Dal Medico & Rösch
KARLHEINZ SOLLBAUER
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koalitionsgeplänkel

Meraner Block-ade

In Meran beharren Alleanza, Civica und SVP auf einer “Koalition der drei Blöcke”. Die kommt für Bürgermeister Rösch nicht in Frage. Die Situation ist verfahren.
Von
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Lisa Maria Gasser16.10.2020
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Kommentare

Bild des Benutzers Karl Trojer
Karl Trojer 16.10.2020, 09:58

Die parlamentarische Demokratie spricht in klaren Zahlen; dabei ist es für die Machtzuteilung unwesentlich, ob eine Wahl mit 1000 oder nur mit 37 Stimmen gewonnen wurde. Dass der Sieger ein massives Übergewicht der Verlierer im Gemeinderat nicht akzeptieren kann, liegt auf der Hand. Wer durch den Zusammenschluss von mitte-rechts mit mitte-links politische Inhalte im Interesse ethnischer Ziele hintan stellt, wirkt nicht im Interesse eines zukunftsfähigen Zusammenlebens der Sprachgruppen. Und wer den Beleidigten spielt trägt nicht zur Lösung bei.

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Mart Pix 16.10.2020, 16:15

das ist unsinn es ist schon ein unterschied ob man mit 0,x% vorsprung gewinnt oder mit einer satten mehrheit. siehe italien seit 1948.

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Martin Daniel 16.10.2020, 10:10

Herr Dal Medico hat ein eigenartiges Verständnis von Demokratie. Angesichts der Nach-Wahl-Konstellation auf einen in seinem Sinne ausgelegten Wählerwillen zu beharren, ist in mehrfacher Hinsicht unangebracht.
Zum einen entspricht es nicht der europäischen Auffassung von Demokratie, alle stärksten politischen Kräfte in die Regierung zu holen. Zu diesem unüblichen "governo delle larghe intese" wird auch in Italien nur dann gegriffen, wenn es angesichts außerordentlicher Herausforderungen einen nationalen Schulterschluss benötigt.
Zum anderen setzt Dal Medico seinen Wunsch, 49,9% der Meraner nicht außen vor zu lassen, in den falschen Rahmen, denn es liegt auf der Hand, dass - schon rein aus arithmetischen Gründen - eine oder zwei dieser im Block auftretenden Listen Teil einer neuen Regierungsmehrheit sein werden.
Schließlich gäbe ein großer Dreier auch aus programmatischer Sicht keinen Sinn, denn welche politische Ausrichtung soll mit einer "all-in"-Formel verfolgt werden? Es scheint hier nur darum zu gehen, eine Koaliton durchzuboxen, die den gewählten Bürgermeister im eigenen Stadtrat in die Minderheit bringt.

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Daniel Kofler 18.10.2020, 02:04

"Zum einen entspricht es nicht der europäischen Auffassung von Demokratie, alle stärksten politischen Kräfte in die Regierung zu holen."
Das ist nicht ganz richtig. Und zwar ist in einem Kernland der europäischen Demokratie, der Schweiz, Musterland eines Gemeinwesens, genau das der zentrale Pfeiler der Konsensdemokratie. Nicht nur auf Gemeinde-, sondern ja auch auf Bundesebene. Wenn alle Parteien in der Regierung sitzen, müssen sie produktiv zusammen arbeiten.

Natürlich hat das ganz andere Voraussetzungen, es braucht dafür eine eingeübte politische Kultur. Aber genau dafür sehe ich Bedarf in Meran. Keine der Allianzen wird sich auseinanderpflücken lassen, was der geweilige Konrahent ja vorhat, deswegen: Große Koalition versuchen, dann kann man immer noch neu wählen.

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Herta Abram 16.10.2020, 12:58

Statt damit kreativ umzugehen, und neue politische Lösungen auszuprobieren, schlagen Alleanza, Civica und SVP Politiker, wild und zerstörerisch um sich. Die Wahlen haben doch gezeigt, dass viele Wähler/innen diese Art von Politik nicht mehr wollen.
Vielleicht erleben wir hier, ein letztes Aufbäumen des Patriachats in der aktuellen (Meraner) Politik.
Von Barbara Hundegger stammt der Satz:“ Der cholerische Aufstand des Patriarchats gegen seine Entmachtung.“ Hier scheint mir, liegt der Fall ähnlich. https://www.dolomitenstadt.at/story/barbara-hundegger/

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Mart Pix 16.10.2020, 16:10

haha, sie finden in jedem satz eine schuld der svp. lösen sie sich von ihrer wut, die tut nicht gut

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Manuel Pircher 16.10.2020, 14:56

Es ist schon interessant, wie unterschiedlich Wahlergebnisse interpretiert werden können. Da dankenswerter Weise beide Stellungnahmen veröffentlicht wurden, kann sich jeder selbst ein Urteil über den Stil machen. Fakt ist, dass Rösch mit seiner Koalition nur 28 bzw 34% der Stimmen erhalten hat. Eine Alleanza wird ihren Wählern schlecht eine Koalition mit dem PD und den Ökosozialen anbieten können. Beides übrigens Wahlverlierer ggü. den letzten Wahlen. Wenn Rösch also auf deren Verbleib besteht, bleibt nur die SVP als Mehrheitsbeschaffer. Dann wären aber fast alle Italiener draußen. Ob da nicht doch eine große Koalition die richtige Lösung wäre?

