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Gemeinderatswahlen: Der schwarze Montag der Demokratie

Während die SVP sich zufrieden zeigt über die Gemeinderatswahlen vom 5. Mai wird eines übersehen. Und schöngeredet. Die eklatante Wahlabstinenz bezeichnet Brigitte Foppa als „große Gefahr für die Demokratie."

Der Absturz der Freiheitlichen in Bruneck wundert Brigitte Foppa nicht. „Das Krisenmanagement der Freiheitlichen im Rentenskandal war ja wirklich kopflos, mit einem Denkzettel war zu rechnen, den haben auch wir uns teilweise erwartet.“ Mit zwei Sitzen weniger im Brunecker Gemeinderat müssen die Blauen zurechtkommen (vier waren es nach der Gemeinderatswahl 2010, zwei sind es 2014). Bei den Landtagswahlen im Oktober 2013 hatten sie noch triumphiert, die SVP großspurig überholt, Erneuerung wurde gefeiert. Umso tiefer ist nun der Fall.

"Kein Erdrutsch, aber..."
„Dass der Joppi (Georg Peintner) nicht mehr drinnen ist, ist ein herber Verlust für uns“, bedauert Foppa.  Zu zweit sind die Grünen nun im verkleinerten Gemeinderat in der Rienzstadt (nicht mehr 30 Sitze sondern 27 stehen zur Verfügung) vertreten. „Kein Erdrutsch, doch gerade in einem Gemeinderat ist jede Person entscheidend. Drei Leute hätten wir schon gebraucht, das ist für die Arbeit vor Ort enorm wichtig“, weiß die Landtagsabgeordnete aus Erfahrung. Natürlich, die Zusammenarbeit mit der Bürgerliste sei hervorragend, mit einem Verlust habe man nach den schwarzen Wolken des Renten- und Pensionsskandals auch gerechnet, „aber ja, schade ist es natürlich schon.“

Die gefährlichen Nicht-WählerInnen
Dabei möchte Foppa eigentlich ganz etwas anderes in den Mittelpunkt der Betrachtungen stellen. 59,28 Prozent sind in Bruneck zu den Urnen gegangen, 73,44 Prozent waren es 2010. Auch in Völs, Waidbruck, Schluderns und Tisens zeigten die Nichtwähler ihren VolksvertreterInnen die kalte Schulter. „Das hat natürlich einen SVP-Triumph bewirkt, das ist halt so, wenn man Macht abgibt“, bemerkt Foppa und sie führt weiter aus: „Aber reden wir doch nicht nur von den einzelnen Parteiergebnissen. Schauen wir doch hin was die WählerInnen uns, mit ihrem Fernbleiben sagen wollen. Dieser Wählerstreik, das nicht Hingehen, das ist eine wahnsinnige Maßnahme. Im Grunde stellt das die Demokratie in Frage.“ Auf die Wählerstromanalysen wartet Foppa gespannt: „Wo die WählerInnen hingegangen sind, das entscheidend.“

Schauen wir doch hin was die WählerInnen uns, mit ihrem Fernbleiben sagen wollen. Dieser Wählerstreik, das nicht Hingehen, das ist eine wahnsinnige Maßnahme. Im Grunde stellt das die Demokratie in Frage.“

Die Gemeindratswahlen, eine Feuerprobe für die Parteien. Freiheitliche WählerInnen haben sich nach Renten- und Sexspielzeugskandal angewidert abgewandt, wechselten in Bruneck gar zu der SVP, ein Denkzettel auch in Richtung Grüne? „Die Parteien schauen momentan wieder mal nur darauf, ob sie gewonnen oder verloren haben. Aber es ist eine eindeutige Botschaft: Immer weniger BürgerInnen wollen Politik mitgestalten", so Foppa.

Aufgeben, abgeben. Dass Politik sich ändern kann und wirklich die Anliegen der kleinen Leute vertritt - wer glaubt das noch? „Warum solli a wählen gian“, hatte ein Brunecker, 40 Jahre, dreifacher Familienvater vor wenigen Tagen gesagt: „De tian jo eh olm la wos ihnan passt.“

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seppl anarcho Di., 06.05.2014 - 11:44

Ich wüsste nie, wem oder was ich wählen sollte.. Meine Verantwortung gegenüber meiner Umwelt kann ich keinem anderen Menschen abgeben..
Dabei spielt es überhaupt keine Rolle ob blau, rot, grün, gelb, violett, orange oder schwarz an der Macht ist.. Die dumme Wählermasse wird durch die Medien immer dahin geleitet werden, wohin die "Herrscher" wollen. Jene Herrscherform, welche derzeit die Menschen beeinflusst oder beherrscht, bezeichne ich nicht als Demokratie, sondern als Kapitalitur.

Je weniger Bürger wählen, desto mehr müssen sich Politiker ins Zeug legen..

Di., 06.05.2014 - 11:44 Permalink
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Mensch Ärgerdi… Di., 06.05.2014 - 12:46

Interessant wie die nicht-Wähler als Beihelfer zum SVP "Triumph" gesehen werden und gleichzeitig gefährlich sind. Hätten die anderen Parteien ihre Arbeit gut gemacht, dann hätten sie die Stimmen dieser Leute bekommen.

Di., 06.05.2014 - 12:46 Permalink