Gemeinderat Meran
Stadtgemeinde Meran
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Meran

Halbe-halbe rettet nicht vor Neuwahlen

Meran kommt in die Hände eines Kommissärs. Auf allen Seiten läuft die Suche nach den Schuldigen für die gescheiterte Regierungsbildung.
Von
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Lisa Maria Gasser05.11.2020
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Nerio Zaccaria, Merano, Civiche
Nerio Zaccaria
Madeleine Rohrer
Thomas Zelger
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Kommentare

△rtim ୍℘୍stロ 05.11.2020, 06:16

Während andere Bürgermeister
schon längst zurückgetreten sind, weil sich eben keine Mehrheit ausging, um möglichst bald Neuwahlen zu ermöglichen, blieb Rösch bis zuletzt bei seiner Haltung, er brauche anderen nur seine Deadlines ... und Ultimaten vorzugeben. Selbst das Last-Minute-Angebot Röschs, das die anderen bis zuletzt nicht mal kannten und beraten hätten können, blieb Kalkül.
Das Ergebnis der Misstrauens gegen ihn im Gemeindeparlament ist eindeutig.
Damit verstärkt sich wohl immer mehr die Frage, ob BM Rösch und seine Liste überhaupt je einen ernsthaften Verhandlungswillen hatten, zumal er sich von Anfang an nicht an die getroffene Vereinbarung mit dem Partner (mediales Schweigeabkommen zu Verhandlungssdetails) hielt und anstatt mit den anderen zu sprechen, medial Ultimaten, Deadlines ... vorgab. Neuwahlen waren da strategisch wohl schon eingepreist. Wozu hat es Politik- und Kommunikationsberater, Spindoktoren, Influencer, Campaigning, bereitwillige Helfer in den (sozialen) Medien? Da lässt sich das politische Narrativ des guten armen Opfers Rösch und seiner Liste erfolgreich fortschreiben und medial noch besser verkaufen. Das eigene, massive Glaubwürdigkeitsproblem darf weiterhin außen vor bleiben: https://www.salto.bz/de/article/05102020/die-welt-ist-mehr-als-ein
Erst mal aber darf die Liste Rösch wohl aussetzten. Dem Gesetz sei Dank! Auch ein Rösch-Festival hat mal Pause.

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rotaderga 05.11.2020, 07:45

Für mich bleibt nur eine Frage: Worüber wird △rtim ୍℘୍stロ zukünftig kommentieren um seinem Status gerecht zu bleiben?
Kommt Zeit, kommt △rtim ୍℘୍stロ!

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Martin Daniel 05.11.2020, 10:12

Der user wird weiterhin Stimmung für die Partei machen, für die er arbeitet, zumal ein langer Wahlkampf bevorsteht:
https://www.salto.bz/de/comment/83705#comment-83705.
https://www.svp.eu/de/kontakt/mitarbeiterinnen-953.html
Dies ist vollkommen legitim, ein Mitarbeiter einer Partei sollte jedoch den Anstand haben, das nicht als U-Boot zu tun, sondern zu seiner Rolle zu stehen. Es ist damit zu rechnen, dass er Deckname wechseln wird.

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Martin Karl Pircher 05.11.2020, 15:05

Hallo!

In Anbetracht dessen, dass jetzt zum zweiten Mal meine Person im Zusammenhang mit oberen (fast gleichnamigen) Kommentator gebracht wurde, nur eines Klarstellung, auch weil mein Arbeitgeber in diesem Kontext genannt wurde und es mir persönlich wichtig ist klar zu stellen, dass ich meine Meinung auch unter meinem Klarnamen widergebe, wenn ich es für nötig befinde, dies zu tun: Es handelt sich hierbei effektiv um einen "anderen" Pircher Martin, der im keinen beruflichen Verhältnis zu SVP steht und auch nicht mit meiner Person.
LG&Gesundheit wünschend,
M.K.P. (der Mitarbeiter ;-) )

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Lollo Rosso 05.11.2020, 08:40

Alle Beteiligten haben sich bis auf die Knochen blamiert. Wer wird der lachende Dritte werden?

