Zivilschutz
Hannes Prousch
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Maskenaffäre

Rettung Zivilschutz

Die Hintergründe der 25-Millionen-Bestellung beim Unternehmen Oberalp und der Plan, wie der Sanitätsbetrieb und die Politik aus diesem Schlamassel herauskommen wollen.
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Wie schnell doch fünf Millionen Euro verschwinden.
Nachdem Salto.bz vergangene Woche die bisher verschwiegene zweite Bestellung von Schutzausrüstung aus China durch den Südtiroler Sanitätsbetrieb enthüllte, übernahmen etwas zeitverzögert alle Südtiroler Medien die Nachricht. Dabei änderte sich kurzerhand die Größenordnung der Affäre. Plötzlich ist überall von 20 Millionen Euro die Rede. Auch die Verantwortlichen der Sanitätseinheit sprechen plötzlich von dieser Summe.
Dabei weiß man nur zu gut, dass es um mehr geht. In den Dokumenten und Schreiben, die im Ermittlungsfaszikel der Bozner Staatsanwaltschaft liegen, steht schwarz auf weiß der Betrag: 25.085.000 Euro. Es ist der offizielle Preis jener Lieferung, die der Südtiroler Sanitätsbetrieb Ende März beim Unternehmen „Oberalp Group“ bestellt hat und jetzt anscheinend nicht mehr bezahlen kann.
Dabei scheint man dieser Tage nicht nur mit den Millionen zu jonglieren, sondern auch mit den Fakten. Hatte es Ende vergangener Woche laut Generaldirektor Florian Zerzer diese zweite Bestellung nicht gegeben, ist nach der Bestätigung der Nachricht durch Oberalp-Chef Heiner Oberrauch inzwischen von einer „Interessensbekundung“ (Landesrat Thomas Widmann) oder „Anfrage“ die Rede.
Das Problem dabei: Die Dokumente, die die Beamten der Carabinierisondereinheit NAS in der Sanitätsdirektion, in den zuständigen Ämtern und in der Oberalp-Zentrale sichergestellt haben, sprechen eine andere Sprache.
 

Die Bestellung

 
Weil es ein Wettlauf gegen die Zeit war und die ganze Welt nach Schutzausrüstung suchte, haben wir diese Bestellung nach demselben Procedere wie bei der ersten gemacht“, erklärte Firmenchef Heiner Oberrauch Anfang dieser Woche gegenüber den Dolomiten.
Oberrauch nennt dann auch Details. Am 24. März 2020 hätten die beiden Ärzte und Mitglieder der Covid-19-Taskforce, Patrick Franzoni und Primar Marc Kaufmann, eine Berechnung für die nächsten zwei, drei Monate erstellt. Oberrauch: „Und davon gibt es per E-Mail eine schriftliche Bestellung.“
Diese E-Mail haben die Ermittler längst sichergestellt. Heiner Oberrauch hat sich nur im Datum geirrt. Marc Kaufmann schickte am 23. März um 23.03 Uhr ein offizielles Schreiben an die Oberalp, in dem es heißt, „das ist die Liste für die nächste Bestellung“. Die Liste in der Mail: 3 Millionen chirurgische Masken, eine Million KN95-Atemschutzmasken, 800.000 Einweganzüge und 400.000 Schutzanzüge für den aseptischen Gebrauch. Weil dieselben Preise wie bei der ersten Lieferung berechnet werden, ist auch der Gesamtpreis dieser Bestellung klar: 28.490.000 Euro.
 
