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Quote

Rosa Revolte

Für die Neuregelung der Quote im SVP-Wahlgesetzentwurf hagelt es Kritik. Foppa: “Peinlich.” Gebhard: “War so nicht ausgemacht.” Oberhammer: “Wundere mich über Männer.”
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“Offensichtlich merken die Männer, dass das Instrument funktioniert, ansonsten würden sie sich nicht wieder und wieder derart vehement dagegen wehren.” Für Ulrike Oberhammer besteht kein Zweifel: Frauenquoten erfüllen ihren Zweck. Und das schmeckt so manchem Mann nicht. “Peinlich”, findet Brigitte Foppa. Und sogar die SVP-Frauen nehmen ihren eigenen Parteikollegen in die Mangel: “Mit diesem Vorschlag sind wir keinesfalls einverstanden.”

Diabolische Ähnlichkeit

Es geht – nicht schwer zu erraten – um die Quotenregelung im SVP-Vorschlag zum neuen Landtagswahlgesetz. Um insbesondere den Frauen eine angemessene Vertretung zu sichern, ist die Materie  derzeit noch so geregelt: Mindestens ein Drittel der Listenplätze für die Landtagswahlen ist für das jeweils anderen Geschlecht, im Normalfall eben Frauen, “reserviert”. Sollten sich nicht genügend Kandidatinnen finden, müssen so viele Männer von der entsprechenden Liste gestrichen werden, bis das Verhältnis stimmt. Im Gesetzentwurf, den Sepp Noggler als Erstunterzeichner am 17. Jänner dieses Jahres vorgelegt hat, heißt es in Art. 16, Punkt 8: “(…) In jeder Kandidatenliste darf keines der beiden Geschlechter mit mehr als zwei Dritteln der Höchstzahl der Kandidaten vertreten sein. (…)”. “Das klingt diabolisch ähnlich, heißt aber etwas ganz anderes”, meint Brigitte Foppa trocken. Tatsächlich: Hält man sich vor Augen, dass die Höchstzahl der Kandidaten, die auf einer Liste antreten dürfen, auf 35 festgelegt werden soll, bedeutet das, dass eine Liste maximal 23 männliche Kandidaten haben darf. Die Mindestzahl der Kandidaten auf einer Liste beträgt hingegen 24. “Theoretisch wird so eine Liste von 23 Männern und 1 Frau möglich”, rechnet Foppa vor.

Lästige Frauen?

“Mit diesem Vorschlag sind wir keinesfalls einverstanden”, poltert Renate Gebhard und mit ihr die SVP-Frauen, die sie als zuständige Referentin vertritt. Gebhard zeigt sich offen “verwundert” über den von Sepp Noggler vorgeschlagene Aufweichung der Quotenregelung. “Zumal auch bei einem parteiinternen Treffen im vergangenen Herbst anders besprochen und in der Folge die Beibehaltung der bisherigen Regelung vereinbart worden ist”, berichtet sie. Mit Nachdruck fordern die SVP-Frauen daher, dass die geltende 1/3-Regelung nicht angetastet wird. Die Quote sei nämlich eine “Starthilfe, um qualifizierte und kompetente Frauen für die Kandidatenlisten und für die Politik zu gewinnen”. Ganz genauso sieht es die Präsidentin des Landesbeirates für Chancengleichheit. “Es hat sich gezeigt, dass es für Frauen ohne Quote sehr sehr schwierig ist, daher braucht es diese Stütze”, betont Ulrike Oberhammer.

Und die Zahlen beweisen es: Immer mehr Frauen wagen – und schaffen – den Sprung in die Politik, “aber auch in Verwaltungs- und Aufsichtsräte”, erinnert Oberhammer. War es die Absicht Sepp Nogglers, dem “lästigen Frauensuchen”, wie Brigitte Foppa die Suche nach genügend Kandidatinnen bezeichnet, ein Ende zu bereiten, hat er sich damit einige stimmgewaltige Gegnerinnen eingehandelt. “Während in ganz Europa die Frauenvertretung in der Politik als Bereicherung angesehen und entsprechend gefördert wird, macht Südtirol mit diesem Wahlgesetz einen Schritt in die Vergangenheit”, klagt Foppa. Und auch Gebhard sieht die Sache in einem größeren Zusammenhang: “Demokratie kann nur dann funktionieren, wenn sich alle Bevölkerungsschichten mit ihren Ideen, Erfahrungen und Bedürfnissen einbringen.” Grüne, SVP-Frauen und die Präsidentin des Landesbeirates für Chancengleichheit sind sich einig: Die bisherige Quotenregelung soll bleiben. “Es ist schon verwunderlich, dass das Thema immer wieder aus der Schublade geholt wird”, meint Oberhammer. Denn es gebe inzwischen genug Fälle, in denen Frauen, die – auch dank der Quote – in Ämter gewählt wurden, bewiesen hätten, “dass sie ihre Arbeit gut machen und dafür auch wiedergewählt werden”. Anstatt sich vor solchen Frauen zu fürchten, sollten sich die Männer wohl eher darüber (und mit ihnen) freuen.

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Kommentare

Bild des Benutzers gorgias

Frauen interessieren sich weniger für Politik als Männer und sind weniger bereit in der Öffentlichkeit zu stehen, deswegen gibt es auch weniger Frauen mit politische ambitionen. Für diese Frauen ist es natürlich willkommen, wenn mit Quotenplätzen ihr Platz garantiert ist und a priori männliche Konkurrenten ausgeschaltet werden.

Was für Blühten das mit sich zieht, kann man sehen, dass bereits Oktober 2015 die Taz (nicht gerade ein rechtes Kampfplatz) anpsranngert dass die Spitzenkandidatin der Grünen schon feststeht: http://www.taz.de/!5241580/

Dann gibt es noch den Witz, dass man in manchen Gemeinderäten, eine Frau fast schon zwingen muss in den Ausschuss zu gehen, um formal-rechtliche Auflagen zu erfüllen.

Brigitte Foppa und Co. führen hier mit der Frauenquote ein Machtkalkühl durch. Und ob man Wähler nicht auch bevormundet ist ihnen wohl gleich.

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Bild des Benutzers Albert Hofer
Bild des Benutzers gorgias
Bild des Benutzers gorgias

Mir ist gerade aufgefallen, dass nicht nur bei Kommentaren die Bewertung ausgeblendet wird, wenn Sie unter 0 ist, sondern auch bei denk Artikeln selbst, die dazu noch von Redaktionsmitglieder stammen.

Das heiße ich dilettantistischen Web-Journalismus.

Ich frage mich wie lange es noch dauern wird, bis jemand in salto was zu sagen hat, der was von neuen Medien versteht.


Übrigens seit der Layoutumstellung erhält man keine Email-Nachricht mehr, wenn ein neuer Kommentar unter einem Artikel erscheint, bei den man selbst gepostet hat.Manchmal frage ich mich manchmal, ob salto sich selbst sabotieren will.

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Bild des Benutzers Silvia Rier

oh. und ich dachte, die abgeschaltete benachrichtigung sei ein kleiner trick, mit dem hintergedanken, klicks zu generieren. ist also nicht so?

Bild des Benutzers gorgias

Schön wäre es, wenn jene, die für den Auftritt von salto verantwortlich sind, so weit kämen so was überhaupt in Erwägung zu ziehen, auch wenn ich eher glaube, dass man durch Benachrichtigungen Klicks generiert und Leser langfristig an sich bindet.

Alle große Seiten machen, das auch so. Wahrscheinlich meint salto so toll zu sein um nicht mit anderen Seiten um die Aufmerksamkeit der Leser buhlen zu müssen.

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