Wahlurne
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Quarantäne-Wahl

Wahlsieger Virus?

Der Präsident des Gemeindenverbands stellt die gesamte Gemeinderatswahl in Frage und der Landeshauptmann fordert Rom zum Handeln auf, ist selbst aber machtlos. Warum?
Di
Ritratto di Lisa Maria Gasser
Lisa Maria Gasser09.09.2020
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Ritratto di Michl T.
Michl T. 9 Settembre, 2020 - 08:42

Sorry - damit ich das richtig verstehe:
"Der Regionalrat hat bei Gemeinderatswahlen zwar Gesetzgebungsbefugnis. Doch da das römische Dekret zu einem denkbar späten Zeitpunkt gekommen sei, “schaffen wir es so kurzfristig nicht mehr, einzugreifen”."
Am Donnerstag, 30. April 2020 hat die Regionalregierung dem entsprechenden Gesetzesentwurf zugestimmt, mit dem die Gemeinderatswahlen in Südtirol und im Trentino im Herbst 2020 stattfinden können.

Wer will mir erzählen, dass es im Mai, Juni, Juli, August nicht möglich war, als Region die Modalitäten des Wahlvorgangs so anzupassen, dass auch Leute in Quarantäne wählen können? Rom hat mit seinem Dekret versagt, aber das heißt nicht dass wir hier nicht Zeit und die Möglichkeit hatten es besser zu machen.
Hat da jemand seine Hausaufgaben nicht gemacht?

Ritratto di pérvasion
pérvasion 9 Settembre, 2020 - 09:34

Das staatliche Dekret (103/2020) mit den Sonderbestimmungen zur Wahl in Coronazeiten ist vom 14. August. So wie ich das verstehe, hätte die Region erst seitdem tätig werden können. Wenn ich mich irre wäre es natürlich wie Sie sagen... dann hätte der LH keinen Grund, sich zu beschweren.

Ritratto di Michl T.
Michl T. 9 Settembre, 2020 - 10:40

ich bin kein Jurist und lasse mich hier gerne belehren.
Kann es sein, dass die Region hier sekundäre Gesetzgebungsbefugnis hat, d.h. im Rahmen des staatlich zugelassenen selber tätig zu werden?
Also so lange das Staatsgesetz etwas nicht regelt, kann die Region tätig werden. Da das staatliche Dekret verfassungsmäßig auf schwachen Beinen steht (Möglichkeit für alle schaffen um an Wahlen teilzunehmen) wenden wir mal die regionale Bestimmung an weil die staatliche hier einen "blinden Fleck" hat?
Was wenn heute jemand auf Grund dieses schlechten Dekrets nicht wählen kann und die Wahl anfechtet? Was dann? Wer kann so was anfechten? Parteien, Kandidaten oder Wähler? Nur in der entsprechenden Gemeinde oder die Gemeindewahlen in der Region insgesamt?
Weiß da jemand wie das genau funktioniert?

Ritratto di Sandro Bx
Sandro Bx 9 Settembre, 2020 - 16:36

Nochmals, für die Volksbefragung werden neue Sondersitze erstellt. Diese Sondersitze bekommen vom Vorsitzenden der ordentliche Wahlsektion im Krankenhaus die Unterlagen und die Stimmzettel für das Referendum, also für jene Wähler der anliegenden Gemeinden (Bezirk) die rechtzeitig angesucht haben. Diese abgestimmten Zettel kommen zu den anderen Stimmzettel zusammen, die im Krankenhaus gesammelt wurden, so wird die Anonymität gewährleistet (im ganzen Staatsgebiet gleichen Stimmzettel).
Bei Gemeinderatswahlen kann diese Sondersektion nur die Stimmzettel der in der Gemeinde ansässigen Personen sammeln und es wäre fast unmöglich mit dem strengen sanitäre Vorschriften in jeder Gemeinde eine eigene Wahlsektion zu gründen, erstens aus Personalmangel und zweitens wie schon erwähnt, weil die abgegebene Stimme leicht identifiziert werden könnte. Z. B. in Lüsen sucht nur eine Person an.... es ist klar was sie gewählt hat

Ritratto di Sandro Bx
Sandro Bx 9 Settembre, 2020 - 13:43

"Im Trentino und in anderen Kommunen Italiens, in denen in knapp zwei Wochen Gemeinderatswahlen anstehen, dürfen Bürger in Quaratäne oder häuslicher Isolation ebensowenig wählen, wenn sich in ihrer Wohnsitzgemeinde kein Krankenhaus befindet.“
Stimmt nicht, wenn ihr die zwei Artikel genau liest , gleich wie in Südtirol und es wird auch erklärt wieso:
…...Diverso il discorso negli altri Comuni dove i numeri rischierebbero di essere estremamente limitati e il voto potrebbe essere facilmente identificabile per i pochi in quarantena e in isolamento.
Una scelta, spiega il Viminale, dovuta alla presenza di personale appositamente formato e "all'esigenza di garantire la sicurezza sanitaria anche nella fase dello scrutinio".....(letzter Absatz Corriere del Veneto)

Diverso il discorso negli altri Comuni dove i numeri rischierebbero di essere estremamente limitati e il voto potrebbe essere facilmente identificabile per i pochi in quarantena e in isolamento.

Vedi anche sul tema: https://www.salto.bz/de/article/29082020/offener-brief-wahlen-mutschlechner

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