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Herta Abram 05.11.2020, 08:46

„Ich bin Madeleine Rohrer“
Die Enttäuschung beginnt für mich dort, wo manche (besonders die jetzige SVP Mannschaft) glauben, dass es reicht, wenn man, Politik immer noch in erster Linie als Parteipolitik begreift, bei der es darum geht, die anderen auszubremsen, auszuhebeln, zu übervorteilen, seine Klientel zu bevorzugen, um dann weiterzumachen wie bisher.
Die Zeit ist nun reif, dieses System grundsätzlich infrage zu stellen.

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Karl Trojer 05.11.2020, 10:00

Zukunftsfreundlich ist jene Politik, die Ökologie, d,h. insbesondere Klimaschutz, zwischenmenschliche Beziehungen ohne ethnische Zuordnungen, Reduzierung der Bürokratie und das Gemeinwohl zum Ziele hat. Mögen die Bürgerinnen und Bürger Merans bei den kommenden Neuwahlen der zukunftsfreundlichsten Bewerbergruppe eine satte Mehrheit bescheren !

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Martin Daniel 05.11.2020, 10:45

Zaccaria: "wir haben unsere Vorstellung nie geändert", Ganner." eine Einigung ... die nur ein Gesicht haben konnte”. Die beiden Aussagen bestätigen, dass für Civiche und SVP von Anfang an unter allen möglichen Koalitionsvarianten nur eine einzige in Frage kam, nämlich die von ihnen selbst vorgegebene. Sie haben ganz offensichtlich vor den Wahlen einen Pakt geschlossen, um entweder gemeinsam zu regieren oder im Fall ihrer Niederlage Rösch zu verhindern. Da sie als Zentrumskräfte im Gemeinderat über eine Sperrminorität verfügen, konnten sie diesen Pakt konsequent durchziehen und mussten nur die passenden Rechtfertigungen personeller, inhaltlicher und prozeduraler Natur (zu kurzfristig, nicht kontaktiert, nicht gemeinsam eingeladen) erdenken, um dem verhinderten Rösch auch gleich noch die Verantwortung für das Scheitern nachzuschieben.
Dabei griff man tief in die rhetorische Trickkiste, um der Liste Rösch/Grüne ihre urtypischen Werte wie Partezipation, Gemeinwohl, Transparenz, demokratische Repräsentanz abzusprechen und ihnen von zwei Flanken aus durchaus gekonnt wahlweise (trotz unzähliger Angebote) Alleinherrschaftsansprüche und Kompromisslosigkeit, Postenschacher und Verfolgung von Partikularinteressen (wegen des Bestrebens, die Meistgewählte in der Stadtregierung zu wissen) oder mangelnde Sozial- und Kommunikationskompetenz vorzuwerfen (weil die Verhandlungsformate nicht ihren Wünschen entsprachen).
Mir persönlich eröffnet sich diese Vorgehensweise als eklatante Umwertung aller Werte, die in den meisten anderen Kontexten längst trump'sche Vergleiche auf den Plan gerufen hätte.

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Reinhard Bauer 05.11.2020, 12:20

Wer die Gemeinderatssitzung gestern live mitverfolgt hat, wird bestätigen, dass es eine breite Ablehnung gegen das Verhalten rund um das Verhandlungsteam der Liste Rösch/Grüne gegeben hat. Oppositionelle wurden nicht gehört, Gesrpäche wurden jeweils bilateral geführt um wenigstmöglich preiszugeben, gemeinsame und offene Gespräche wurden niemals geführt. Die italienischen Vertreter fühlten sich m.M.n. auch brüskiert von der Art und der mangelnden Informationsvermittlung.

Das Last-Minute-Angebot zur Meraner Regierungsbildung war bezeichnend für die Art der Verhandlungen des letzten Monats. Das Angebot wurde sprichwörtlich Minuten vor Ablauf der Frist unterbreitet und konnte in der Eile weder auf Rechtssicherheit geprüft werden, noch konnte eine gewissenhafte Besprechung im Team der SVP erfolgen.

