Politik | Meran

Los von der SVP?

Paul Rösch schlägt Alleanza und Civica per Merano eine Stadtregierung ohne SVP vor. Werden die italienischen Bürgerlisten an der Volkspartei festhalten?
Paul Rösch
Foto: Stadtgemeinde Meran

In Meran dauert heuer alles etwas länger. Während in Bozen am Donnerstag bereits die Stadtregierung bestätigt wurde, ist in der Passerstadt die erste Gemeinderatssitzung über die Bühne gegangen. Nach der Bestätigung der Wahl von Paul Rösch zum Bürgermeister und die der neuen Gemeinderäte, leistete Rösch seinen Amtseid. In seiner Antrittsrede rief er die Mitglieder des Gemeinderates dazu auf, sich ihrer Verantwortung und ihrer Vorbildfunktion bewusst zu sein und kündigte an, die konstruktive Zusammenarbeit mit der Opposition auch in den kommenden Jahren fortsetzen zu wollen.

Nur: Die Frage, wer die Opposition ist, ist weiterhin nicht klar. Nach wochenlangem Verhandeln und Kräftemessen zwischen dem Bündnis des Bürgermeisters, den beiden italienischen Bürgerlisten, die Dario Dal Medico als Bürgermeisterkandidat unterstützt haben und der Volkspartei könnte nun auch letztere auf der Oppositionsbank Platz nehmen.

Denn Rösch hat Alleanza und Civica per Merano eine Koalition ohne SVP angeboten. In einem Gespräch am Donnerstag Nachmittag habe er den Listenführern Nerio Zaccaria (Alleanza) und Walter Taranto (Civica) den Vorschlag unterbreitet, bestätigt der Bürgermeister. Diese wollen nun intern darüber beraten.

 

SVP will nicht um jeden Preis

 

Röschs Vorschlag sieht eine Koalition zwischen Liste Rösch/Grüne, Team K, Ökosoziale Linke, PD, Alleanza und Civica vor. Damit hätte er eine Mehrheit von 20 Räten im Gemeinderat. Nur einen mehr als für die Mehrheit im 36-köpfigen Gemeinderat notwendig ist.

Mit seinem Angebot erhöht der Bürgermeister nun jedenfalls den Druck auf die beiden italienischen Listen. Diese waren bisher nicht bereit, eine Koalition ohne die SVP einzugehen. Die wiederum beharrt weiter auf zwei Assessoren und die Aufstockung des Stadtrats von sieben auf acht Mitgliedern, wobei zunächst zwei der drei deutschsprachigen Assessoren von der SVP gestellt werden sollen und die stark gewählte Madeleine Rohrer von Röschs Liste erst in einem zweiten Moment aufgenommen werden könnte. “Sollte der Vorschlag nicht angenommen werden, hat die SVP Meran von Anfang an die Bereitschaft erklärt, auch in die Opposition zu gehen, um die kommissarische Verwaltung zu vermeiden”, wiederholt die Meraner Volkspartei am Donnerstag Vormittag ihren Standpunkt. Für Rösch kommt diese Gangart nicht in Frage.

 

Lösen sich Alleanza und Civica?

 

Nun liegt es an Alleanza und Civica per Merano, über das Angebot des Bürgermeisters zu befinden – und darüber, ob man den Pakt, den man mit der SVP geschlossen hat, auflösen will. Dass es eine solche Vereinbarung gibt, hat Zaccaria am Wochenende dem Corriere dell’Alto Adige bestätigt. Sollten Alleanza und Civica an der SVP und der immer wieder geforderten “Koalition der drei Blöcke” (Liste Rösch/Grüne, italienische Bürgerlisten, SVP) festhalten, wird es in Meran wohl zu keiner Stadtregierung kommen. Und die Verantwortung dafür könnte den italienischen Bürgerlisten zugeschrieben werden.

Während von Alleanza und Civica noch keine offizielle Antwort eingelangt ist, steht für Dario Dal Medico fest: Ohne SVP geht es nicht. Eine Koalition ohne die “repräsentativsten politischen Kräfte” ergäbe “politisch keinen Sinn”, sei “ein billiger Kompromiss”, “eine schlampige Lösung”, “würde auf einem zu fragilen Fundament basieren und könnte nicht lange bestehen”. Bis 3. November hat Paul Rösch Zeit, den Gemeinderat über seinen Vorschlag zur Besetzung der Stadtregierung abstimmen zu lassen.