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kurt duschek 16.10.2020, 16:01

....bitte nicht vergessen die Civica hat 2 Sitze verloren. Als Siegerin kann man diese Partei wohl nicht bezeichnen.

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Martin Daniel 16.10.2020, 21:08

Anders als Sie sagen, haben PD und Ökosoziale ihre Sitze gehalten, während SVP und Civica respektive 1 und 2 verloren haben.

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Manuel Pircher 16.10.2020, 22:04

PD und Ökosoziale haben Stimmen verloren. Sitze konnten sie ja kaum noch verlieren. Die Civica sind natürlich auch keine Wahlgewinner.

Bild des Benutzers Mart Pix
Mart Pix 16.10.2020, 16:14

der erste artikel auf salto der in politischen angelegenheiten einigermaßen fakten wiedergibt. sonst bekommt man immer den svp-bashing-einheitsbrei als interpretation noch mit.
der rösch schreibt auf der hp der gemeinde? das darf er ja als bürgermeister was spricht dagegen. der inhalt ist komisch. ich hab das bild von ein kleinen kind vor mit das wild plärrt weil es das sagen haben will und keiner das brave folgsame hündlein spielt. mimimi

Bild des Benutzers Werner Turn
Werner Turn 16.10.2020, 18:09

Wenn Dal Medico Bürgermeister wird, ist fast der Hälfte der Meraner geholfen und zudem erfüllt sich der langersehnte Wunsch des Neuseeland-Urlaubs für Rösch und Gemahlin. Was will man mehr. Der Weg ist der richtige: Neuwahlen....

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Maori Aotearoa 17.10.2020, 06:30

Aotearoa (Neuseeland) wird sicher noch einige Zeit für normale Ausländer/innen nicht erreichbar sein. Also durchhalten Paul.

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Oskar Egger 16.10.2020, 22:23

Stimme Mart Pix zu. Finde auch die Aussage, man müsse doch einsehen, wer gewonnen hat, undemokratisch. Tatsache ist, die Hälfte der Wähler, ausgenommen 37 Köpfe, sind mit der Politik des scheidenden Bürgermeisters nicht so zufrieden wie er es gern hätte und dann ist einfach Konsens angesagt und kein Machtspiel, von wem auch immer.

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Martin Daniel 17.10.2020, 17:02

Mein Eindruck ist, dass Rösch diesen Konsens gesucht hat und ihm der Kragen geplatzt ist, weil die 3 Listen, wissend dass ohne sie keine Mehrheit gebildet werden kann, ihm ihre Bedingungen aufdiktieren wollen.

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Aris Deflorian 17.10.2020, 09:23

Der Rundumschlag von BM Rösch ist unkorrekt, widersprüchlich und verantwortungslos. Unkorrekt, weil er die Homepage der Gemeinde für parteipolitische Zwecke missbraucht, was in dieser Form noch nie dagewesen ist. Widersprüchlich, weil er vor 5 Jahren in der selben Situation ohne langes Murren eine Koalition gebildet hat, in der die Grünen/BL Rösch ebenfalls nur 3 von 7 Sitzen im Stadtrat besetzt haben, also in der "Minderheit" waren". Verantwortungslos, weil Rösch der BM von allen Meranern sein sollte und nicht nur von jenen, die ihn gewählt haben. BM Rösch soll daher aufhören, auf Druck seiner omnipräsenten Beraterin auf dem Rücken der Meraner parteipolitische Spielchen zu inszenieren, die darauf nur darauf abzielen, einen Posten für eine bestimmte Person im Stadtrat zu sichern. BM Rösch will offenbar nicht zur Kenntnis nehmen, dass seine Koalition nur knapp über ein Viertel der Gemeinderäte stellt, die Liste Rösch/Grüne allein sogar noch weniger, nämlich genauso viele wie SVP und italienische Bürgerliste. BM Rösch ist weit davon entfernt, aus eigener Kraft eine Mehrheit bilden zu können. Er kann daher nicht den Alleinherrscher spielen und die Bedingungen für eine Koalition diktieren. Es ist seine Aufgabe, eine Koalition zu bilden und dazu muss er auf seine potentiellen Partner zugehen und sie nicht öffentlich abwatschen. Der BM muss einen und nicht spalten. Wenn es zur kommissarischen Verwaltung Merans kommen sollte, hat das in erster Linie der BM zu verantworten.

Bild des Benutzers Martin Daniel
Martin Daniel 17.10.2020, 17:14

"Widersprüchlich, weil er vor 5 Jahren in der selben Situation ohne langes Murren eine Koalition gebildet hat, in der die Grünen/BL Rösch ebenfalls nur 3 von 7 Sitzen im Stadtrat besetzt haben".
Einen der 4 restlichen Sitze hatte aber - wie Sie nur zu gut wissen - der PD, der nun von der Civica ersetzt werden soll, obwohl diese 2 Gemeinderäte verloren (und der PD Rösch in der Stichwahl unterstützt) hat. Das verändert das Gleichgewicht entscheidend.

