Support Salto!
Unterstütze unabhängigen und kritischen Journalismus und hilf mit, salto.bz langfristig zu sichern! Jetzt ein salto.abo holen.
Liebe/r Leser/in,
dieser Artikel befindet sich im salto.archiv!
Abonniere salto.bz und erhalte den vollen Zugang auf etablierten kritischen Journalismus.
Wir arbeiten hart für eine informierte Gesellschaft und müssen diese Leistung finanziell stemmen. Unsere redaktionellen Inhalte wollen wir noch mehr wertschätzen und führen einen neuen Salto-Standard ein.
Redaktionelle Artikel wandern einen Monat nach Veröffentlichung ins salto.archiv. Seit 1.1.2019 ist das Archiv nur mehr unseren Abonnenten zugänglich.
Wir hoffen auf dein Verständnis
Salto.bz
Bereits abonniert? Einfach einloggen!
Meist-kommentiert
Kommentar schreiben
Zum Kommentieren bitte einloggen!Kommentare
Da die deutschen Konzerne Bayer und BASF zu den größten Pestizidherstellern der Welt gehören, wäre es doch sinnvollerer, sich als Abgeordneter im Deutschen Bundestag auf eine Klage mit den Herstellern von Pestiziden einzulassen ;)
Da die deutschen Konzerne Bayer und BASF zu den größten Pestizidherstellern der Welt gehören, wäre es doch sinnvollerer, sich als Abgeordneter im Deutschen Bundestag auf eine Klage mit den Herstellern von Pestiziden einzulassen ;)
man muss auch wissen, dass dieses “Münchner Umweltinstitut” kein öffentliches und unabhängiges “Institut” ist, sondern ein Verein, der vorwiegend durch Spenden finanziert ist.
Kampagnen, um Spenden zu generieren, benötigen Emotionen, da hilft es nicht, auf die eigene Industrie zu zeigen.
Schade, dass der Artikel diese wesentlichen Elemente ausklammert.
Auf die Rechtsform kommt es nicht an. Wie wäre die Aktion des Umweltinstitutes verlaufen, wenn dieses eine GmbH & Co. KGaA wäre?
Wer spricht von der "Rechtsform"?
Allein Sie.
.
Sie haben meinen Kommentar bestimmt richtig interpretiert,
da dieser klar verständlich ist - die Frage erachte ich daher als rein rhetorisch.
"... sondern ein Verein". Verein ist die Rechtsform.
... für solches konstruiertes Ping-Pong-Spiel abseits der Thematik bin ich nicht zu haben.
Sie haben meinen Beitrag schon richtig verstanden.
Guten Abend.
Ich habe Ihren Beitrag so verstanden, dass Sie im Artikel einen Hinweis auf die Rechtsform des Umweltinstitutes vermissen. Abseits der Thematik ist das in der Tat.
“Münchner Umweltinstitut” kein öffentliches und unabhängiges “Institut” ist"
= Die Bezeichnung „Institut“ ist nicht geschützt. Grundsätzlich kann also jede Person ein Institut gründen. Voraussetzung ist jedoch, dass es sich um eine wissenschaftliche, wirtschaftliche, kulturelle oder künstlerische Einrichtung handelt.
Und als Verein ist man im jeden Fall "öffentlich"
und "unabhängig" ach ja wer ist das schon...
@Thoma - In Deutschland ist nur ein eingetragener Verein e.V. rechtsfähig, nicht jeder Verein ist also per se rechtsfähig. Das UI ist ein e.V. daher hat er Rechtsform, das ist richtig.
Allerdings bin ich sicher, dass Sie schon verstanden haben, was Peter Gasser sagen wollte, denn er hat es klar geäußert. Sie haben sicher die Umtriebe auf der Homepage des UI zur Zeit als das "Wunder von Mals" Hochzeit hatte verfolgt. Dann haben Sie bemerkt um was es da gegangen ist.
Was an diesem Verfahren wirklich stört, ist das Verhalten des UI, das es als Angriff auf die Meinungsfreiheit verkauft. Das stimmt aber in keinem Fall. Es geht um Verleumdung und Markenrechtsverletzung. Der erste Anklagepunkt wird kaum zu belegen sein (aber aufgrund einer juristischen Spitzfindigkeit, wie schon bei Schiebel), der zweite ist hingegen evident.
Eine Markenrechtsverletzung besteht, wenn eine Marke vorrangig aus kommerziellen Interessen verwendet oder in Teilen imitiert wird. Wird es aus pädagogischen, künstlerischen oder politischen Gründen getan, oder wie in diesem konkreten Fall, eine Marke wird parodiert, um eine politische Aussage zu treffen, ist das legitim. Werden juristische Geschütze aufgefahren, um dies zu unterbinden, ist das ein Angriff auf die Meinungsfreiheit.
@Gorgias - Nein, das stimmt nicht. Eine Markenrechtsverletzung liegt immer dann vor, wenn man keine Genehmigung hat sie zu benutzen. Das Interesse des Markeninhabers, dass seine Marke nicht negativ benutzt wird, dürfte schon klar sein. Das hat nichts mit Parodie zu tun.
Setzen Sie sich bitte mit der aktuellen Rechtslage auseinander.
Wenn der Anklagepunkt nicht zu belegen sein wird, dann sollten Sie vielleicht von Formulierungen wie"evident" und "in keinem Fall" Abstand nehmen. Auch wäre dann noch interessant zu wissen, was für ein Rechtsinteresse der Bauer aus Naturns an den Markenrechten der Südtirolwerbung hat.
Es geht eigentlich nur noch darum, dass wir hier über diese Geschichte schreiben, weil die Bauernlobby das UI angezeigt hatte und diesem dadurch räumlich und zeitlich eine riesige Projektionsfläche geboten hat. Auch handelt der Artikel davon, dass das mittlerweile fast alle verstanden haben.
Lesen Thoma, genauer lesen. Der ZWEITE Anklagepunkt ist evident steht da. Der ERSTE ist nicht zu belegen, weil das Gericht wahrscheinlich keinen klar umrissenen Adressaten für die Verleumdung erkennt.
Wer sagt, dass der Bauer ein Rechtsinteresse an der Markenrechtsverletzung hat? Wohl eher an der Verleumdung.
Über diese Geschichte wird auch deshalb geschrieben, weil das UI sie dauernd aufwärmt.
Die Geschichte wird bei jedem Prozesstermin aufgewärmt. Ohne Prozess wäre die Sache längst vergessen, unabhängig von der Rechtsform des UI. Fast alle haben das mittlerweile verstanden.
Wenn Sie sich recht erinnern, waren die Anwälte beiter Parteien dabei einen Vergleich auszuhandeln, den das UI mit seiner Pressemitteilung zunichte machte. Kampf für den Umweltschutz in Ehren, aber es ist nicht von der Hand zu weisen, dass das UI große Verantwortung dafür trägt, dass es nicht zu einer außergerichtlichen Einigung gekommen ist.
Ob das klug war oder nicht, darüber kann man diskutieren. Anlass war aber auch hier die Anzeige.
Falls Sie interessiert, wie die Resonanz in Deutschland ist, hier eine gute halbe Stunde:
https://www.zdf.de/dokumentation/planet-e/planet-e-gegen-gift-100.html