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Oberalp-Präsident Heiner Oberrauch„Vertrag erst eine Woche später gemacht“ (Foto:  ORF/Südtirol heute)
 
Die Mail entspricht formal jenem Schreiben mit dem der Sanitätsbetrieb eine Woche vorher die erste Lieferung bestellt hat. Weil sich Land und Sanitätsbetrieb bei der ersten Bestellung an alle Abmachungen gehalten haben, geht auch diesmal der Sportartikelhersteller in Vorkasse. Am 26. März überweist Oberalp über die Raiffeisenlandesbank 29,6 Millionen US-Dollar an den chinesischen Partner Tutwo.
Der Vertrag wurde erst gut eine Woche später gemacht“, bestätigt Heiner Oberrauch den Dolomiten. Und er sagt auch: „Wobei dieser Vertrag nicht unterschrieben worden ist“.
 

Die Nullen

 
Dass dieser Vertrag nicht unmittelbar nach der Bestellung unterschrieben wurde, hat auch einen konkreten Grund.
Es ist ein Vorfall, der unzweifelhaft der Hektik, der absoluten Arbeitsüberlastung und dem Druck geschuldet ist, dem die Spitze des Südtiroler Sanitätsbetriebes Mitte März am Zenit des Corona-Notstandes ausgesetzt ist. Gleichzeitig macht diese Episode aber auch deutlich, mit welchem Dilettantismus man zuweilen im Südtiroler Sanitätsbetrieb weitreichende Entscheidungen fällt.
Nach der erfolgten Geldüberweisung und Bestellung der zweiten Lieferung in China gibt es mehr als nur eine kollektive Schrecksekunde.
Denn in die Bestellliste der Sanitätseinheit hat sich ein folgenschwerer Fehler eingeschlichen. Der zuständige Prima Marc Kaufmann wollte 40.000 aseptische Schutzanzüge bestellen, hat in der Mail aber eine Null zu viel geschrieben: 400.000.
Weil dieser Fehler ausgerechnet beim teuersten Produkt (Stückpreis 27,90 Euro) passiert, hat diese Null einschneidende finanzielle Folgen. Der Unterschied beträgt mehr als 10 Millionen Euro.
So jedenfalls hat der CEO der Oberalp Group, Christoph Engl in seiner Aussage vor den Ermittlern die Geschichte nachgezeichnet. Engls Aussage wird dabei durch weitere Dokumente und Fakten untermauert.
 

Das Treffen

 
Vor allem vor diesem Hintergrund kommt es am 31. März zu einem Treffen zwischen der Sanitätsspitze und den Vertretern der Oberrauch Group. Dabei ersucht der Sanitätsbetrieb das Unternehmen im Nachhinein die Bestellung noch einmal zu korrigieren.
Man einigt sich bei diesem Treffen schließlich auf einen Kompromiss. Die Anzahl der aseptischen Schutzanzüge wird auf 100.000 Stück reduziert, während die chirurgischen Masken auf 4,5 Millionen, die KN95-Atemschutzmasken auf 1,5 Millionen und die Einweganzüge auf eine Million Stück aufgestockt werden. Damit reduziert sich der Gesamtpreis der Bestellung auf 25.085.000 Euro.
 
Kaufmann, Marc
Taskforce-Chef Marc Kaufmann: Schreibfehler macht 10 Millionen Euro aus. (Foto: LPA)
 
Es gibt von diesem Treffen nicht nur eine Präsentation der Oberalp-Gruppe, sondern auch ein Protokoll. Noch am selben Tag dürfte jener Vertrag aufgesetzt worden sein, von dem Heiner Oberrauch jetzt spricht.
Am 2. April bestätigt Verwaltungsdirektor Enrico Wegher in einem Schreiben an Oberalp noch einmal die Bestellung.
Genau einen Tag später, am 3. April, kommt dann das erste negative Gutachten der INAIL zu den Schutzanzügen. Der Sanitätsbetrieb hatte am 26. März beim Arbeitsversicherungsinstitut erstmals um die Zertifizierung der Ware angesucht.
Das ist dann auch der Grund, warum der zweite Vertrag mit Oberalp nicht mehr unterzeichnet werden konnte.
 