Leider wurde dieses Angebot nicht bereits vor Wochen in den Raum gestellt oder in einer gemeinsamen Besprechung mit allen Blöcken vorgetragen. Dies wäre eine transparente und offene Herangehensweise gewesen und zumindest die Grundlage eines Kompromisses, in der Folge sich hätte eine Lösung definieren können. Gemeinsame Gespräche wurden vom Bürgermeister jedoch fortwährend verweigert.

Das Last-Minute-Angebot offenbarte sich mir eher als Kalkül, um die Verantwortung der gescheiterten Regierungsbildung abzuwälzen. Die Liste Rösch/Grüne legte den Fokus dabei wohl bereits auf den Wahlkampf.
Tatsache ist, der Bürgermeister konnte leider keine Regierung bilden. Es scheiterte dabei maßgeblich an offenen Gesprächen und zudem an einer einzelnen Person, für die von ihm alles andere untergeordnet wurde.

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Gregor Beikircher 07.11.2020, 15:24

Jemand, der das Verhalten in der Verhandlung zur Regierungsbildung so extrem antithetisch darstellt, wie Sie Herr Bauer, zeigt dadurch klar auf, dass die Gegenseite, die Sie anscheinend vertreten, mindestens genauso starr von Anfang auf ihrem Standpunkt beharrt hat, ohne auch nur ein Komma davon abzuweichen und das noch dazu als der in der Wahl Unterlegene, der noch mehr auf den Wählerwillen schauen müsste und somit sich auch bescheidener geben sollte.

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Josef Ruffa 05.11.2020, 13:07

Beim ersten Wahltermin gab es 15229 gültige Stimmzettel, bei der Stichwahl 14063 gültige Stimmzettel. Wenn man die Neinstimmen (24 Stück) im Verhältnis setzt sind das zwischen 0,16-017% der gültigen Wahlstimmen, nimmt man alle 36 Mandatare (24 nein + 12 ja), dann liegt der Prozentsatz zwischen 0,24-0,26%. Die gültigen Stimmzettel haben ihre Pflicht zu 100% erfüllt. Die 24-36 Gewählten haben versagt. Meran verdient nicht von diesen Personen vertreten zu werden. Ihnen stand das Ego im Weg. Traurige Entwicklung. Sie hatten eigentlich einen Wahlauftrag zu erfüllen, die Stadt zu verwalten.

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Heinrich Tischler 05.11.2020, 14:37

Ich gebe zu, lieber Josef, ich verstehe diese Mathematik nicht, ich werde schon auf der Leitung sitzen. Vielleicht bekomme ich aber eine Aufklärung von denen. die perfekt das kleine 1 x1 beherrschen, nämlich von denen, die immer von 3 x 8 und von 3 x 2 sprachen.

Bild des Benutzers Armin Rauch
Armin Rauch 06.11.2020, 14:15

Viel deutlicher können die Wählerinnen und Wähler nicht zum Ausdruck bringen, dass Frau Rohrer ihre Arbeit im Ausschuss fortsetzen soll.
SVP (und andere) haben das - zumindest vorübergehend - verhindert. Das war offensichtlich von Anfang an deren Ziel.
Enttäuschend für mich das Verhalten von Herrn Fop bei der letzten Sitzung, nicht müde mehrmals seinen großen Ehrlichkeits- und Gerechtigkeitssinn zu betonen, und gleichzeitig mehrere plumpe persönliche Angriffe gegen Rohrer, Rösch und Cury zu starten.
Verlierer sind in erster Linie die Wähler.

Bild des Benutzers Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler 07.11.2020, 21:22

Von der Meraner SVP habe ich mir wirklich nichts Konstruktives mehr erwartet. Dass aber auch die Südtiroler Freiheit dazu beigetragen hat, einen deutschen Bürgermeister für Meran zu verhindern, ist geradezu absurd. Damit schaufelt sich die Bewegung, in der nach dem Abgang von Eva Klotz Impfgegner, Aluhuträger und alle anderen möglichen Verschwörungstheroretiker das Sagen übernommen und dafür das Tirol-Bewusstein geopfert haben, ihr eigenes Grab.

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