SVP-Fraktion 9. Jänner
SVP Mediendienst
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SVP

Gruppenspiel: LH-Versenken

Eine breite Gruppe in der SVP-Fraktion tut alles, um eine Wiederkandidatur von Arno Kompatscher zu verhindern. Das wurde am Montag mehr als deutlich.
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Ritratto di Günther Alois Raffeiner
Günther Alois Raffeiner 22 Novembre, 2022 - 07:44

Die SVP "HAALE" schreit zum Himml! Isch enk nix mear zu bleid? 2023 ADEEE!

Ritratto di Dietmar Nußbaumer
Dietmar Nußbaumer 22 Novembre, 2022 - 08:40

Da gilt wohl auch: Feind, Todfeind, Parteifreund.

Ritratto di Karl Trojer
Karl Trojer 22 Novembre, 2022 - 10:32

... was Besseres findst Du nicht... ! Verliert die SVP den Arno Kompatscher als Landeshauptmann, dann wird sie arg Federn lassen ...

Ritratto di Sigmund Kripp
Sigmund Kripp 22 Novembre, 2022 - 19:31

Das wäre das Arbeitsziel. Je weniger SVP-Mandatare, umso eher gelingt eine Neuformatierung hier in Südtirol.

Ritratto di Elisabeth Garber
Elisabeth Garber 29 Novembre, 2022 - 07:24

Das wird auch ohne Zugpferd passieren. Die Nicht-Kandidatur wäre m.M.n. nur noch konsequent. Warum soll sich A.K. das Lobbyisten-Vipernnest antun?

Ritratto di Felix von Wohlgemuth
Felix von Wohlgemuth 22 Novembre, 2022 - 11:16

Die Frage, welche im ganzen Streit um die Namen der Spender:innen untergeht ist aber folgende: hat haben sich Kompatscher, Achammer, Alfreider & Co an das gesetzliche Wahlkampfkostenlimit von € 30.000.- gehalten, oder eben nicht.

Laut Eigenerklärung hat zB Arno Kompatscher 10.370,50 für seinen persönlichen Wahlkampf ausgegeben….in den Medienberichten zur Verwendung der eingesammelten Spenden ist aber von ganz anderen Beträgen die Rede; Berichte, welche bisher von keimen der Beteiligten dementiert worden sind

Ritratto di Dietmar Nußbaumer
Dietmar Nußbaumer 22 Novembre, 2022 - 13:22

Die Grünen bekommen, wie auch STF, keine Stimme dazu, wenn sie sich am Chef-Anpinkeln beteiligen. Gewinner sind die Nichtwähler und vielleicht gehen sich ein paar Zerquetschte für Gelb und Blau aus.

Ritratto di Felix von Wohlgemuth
Felix von Wohlgemuth 22 Novembre, 2022 - 13:45

"Chef-Anpinkeln" ?? Ich denke, die Frage der Wahlkampfkostenobergrenze ist eigentlich recht legitim, da bisher schlicht von keinem der betroffenen Akteure öffentlich dementiert wurde, dass Gelder in personenbezogene Wahlkämpfe geflossen sind.
Die Frage ist auch deshalb von Bedeutung, da die Folgen einer Überschreitung der gesetzlichen Grenzen erheblich sind.

Das Landesgesetz sagt dazu: „Im Falle einer Überschreitung der Ausgabenhöchstgrenze verhängt das Präsidium des Landtages eine Verwaltungsstrafe in Höhe des Zweifachen des Betrags, der die Ausgabenhöchstgrenze überschreitet. Für Ausgaben oder Spenden, welche nicht erklärt wurden, beträgt die Verwaltungsstrafe das Zweifache des nicht erklärten Betrags.“

Das Wissen über die parteiinterne Verteilung etwaiger Spendengelder zugunsten einzelner Kandidat:innen könnte somit auch als erhebliches Druckmittel gegen die jeweiligen Empfänger:innen verwendet werden.

Ritratto di Am Pere
Am Pere 22 Novembre, 2022 - 19:14

Sie sollten der absoluten Mehrheit der Südtiroler den Mehrwert erklären, der entsteht, wenn man Grün wählt bzw. jener, der entsteht, wenn man Sie wählt - denn darauf läuft Ihre ständige Medienpräsenz doch hinaus.
Das ist in jedem Fall besser als "anpinkeln".