Bild des Benutzers Aris Deflorian
Aris Deflorian 17.10.2020, 19:37

Leider vergessen sie, dass jetzt die beiden Civicas zusammen 8 Plätze haben (2015 9), denn die Bürgerliste AxM hat ja 1 Sitz dazu gewonnen! Pd hatte 2015 gemeinsam mit SVP und BL AxM mit Rösch im Block verhandelt .
Ihre Rechnungen und Vergleiche sind daher leider falsch. Noch dazu möchte ich sagen, dass sich damals BM Rösch in einer wesentlich privilegierteren Situation befand.
http://www.buergernetz.bz.it/vote/gem2015/17551/council2t_ld_vg.htm

△rtim ୍℘୍stロ 17.10.2020, 18:01

Damit hat Rösch ... wohl nicht gerechnet, dass auch die Mehrheit des Gemeinderats, die Parteien der Mitte in Meran, parteipolitisch und sprachübergreifend zusammenarbeiten und zusammenhalten können und sich nicht einfach seinem Diktat unterwerfen, um einen Posten abzubekommen: https://www.salto.bz/de/comment/83205#comment-83205
Demokratiepolitisch allemal eine tolle Leistung!
Übrigens: Wer seine Seele verkauft, wie es die Grünen in Meran vor über fünf Jahren getan haben, ist immer schlecht beraten: https://www.salto.bz/de/article/05102020/die-welt-ist-mehr-als-ein
Ja, man kann nicht ständig alle für dumm verkaufen. Nicht mal die PR-Leute und Strategen um Paul Rösch können das.

Bild des Benutzers MICHAEL KLOTZNER
MICHAEL KLOTZNER 18.10.2020, 06:45

"Kanzlermalus" wegen Solland und Wiederwahl ohne diebezüglicher Etnodebatte sollte bei keiner seriösen Wahlanalyse fehlen. Bleibt nur zu hoffen, dass die künftige Regierungskonstellation den Sevesomoloch nicht exhumiert und diese für das ganze Burggrafenamt epochale wirtschaftspoltische Prägung ausradiert. Ausdrückliche Bekenntnisse dazu sind mir bisher entgangen...

Bild des Benutzers rotaderga
rotaderga 18.10.2020, 08:15

Ich kann den Argumentationen hier nicht wirklich folgen. Für mich ist und bleibt es ein S-Rennen um die besten Plätze am Trog.

Bild des Benutzers Cille Goss
Cille Goss 18.10.2020, 22:33

es riecht nach neuwahlen. das ist auch das beste. die svp ist angeschlagen und macht keinen stich mehr. wer wählt denn die noch außer senioren (nicht respektlos gemeint). die svp tät gut daran die grünen dann auch zu unterstüzen damit merna moderner wird.

Bild des Benutzers Michael Bockhorni
Michael Bockhorni 19.10.2020, 08:34

Das es mit der "Drei Blöcke Idee" keine substantielle Oppositionskraft mehr gibt ist noch niemand von den Herren aufgefallen, oder ist das gar gewollt bzw. sind sie es gewohnt?

△rtim ୍℘୍stロ 20.10.2020, 22:58

Wenn Rösch bereits im Vorfeld von Verhandlungen mit den Parteien der Mitte den Begriff "Block" medial lanciert, war wohl wenig zu erwarten. Das klingt wenig nach echter Bereitschaft, Verhandlung, als vielmehr nach Fortführung des Wahlkampfs.

https://www.altoadige.it/cronaca/merano/merano-fumata-nera-per-la-formaz...

Die beiden "Blöcke" wären nach dieser Logik Röschs demnach dann ja wohl Team Rösch-Grüne, TK, Ökosoziale Linke zusätzlich mit PD einerseits und konsequenterweise andererseits SVP -Alleanza-Civica, zusätzlich mit Lega, FdI, die, wie der PD den Rösch, halt Dal Medico unterstützt haben. Also 34 Gemeinderäte.
Dass die Parteien der Mitte und der Mehrheit im Gemeinderat mit Röschs "Ideo-logik" und Umgang, den provokanten Zuschreibungen und dem Diktat Röschs samt Ultimatum per SMS wenig anzufangen vermögen, ist nachvollziehbar.
Rösch vergisst offensichtlich, dass es sich auch eine Mehrheit aus SVP- Bürgerlisten Alleanza-Civica und Lega ausgeht. Ob BM Rösch das Gemeindeparlament als erste Gewalt anerkennt oder nach seinem erfolglosem Ultimatum mit Deadline konsequenterweise jetzt zurücktritt, ist eine andere Frage.
Übrigens ein bisschen viel Gemeinderäte in einer zukünftigen Meraner Blöcke-Regierung
In einer lebendigen Demokratie braucht es auch eine starke Opposition. Da waren die Grünen jedenfalls besser: https://www.salto.bz/de/article/05102020/die-welt-ist-mehr-als-ein

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