dass der Weg, den die SVP nun gehen will, einzig aus Sorge um Stimmenverluste eingeschlagen wird, sei übertrieben, sagt ein Bozner SVP-Exponent.
Tatsache ist, dass sich die Volkspartei in Bozen derzeit mit dem Szenario beschäftigt, nicht mit dem “Traditionellen Edelweiß” und einer einzigen Liste anzutreten. Sondern erstmals mit drei “Kleinen Edelweiß”-Listen.

 

Premiere zu dritt?

 

Die definitive Entscheidung fällt kommenden Montag, 3. Februar, im Koordinierungsausschuss der SVP Bozen. Schon am 20. Jänner haben die Ortsobleute den Auftrag erhalten, den Vorschlag in den neun städtischen SVP-Ortsgruppen zu diskutieren. Die Idee von drei kleinen Edelweißen haben der SVP-Stadtobmann Dieter Steger und der amtierende Vizebürgermeister und designierte Bürgermeisterkandidat Luis Walcher lanciert.

 

Sie erwarten sich davon ein größeres Mobilisierungspotential und konkret, dass mehr Personen Lust auf eine Kandidatur bekommen. Jeder Kandidat kann auf nur einer der auf Stadtviertel aufgeteilten Listen – voraussichtlich wird es eine für Gries, eine für Bozen-Zentrum und eine für Haslach/Don Bosco geben – antreten. Daher steigt die Chance auf ein gutes Ergebnis und einen Sitz im Gemeinderat, den sich in der Vergangenheit meist Platzhirsche, die Stadtviertel übergreifend gewählt wurden, sicherten. Zugleich will die SVP in Bozen mit drei kleinen Edelweißen Bürgernähe und den Vorteil, den sie ihn ihrer kapillaren Verteilung in den Vierteln sieht, signalisieren: “Wir kennen die Problemchen jedes Straßenzuges und möchten im Gemeinderat nicht nur übergeordnete Themen, sondern auch kleinere Themen einbringen”, so die Erklärung aus der Bozner SVP.

Doch sollten sich nicht die Stadtviertelräte um die Angelegenheiten der Menschen in den einzelnen Stadtteilen kümmern? Die SVP steht den Stadtviertelräten, die andere Parteien in Bozen lieber heute als morgen abschaffen würden, grundsätzlich skeptisch gegenüber und sieht darin nicht (mehr) den einzigen Ort, um sich um “die kleinen Themen, die deshalb nicht weniger wichtiger sind” zu kümmern.

 

Theoretisch 204, praktisch nicht so einfach

 

Während sich die neun SVP-Ortsgruppen derzeit mit den drei Edelweiß-Listen befassen – die Meinungen gehen von einem Wohlwollen über den “innovativen, neuen Weg” über einer skeptischen Sorge darüber, ob dem Wähler “diese neue Art der SVP, sich zu präsentieren ausreichend erklärt werden kann” bis hin zu offener Ablehnung weit auseinander –, ist eines fix: Mit drei “Kleinen-Edelweiß”-Listen, die allesamt den (wahrscheinlichen) Bürgermeisterkandidaten Luis Walcher unterstützen, könnte die SVP den Kandidatenreigen empfindlich ausbauen. Denn auf jeder Liste, die zu den Wahlen am 3. Mai antritt, dürfen in Bozen 68 Kandidaten aufgestellt werden. Sprich, mit einer einzigen Liste unterm traditionellen Edelweiß wären es maximal 68 Kandidaten. Mit drei Listen unterm kleinen Edelweiß wären es drei Mal so viele, also 204. Damit würde auch die Anzahl an Vorzugsstimmen, die ein jeder potentiell mitbringt, deutlich steigen. Allerdings können Vorzugsstimmen nur für die Kandidaten einer der drei Listen vergeben werden. Ein Kandidat der Grieser Liste zum Beispiel könnte nicht auf jener der von Bozen-Zentrum gewählt werden.

Doch die Kandidaten müssen erst einmal gefunden werden. Denn nur weil es mehr Plätze gibt, heißt das nicht automatisch, dass es auch mehr Willige gibt. Das weiß man in der SVP nur zu gut. 50 bis 70 Kandidaten sollen es am Ende sein. Die zu finden, das ist das große Ziel der Bozner Volkspartei in den kommenden Wochen.