Die Lösung

 
Sowohl im Sanitätsbetrieb wie auch im Sanitätsassessorat weiß man aber, dass man gegenüber Heiner Oberrauch nicht nur eine moralische Verpflichtung hat, sondern im Falle eines Rechtsstreits der Unternehmer beste Karten in der Hand hat. „Der Schriftverkehr spricht eindeutig für das Unternehmen“, sagt einer, der die Akten kennt.
Deshalb sucht man seit Wochen fieberhaft nach einem Ausweg aus diesem Schlamassel. Und man hat ihn auch gefunden.
 
Landtagssitzung Mai 2020
Südtiroler Landtag: Gesetzliche Basis für geplante Sanierung geschaffen.
 
 
Laut den geltenden Bestimmungen gibt es einen legalen Weg, um die INAIL-Zertifizierung zu umgehen. Wenn der Zivilschutz des Material verteilt, kann er sich selbst die Zertifizierung ausstellen. Es gibt dazu ein technisches Fachkomitee. Der Hintergrund: Der Zivilschutz darf nur in Notsituationen tätig werden; dann aber ist das INAIL außen vor.
Was auf nationaler Ebene möglich ist, gilt im Rahmen der Autonomie auch für den Südtiroler Zivilschutz.
Der Plan ist deshalb einfach: Die Südtiroler „Agentur für den Bevölkerungsschutz“ (so wurde der Zivilschutz inzwischen umbenannt) kauft die gesamte Oberalp-Ladung an und gibt sie dann an den Sanitätsbetrieb weiter.
 

Das Gesetz

 
Wie weit dieser Plan bereits gediehen ist, zeigt ein Blick auf das Landesgesetz zum Neustart. Im Gesetz „Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Virus SARS-COV-2 in der Phase der Wiederaufnahme der Tätigkeiten“, das am 8. Mai vom Landtag genehmigt wurde, findet sich ein Passus, der diese Operation ermöglichen soll.
In Artikel 3 des Gesetzes heißt es:
 
„Die Landesregierung wird ermächtigt, mittels der Agentur für Bevölkerungsschutz und soweit als notwendig erachtet, den Arbeitskräften, die in Kontakt mit der Öffentlichkeit stehen, und der Bevölkerung einen Schutz der Atemwege zur Verfügung zu stellen.“
 
Der Landtag hat auf Vorschlag der Landesregierung zur Deckung dieser Ausgaben 71 Millionen Euro für das laufende Jahr genehmigt.
Aus diesem Topf könnten jetzt auch alle noch offenen Rechnungen der Oberalp AG bezahlt werden.
 
Zivilschutzzentrum in der Drususstraße, Bozen
Zentrale des ZivilschutzesEr soll die heiße Kartoffel jetzt übernehmen.
 
Damit alles seinen korrekten Gang hat, müssen das Land und der Sanitätsbetrieb vorab aber eine genaue Berechnung des Bedarfs an persönlicher Schutzausrüstung erstellen. Genau das hat man vergangene Woche auch getan.
Florian Zerzer erklärte am vergangenen Samstag, der Sanitätsbetrieb hätte eine Berechnung gemacht, was man alles brauche. „Diese Liste haben wir dem Landeszivilschutz geschickt“, so der Generaldirektor in den Dolomiten.
Salto.bz liegt diese Liste vor. Sie dürfen dreimal raten, was darauf steht:
 
  • 4,5 Millionen chirurgische Masken;
  • 1,5 Millionen FFP2 oder gleichwertige Masken;
  • 1 Million Schutzanzüge;
  • 100.000 aseptische Schutzanzüge;
 
Es ist genau das, was man bei Oberalp am 31. März bestellt hat.

