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Unabhängigkeit

Ungehorsame Katalanen

Die Süd-Tiroler Freiheit wird am 9. November bei der Volksbefragung zur Unabhängigkeit Kataloniens dabei sein. Obwohl die Abstimmung zum zweiten Mal blockiert wurde.
Von
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Christine Helfer06.11.2014
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Kommentare

Bild des Benutzers Mensch Ärgerdichnicht
Mensch Ärgerdichnicht 06.11.2014, 18:09
"Nachdem die spanische Regierung bereits im September das katalanische Referendum mittels einer Klage untersagte" Das ist nicht korrekt. Die Regierung hat vor dem Verfassungsgericht rekurriert um zu ermitteln ob eine Befragung wie die der Katalanen Verfassungskonform ist. Das Verfassungsgericht hat den Rekurs angenommen und gegen die Ausführbarkeit der Volksabstimmung geurteilt. Untersagen oder nicht tun die Gerichte nach geltenden Recht und nicht die Regierungen nach der Meinung deren Politiker. Am Ende sieht es nach einer Aktion aus, die auf halben Weg zwischen den selbst verwalteten "Referendum" der SF und der richtigen Volksabstimmung in Schottland steht. Rechtlich wird diese Abstimmung wenig Sinn und Gewicht haben, dafür als Trotzreaktion politisch um so mehr.
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pérvasion 06.11.2014, 22:37
Auch falsch: Das Verfassungsgericht hat die Anfechtung nur entgegengenommen und solange ausgesetzt, bis ein Urteil ergeht. Dazu ist es noch nicht gekommen, weshalb auch nichts untersagt wurde — sondern eben nur vorläufig aufgehoben.
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Christine Helfer 06.11.2014, 23:38
Das Urteil des spanischen Verfassungsgerichts steht noch aus. Tatsache ist, dass die von der spanischen Regierung eingereichten Klagen Wirkung zeigten, also "mittels der Klage" den Unabhängigkeitsprozess in Katalonien blockiert haben. Jetzt soll am Sonntag doch eine Befragung stattfinden, man darf sich fragen, wieviele sich beteiligen und welches die Konsequenzen sein werden. Spannend in jedem Fall.
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Alfonse Zanardi 06.11.2014, 23:54
Ich verstehe die Recken von der STF: nachdem sie bisher nur in virtuellen Welten mit dem Online-Game "Selbstbestimmung.com" am Start waren wollen sie halt auch einmal bei "the real thing" dabei sein. Nur zu: Dabei sein ist alles. Und von Barcelona geht's direkt nach Donezk.
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Harald Knoflach 07.11.2014, 08:48
genau: und die niederlande und saudi arabien sind quasi das gleiche. sind ja auch beides monarchien.
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gorgias 08.11.2014, 11:03
Ich verstehe nicht warum Kritiker und Skeptiker der europäischen Sezessionsbewegungen nicht sachlich bleiben können, anstatt solche kruden Vergleichen zu machen. Durch die weiter fortlaufende Föderalisierung Europas wird es zwangsläufig zu solchen Bestrebungen kommen. Das ist erst der Anfang, was uns die nächsten Jahrzehnte bevorsteht. Es wäre also wichtig, das besonders auch auf der Seite der Kritiker diese Dinge ernsthaft und sachlich behandelt werden.
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