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Da waren’s nur mehr 169

Der Prozess der Zusammenlegung von Kleingemeinden im Trentino schreitet fort: Ab 1. Jänner 2020 gibt es im Trentino acht Gemeinden weniger.

Die Bewohner von 33 Trentiner Gemeinden waren am gestrigen Sonntag aufgerufen, über die Zusammenlegung ihrer Kommunen abzustimmen. 177 Gemeinden gibt es aktuell in der Nachbarprovinz – im Laufe der vergangenen zwei Jahre war die Anzahl mittels Referenden bereits nach und nach reduziert worden. “Am Anfang der Legislaturperiode (Ende 2013, Anm.d.Red.) waren es 217 Gemeinden, nun werden es 169”, erklärt der Trentiner Landeshauptmann Ugo Rossi. Eigentlich hätten es nach dem Referendum am gestrigen 22. Mai noch weniger werden können. Denn aus den 33 Gemeinden, die abstimmen konnten, hätten 11 werden sollen. Doch nur in vier Fällen hat sich die Bevölkerung für die Zusammschließung ausgesprochen.

Die vier neuen Gemeinden, zu denen die Bevölkerung Ja gesagt hat, sind Terre d’Adige (Zusammenlegung von Nave San Rocco und Zambana), Novella (Brez, Cagnò, Revò und Romallo), San Michele all’Adige (Faedo und San Michele all’Adige) sowie Ville di Fiemme (Carano, Daiano, Varena).

Alta Val di Non, Malè Val di Sole und Maddalene hingegen bleiben Wunschgebilde. Die dreizehn Kommunen, die in diese drei neuen Gemeinden zusammenfließen sollten, haben sich mehrheitlich gegen den Zusammenschluss ausgesprochen.

In den restlichen vier Zusammenlegungsprozessen (Cavalese Castello-Molina di Fiemme, Dro Drena, Predaia, Tesero Panchià) wurde hingegen das Beteiligungsquorum nicht erreicht. Damit die Referenden gültig waren, mussten sich in jeder einzelnen Gemeinde mindestens 40 Prozent der Abstimmungsberechtigten am Referendum beteiligen.

Die durchschnittliche Beteiligung in den 33 Gemeinden lag bei 44 Prozent – 16.677 Abstimmungsberechtigte. Von diesen haben 71,33 Prozent für die Zusammenlegung gestimmt, 27,6 Prozent haben sich dagegen ausgesprochen. Die vier bestätigten Zusammenlegungen werden mit 1. Jänner 2020 vollzogen werden. Zur Zufriedenheit von Ugo Rossi: “Prosegue così un processo di semplificazione amministrativa, partito dal basso, che la maggioranza dei trentini sostiene in maniere convinta.

Was sich im Trentino inzwischen bewährt hat, bleibt Südtirol vorerst vorenthalten, wie Andreas Pöder bedauert. Der Landtagsabgeordnete der Bürgerunion fordert seit 2014 regelmäßig, dass auch hierzulande den Gemeinden der “Weg des freiwilligen Zusammenschlusses” geebnet und die Anzahl der Gemeinden von 116 auf 100 reduziert werden sollte. “Durch Zusammenschlüsse von Klein- und Kleinstgemeinden könnten mittelfristig Millionen an Steuergeldern eingespart werden. Die Stärke der Gemeinden und die Effizienz der Gemeindeverwaltungen sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe in den Gemeinden würden gesteigert”, begründet Pöder seine Forderung. Die bisher ungehört verhallt beziehungsweise von mehreren Seiten, darunter Gemeindenverbandspräsident Andreas Schatzer, abgelehnt wurde.