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Kommentare

Bild des Benutzers Sebastian Felderer
Sebastian Felderer 20.05.2020, 05:29

Ich kann nur sagen, Hut ab Christoph Franceschini. Hätten wir dich nicht und salto, würden wir die "Südtiroler" Verhältnisse in den meisten Bereichen nie erfahren. Wir wüssten nichts über die SEL-Affäre, wir hätten keine Ahnung über die Vorgänge in Sparkasse, wir hätten keinen Einblick in Handelskammer und Bauernbund und wir würden glauben, die Masken für corona hätten alle im Keller der Sanität auf die Krise gewartet. Lieber Christoph, du bist der Paradiesverderber. Wer an das Märchen der besten Autonomie der Welt geglaubt hat, ist durch corona aufgewacht. Wer aber an die paradiesischen Zustände der Südtiroler Verwaltung und Politik geglaubt hat und vom Vorzeigemodell "Südtirol" überzeugt war, den hast du eines anderen belehrt. Bravo Christoph, schäm dich Südtirol. Ich wandere aus. SEL, Politkerrenten, Flugplatz, Sparkasse, Sanität, um nur die wichtigsten zu nennen, sind zuviel der Skandale. Herr Landeshauptmann, schreiten Sie nicht ein gegen Saufgelage. Nüchtern ist dieses Südtirol nicht mehr zu verkraften. Eine Null zuviel bei der Bestellung und Hunderte von "Nullen" in führenden Positionen, überbezahlt und und mit Parteiausweis. Ich bin am Ende, ich gehe.

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Klemens Riegler 20.05.2020, 23:21

Sehr geehrter Herr Felderer, ich finde ihren Kommentar hier leicht unpassend, in der Form teils beleidigend und nicht Salto-würdig. In dieser Form würde er besser zur TZ passen. Auch TeamK-würdig ist das nicht.
Dass Ch. Franceschini wichtige Skandale aufgedeckt hat steht außer Frage. Zumindest ist das in unserem "Südtirol" noch möglich. Vielleicht bleibe ich darum HIER und "gehe nicht"

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Michael Kerschbaumer 20.05.2020, 07:28

LR Widmann könnte jetzt doch eine Verwendung für seinen safety park finden. Material sicher lagern.

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Greta Karlegger 20.05.2020, 07:40

Ein Nullsummenspiel auf Kosten des Steuerzahlers.
Toll!

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rotaderga 20.05.2020, 07:57

Dann scheint der Fall gelöst. Es bleibt nur mehr eine Frage zu klären. Wer soll nun in diesem Zusammenhang am Hochunserfrauentag die Tiroler Verdienstorden erhalten und wer ist würdig die Laudatio zu halten.
Ach, hätte es beinahe vergessen, die Orden erhalten die Pfleger*innen, denn sie bekommen ja sonst nichts.

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Harald Knoflach 20.05.2020, 10:57

glaub ich nicht, denn für einen "Verdienstorden" verdienen die Pflegerinnen nicht genug.

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Adalbert Stifter 20.05.2020, 11:08

Seit Wochen werden uns von der Führung des Sanitätsbetriebes und den zuständigen politisch Verantwortlichen Unwahrheiten und Halbwahrheiten aufgetischt. Mit allen, auch unlauteren, Mitteln wird versucht, die eigene Unfähigkeit zu vertuschen. Der Landeshauptmann könnte das unwürdige Spiel beenden, tut es aber nicht, damit macht sich der, der es ändern könnte, mitschuldig. Diese Herren sind eine Schande für unser Land und längst rücktritts- bzw. rauswurfreif. Millionen werden jongliert, als wäre es Spielgeld. Freunderlwirtschaft regiert. Südtirol-Selbstbedienungsladen. Könnte ich, würde ich Herrn Felderer folgen.

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Sebastian Felderer 20.05.2020, 15:28

Kommen Sie, Herr Stifter, wir bestellen einen Bus, es werden noch mehrere sein. Exodus. Freiwillig, ohne Doppelpass und Selbstbestimmung. Südtirol erlebt die Selbstvernichtung, Selbstzerstörung, schon seit einiger Zeit. Würde sagen, seit Durnwalder. Kompatscher, der große Hoffnungsträger, das Symbol der Erneuerung, hat kläglich versagt. Die Seilbahn auf die Seiseralm wäre das Richtige für ihn gewesen. Dort hätte er alles auf die lange Bank schieben können und die Aufgaben des Tragseiles auf die des Zugseiles verschieben können. Landeshauptmann ist ganz was anderes.