Ritratto di Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler 22 Novembre, 2022 - 13:39

Selbstverständlich sollte Kompatscher endlich ausgetauscht werden. Die Frage ist nur, wer dieses durch Kompatscher stark kompromittierte Amt übernahmen kann und will. Die SVP hat ein Personalproblem, und das ist ein Problem für ganz Südtirol.

Ritratto di alfred frei
alfred frei 22 Novembre, 2022 - 13:50

Hier geht es um mehr: eine Verschiebung der Machtverhältnisse in der SVP in Anpassung an den Rechtsruck in Italien und eine Neuausrichtung der wirtschaftlichen Entwicklung in Südtirol. Außen hui, innen pfui, oder ?

Ritratto di Dietmar Nußbaumer
Dietmar Nußbaumer 22 Novembre, 2022 - 14:38

Die Wahlkampfkosten können sicher grob berechnet werden. Aber ehrlich gesagt, wünschen sich die Wähler eine Regierung, die ihre Arbeit möglichst gut und gerecht erledigt, zum Wohle aller (!) Südtirolerinnen und Südtiroler. Wie in ganz Europa, und wahrscheinlich darüber hinaus, sehen die Bürger mit gemischten Gefühlen in ihre finanzielle Zukunft, befürchten schwindende Sozialleistungen (z.B. Gesundheitsvorsorge) und der Mittelstand geht einer schleichenden Verarmung entgegen. Die Kaufkraft verringert
sich und entzieht kleinen und mittleren Betrieben die nötige Auslastung. Dabei wäre es nötig, dass alle Parteien in Europa diese Themen ganz vorne einreihten, so auch in Südtirol. Andernfalls dürfen sich Parteien nicht wundern, wenn ihnen vorgeworfen wird, in einer Parallelwelt zu leben und dass die Nichtwähler zur größten "Partei" werden.

Ritratto di Thomas Hofer
Thomas Hofer 22 Novembre, 2022 - 16:48

Südtiroler

Ritratto di Ceterum Censeo
Ceterum Censeo 22 Novembre, 2022 - 17:35

man muss aber auch sagen, dass der LH keine glückliche Hand hat: beim IDM übergeht er eine Abstimmung, seine Euregio ist ein Luftschloss, als Landesrat für Gesundheit ist er überfordert ... innerparteilich ist er auch ungeschickt.
Wer im Schlangennest SVP nicht zurecht kommt, kann kein LH sein.

Ritratto di Manfred Klotz
Manfred Klotz 29 Novembre, 2022 - 07:36

Nein, da wird keine Abstimmung übergangen. Es geht in dieser Angelegenheit darum, das Prozedere festzulegen, damit die Umverteilung von Personal und Kompetenzen sinnvoll und reibungslos funktioniert. Eines ist nämlich eine Entscheidung zu treffen (also den Beschlussantrag Köllenspergers anzunehmen) und etwas anderes ist es diese in die Tat umzusetzen. Das ist nicht wie beim Betätigen eines Lichtschalters. Aber einige, Köllensperger inklusive, scheinen das nicht zu verstehen.
Abgesehen von der Tatsache, dass vielleicht andere in diesem Zusammenhang bessere Ideen haben als Köllensperger.

Ritratto di Ceterum Censeo
Ceterum Censeo 29 Novembre, 2022 - 08:10

also, diese Ideen haben bisher ja schlecht funktioniert, IDM ist ein Fehlgriff Kompatschers. Das sollte er zugeben.

Ritratto di Hans Bibera
Hans Bibera 26 Novembre, 2022 - 08:45

... wo sich Menschen unversönlich gegenüberstehen ist die Demokratie am Ende!
Wo Jeder gegen Jeden, kann ich für mich nur mehr Nichtwähler werden, weil ich keine vertretbare Wahlmöglichkeit mehr habe.
Ich das Opfer werde zum Täter!

Ritratto di Josef Fulterer
Josef Fulterer 29 Novembre, 2022 - 05:25

In der Schlangengrube SVP gibt es zuviele wichtig-Tuer die selber in der Kaiser-Würde strahlen möchten und "statt ihrer persönlichen Schuhnummer entsprechend" das politische Mandat dazu missbrauchen, um mit ihren Gift-Zähnen an den Stuhlbeinen vom Landeshauptmann herum zu nagen.

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