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Mandr s´isch Zeit !

eine Koalition aller Anti-Sovranisten

(Es) sollte sich meines Erachtens eine Koalition aller anti-sovranistischen Kräfte (einschließlich der SVP) aufs Wesentliche besinnen, .. bevors zu spät ist !
Un contributo della community di Karl Trojer13.08.2019
Ritratto di Karl Trojer
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Bersani, den Renzi aus dem PD hinausgeekelt hat, hatte eine Koalition PD-M5S vorgeschlagen, die von Renzi abgelehnt wurde. Eine solche Koalition hätte den Aufstieg Salvinis verhindert. Di Maio hatte dem Renzi, als dieser noch PD-Sekretär war, eine Koalition vorgeschlagen, Renzi lehnte ab. Nun schlägt Renzi eine solche Koalition vor und hintergeht damit den PD-Sekretär Zingaretti, anstatt diesen für eine Zustimmung zu einer solchen Koalition zu gewinnen. Di Maio lehnt ein Verhandeln mit Renzi ab, lässt aber den Weg mit Zingaretti (unausgesprochen) offen.  Es gilt nun, bei Verzicht auf Fehler der Vergangenheit, die "Salvini Lega" mit den "Fratelli d´Italia" zu verhindern. Dazu sollte sich meines Erachtens eine Koalition aller anti-sovranistischen Kräfte (einschließlich der SVP) aufs  Wesentliche besinnen, auf ideologische Detail-Differenzen verzichten und Verantwortung übernehmen, bevors zu spät ist !

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Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 13 Agosto, 2019 - 17:26

Vor allem sollte eine solche Koalition möglichst bis zum Ende der Legislaturperiode halten. Nur das Budget zu beschließen und dann in Neuwahlen zu gehen, würde die Rechte unnötig stärken, wie schon Zingaretti zu bedenken gab. Vor allem würde das Salvinis Propaganda ("Blockieren") ad absurdum führen.

Ritratto di Karl Gudauner
Karl Gudauner 13 Agosto, 2019 - 19:09

Die Parteien einer neuen Regierungskoalition, die gegen das Bündnis Lega-FdI-FI antritt, müssen erst einmal imstande sein, ein überzeugendes inhaltliches Programm vorzulegen. Das heißt, zu allen populistischen Versprechungen wie Flat Tax, soziale Grundversorgung, Beschäftigungsmaßnahmen, vorzeitige Verrentung, öffentliche Sicherheit, Migration, Justizreform bessere Politikrezepte ausarbeiten, die für breite Wählerschichten leicht verständlich und einleuchtend sind. Und sie müssen jene Themen offensiv betreiben, die Salvini und Co. vernachlässigt haben, wie soziale Gerechtigkeit, steuerliche Entlastung des Faktors Arbeit und Bekämpfung der Steuerhinterziehung, Qualität der Ausbildung auf allen Ebenen, Vereinbarung von Familie und Beruf, Mitsprache der Gewerkschaften, soziale Solidarität... Sie müssen Politik emotional vermitteln und das im Parlament, bei Versammlungen und im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern auf der Straße ständig und beharrlich. Nur den politischen Gegner anschwärzen und zu meinen, die Bevölkerung könne nicht anders als rational nachzuvollziehen, dass Salvini und Co. auf dem Holzweg sind, hilft nicht, einen Stimmungsumschwung in der breiten Öffentlichkeit herbeizuführen.

Ritratto di Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdichnicht 13 Agosto, 2019 - 20:01

Da der Kommentar hier nun einen eigenen Text darstellt, stelle ich meine Antwort darauf auch hier darunter:

Und nachdem die Regierung PD + M5S sich ein Paar Monate lang darüber gestritten hat wer Schuld an den Kürzungen und Steuererhöhungen des letzten Haushalts hat, bekommt Salvini statt im Oktober 35% im März 55%! Ich sehe sie schon feiern wie beim letzten mal als die "ammucchiata" gegen Rechts kläglich gescheitert ist:
www.youtube.com/watch?v=tEndzNpoyn4
Aber soweit denkt ja keiner, man lässt sich lieber von Salvini wie die Hühner durch den Hof scheuchen "Hauptsache nicht rechts!"
Ein echter Sieg der Demokratie! Ein Geniestreich!!

Ritratto di Georg Lechner
Georg Lechner 14 Agosto, 2019 - 07:50

Wenn das so liefe (dass sie sich darüber streiten), würde die Prognose wohl annähernd zutreffen. Aber warum sollten sie sich darüber streiten?
Das Problem sehe ich eher darin, dass die rechtsgewickelten Armleuchter im EU-Rat unsinnig dazwischenfunken (und auch noch die Kommission aufhetzen), die schon mit ihren neoliberalen Forderungen Prodi und Renzi zu Fall gebracht haben.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/italien-panik-eu-kommission-ma...
Man merkt, dass Fricke früher für die Financial Times Deutschland geschrieben hat, wo er auch das regierungsfromme Salbadern in den Mainstream-Medien widerlegt hat.

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