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Andreas gugger 20.05.2020, 12:27

Ganz toll inszeniert. Wie kann man als Leser sowas aber auch nur im entferntesten Glauben. Ein Schreibfehler. Da lachen ja die Hühner. Aber gut ausgedacht vom Sanitätsbetrieb und dem Unternehmen. Chapeau

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Georg Markart 20.05.2020, 13:06

Was hier ein Rätsel? ist, ist,ist die Tatsache,daß einmal von 25 Millionen gesprochen wird,dann von 20 Millionen die von Oberalp verlangt werden.Dies erweckt den Eindruck,daß die Differenz von 5 Millionen vielleicht bei erfolgreichen Abschluß der Verdienst von der Fa. Oberalp gewesen wäre.

Bild des Benutzers Georg Markart
Georg Markart 20.05.2020, 17:44

Man kann natürlich zu LH Kompatscher stehen wie man will,für mich ist er jedenfalls sei es was Wissen,Kompetenz und auch italienische Sprache anbelangt ein Guter LH, natürlich auch nicht ohne Fehler so wie es kein Politiker ist,oder könnten sie hier Herr Felderer und auch Herr Stifter jemanden Namhaft machen ohne Fehler?? Wenn nicht, dann sofort den Bus nehmen und auf Suche fahren.

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Martin Oberundunterkofler 20.05.2020, 20:37

Entschuldigung für die vielleicht blöde Frage, aber warum verkauft man die Ware nicht weiter? Da der Markt so umkämpft ist, müsste es ja möglich sein. Die Ware wird ja anderswo eingesetzt, vielleicht kaufen sie diese Abnehmer. Ich bin aber auch kein Experte, nur zum Verständnis.

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Klemens Riegler 20.05.2020, 22:31

Der Sanitätsbetrieb ist kein "Laden". Er kann also Waren nicht verkaufen ... er ist kein Händler. Oberalp könnte das zwar, aber es wäre ein unglaubliches Verlustgeschäft. Zudem sind die internationalen Preise für Masken und andere Schutzausrüstung inzwischen wieder gesunken.

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Klemens Riegler 20.05.2020, 22:54

Dieser Beitrag scheint auf dem ersten Blick recht gut recherchiert - es wäre auch eine halbwegs passable Lösung für das Schlamassel. (Oberalp kann man nicht gut hängen lassen - den Kaufmann Marc kann man nicht ans Kreuz nageln - und den Zerzer net derschiaßn). Nur überschlagen sich letzthin nach den Veröffentlichungen von CF regelmäßig die Ereignisse ... oder werden zu heißer Luft (Labor Walder). Laut Rai-Südtirol kauft der Zivilschutz (Schuler) die Ware nicht. ... mal sehen wie die Sachlage morgen Abend aussieht ?:_)

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Hansi P. 21.05.2020, 08:47

Geld macht gierig und verdirbt den Charakter, das trifft in diesem Falle zu.
Wenn man sich die derzeitigen Einkaufspreise anschaut(chirugische Masken €0,30/Stueck , KN95/FFP2 Masken € 2,00/Stueck , Schutzmaentel € 4,50/Stueck, aspest Schutzmaentel € 8,50/Stueck)dann kann man sich leicht ausrechnen mit welchen Gewinnmargen das Unternehmen hier kalkulliert! Die obengenannten Preise sind von CE Zertifizierten Produkten und inklusive Transport Flughafen frei Frankfurt/Amsterdam...das heisst nicht zertifizierte Produkte sind noch um eines guenstiger. Alleine bei der ersten Bestellung wurde ein Gewinn von ca 5 Millionen erzielt, und jegliche Sonderkosten wurden noch seperat in Rechnung gestellt.
Was mich am meisten stoert ist das Gejammere der Firma Oberalp , diese Angst Verbreitung bzgl. Firmenschliessung und das sie nur aus Solidaritaet gehandelt haben ohne jeglichliche Gewinnabsicht.
Denke jeder kann sich hier selbst die Rechnung machen.

Bild des Benutzers Klemens Riegler
Klemens Riegler 21.05.2020, 13:11

Ich habe selbst öfters (auch hier) auf die massiv gefallenen Preise hingewiesen. "Massiv gefallen" ... die Situation im März war aber eine andere, sonst könnte man nicht von gefallenen Preisen schreiben. Damals war der angebotene Preis von Oberalp "GUT" ... kein anderer Anbieter konnte damals zu diesem Preis anbieten geschweige denn liefern. Jedenfalls liegt anscheinend selbst dem Aufdecker CF kein günstigeres Angebot mit termingerechter Lieferung vor.
Und dass selbst eine Oberalp nicht gut 20 Millionen verkraften kann dürfte jedem Ökonom klar sein. ... DAS ist meine selbstgemachte Rechnung.
p.s.; Chriugische Masken kosteten vor Corona 0,04 Euro bis 0,10 Euro ... also immer noch ein Drittel oder fast ein Zehntel weniger als heute.

Bild des Benutzers Hansi P.
Hansi P. 21.05.2020, 18:23

Ende Maerz waren die Preise noch um einiges guenstiger , nur ein Beispiel die Ffp2/Kn95 Schutzmaske kostet damals ca € 1,50/Stueck Transport per Flugzeug inclusive.
Denke das beste waere Firma Oberalp wuerde die Dokumente veroeffentlichen oder Herrn Franceschini zukommen welche fuer die Verzollung verwendet wurden(commercial invoice und Airwaybill of loading) dort ist alles ersichtlich und wenn der Aufschlag Oton Herrn Oberrauch nur einige Cent waren dann duerfte das auch kein grosses Problem darstellen, ausser man hat etwas zu verbergen........

Bild des Benutzers Andreas Mozzelin
Andreas Mozzelin 21.05.2020, 21:14

Die Sanität hat KN95 Masken bestellt. Was ich nach 2 Monaten noch nicht verstanden habe: handelt es sich bei der gelieferten Ware um in China zertifizierte KN95 Masken, oder steht das nur auf der Verpackung? Denn eine solche müsste den Materialtest in den Labors in Österreich und in Deutschland bestanden haben, oder mindestens die Dokumentenüberprüfung des INAIL. Wenn ja, wurde der Auftrag eindeutig erfüllt. Wenn nein, handelt es sich um Betrug und Oberalp müsste sich an seinen chinesischen Partner wenden.

Bild des Benutzers Sepp Bacher
Sepp Bacher 23.05.2020, 22:02

Falls Sie sich´s nicht mehr erinnern: Die Masken und Schutzanzüge waren nach den Chinesischen aber nicht nach den EU-Normen zertifiziert. Oberalp und die Sanitäts-Verantwortlichen wussten das. Sie wollte die Ware trotzdem, weil zu diesem Zeitpunkt keine EU-zertifizierten zu haben waren. Man hat leider darauf vergessen, dass im Krankenhaus nur EU-zertifiziertes Schutzmaterial zulässig ist. Der Richter wird entscheiden müssen, was im Ausnahmefall trotzdem gestattet ist.

Bild des Benutzers Gregor Beikircher
Gregor Beikircher 23.05.2020, 20:54

Hier wollen wohl wieder einmal einige Involvierte und politische Drahtzieher alles solange zerreden, bis kein "normal Sterblicher" mehr den Sachverhalt konkret nachvollziehen kann. So muss man am Ende keinen Schuldigen mehr opfern, außer den Steuerzahler als Schuldner.

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