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Netzpolitischer Murks

Sechs Gründe, warum die Klarnamenpflicht nicht nur ihr erklärtes Ziel verfehlen wird, sondern auch echten Schaden anrichten könnte.
Von
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Hans-Magnus Egger08.06.2020
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Kommentare

Bild des Benutzers m n
m n 08.06.2020, 18:36

Sehr guter Artikel, danke.

Bild des Benutzers Michl T.
Michl T. 09.06.2020, 12:29

was unbedingt berücksichtigt werden muss: Klarnamenpflicht nach außen (für jedermann sichtbar) hat nichts mit der Einhaltung von Netiquette und Strafrechtsnormen (Diffamation, Beleidigung, Rufschädigung, Aufruf zu Straftaten etc.) zu tun. ich brauche ersteres nicht, um zweiteres zu verhindern oder zu verfolgen. das ist über eine Klarnamenpflicht nach innen (also nur gegenüber dem Betreiber einer Plattform) möglich bzw. über IP und MAC Adressen der Geräte, über die Eingegeben wird, sowie durch ordentliche Moderation durch den Betreiber (verwarnen, löschen, sperren, Strafanzeige).
Wer also für bessere Sitten in den Kommentarspalten ist, braucht dafür nicht zwingend eine Klarnamenpflicht. Nur gutes Personal bei Betreibern, Polizei und Staatsanwaltschaft.
Es darf nicht ziel sein Meinungen zu filtern oder zu unterdrücken, sondern nur strafrechtlich relevantes zu unterbinden oder zu verfolgen. und das geht sehr wohl.
Wenn dann noch der Gesetzgeber öffentliche Beiträge an Auflagen zur Moderation durch den Betreiber mit dem Ziel der Einhaltung einer hauseigenen Netiquette bindet, so ist das ein demokratisch legitimiert.

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Sebastian Felderer 08.06.2020, 18:54

Die Argumentation ist perfekt. Danke Herr Egger. Geburtshelfer bei salto war ich auch, Verwaltungsrat bei demos2.0 ist respektabel. Dass der Betreiber der Seite die Identität des Urhebers kennen muss, ist der springende Punkt. Ich bleibe bei meiner Einstellung und schreibe unter meinem Namen. Die Versuchung der versteckten Wadlbeißer ist groß. Das hat mich auf salto schon oft gestört. Netiquette bleibt auf dem Papier. Schiedrichter spielen mit gelben und roten Karten ist nicht so einfach. Es lebe salto. Es würde viele im Lande freuen, wenn wir uns in die Haare kämen.

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gorgias 08.06.2020, 22:35

>Die Argumentation ist perfekt. [...] Ich bleibe bei meiner Einstellung<

Da könnte man fast schon schreiben: "Sie haben Recht, aber deswegen ändere ich nicht meine Meinung."

>Geburtshelfer bei salto war ich auch<

Waren Sie im Kreissaal dabei, oder was ist damit gemeint?

Übrigens gibt es auch Wadlbeißer, die herumstolzieren und allen ihre Namensplakette zeigen möchten. In all den Jahren kann ich mich erinnern, dass Sie mich zwei mal gebissen haben. - Da gehören Sie auf alle Fälle zu den braferen.

Und nur weil Sie sich entschieden haben mit Klarnamen auf salto aufzutreten (und stolz darauf sind), wird dadurch kein einziges Argument des Artikels abgeschwächt, geschweige denn widerlegt.

Bild des Benutzers Sebastian Felderer
Sebastian Felderer 09.06.2020, 05:17

Bezüglich "herumstolzieren" kann ich nur sagen: Auf sich stolz sein kann man nur, wenn man was geleistet hat. Ich kann das von meiner Person mit ruhigem Gewissen behaupten. In "braferen" sind gleich zwei Rechtschreibfehler, besser wäre "Braveren". Ist wahr, Sie sind meiner nicht würdig.

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gorgias 09.06.2020, 06:27

Oh Sie haben was geleistet. Daraus nährt sich Ihre Selbstgerechtigkeit. Sehr edel. Am Liebsten würden Sie auch entscheiden wer für salto würdig ist oder nicht. Doch Sie gehören auf alle Fälle zu den Guten und brafen.

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Armin Rauch 08.06.2020, 19:13

Vielen Dank für diesen ausgezeichneten Artikel.
Bin gespannt darauf, was die Befürworter der Klarnamenpflicht (vor allem die Einbringer des Beschlussantrags) diesen Argumenten (insbes. technisch nicht umsetzbar, nicht zielführend) entgegenzusetzen haben.

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G. P. 08.06.2020, 22:51

Na ja, um diesen Argumenten etwas entgegenzusetzen, müssten die Damen und Herren erstmal von der Materie etwas verstehen. Was ich dann doch stark bezweifle.

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Georg Lechner 08.06.2020, 20:27

"...damit ist nach Stand der Technik gewährleistet, dass auch jedes Pseudonym (wie jeder unter Klarnamen verfasste Beitrag) einer E-Mailadresse und IP-Adresse zugeordnet werden kann" Bei den kleinen Betreibern klarerweise gegeben, aber auch bei Facebook, Twitter oder youtube?

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Michael Kerschbaumer 08.06.2020, 21:18

Bitte lieber landesregierung: lassen sie salto Leser wissen wann es zu einer öffentlichen Debatte kommt. Amhof und co. Das wird ein highlight.

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Martin Koellensperger 09.06.2020, 07:05

Ausgezeichneter Artikel! Die Klarnamenpflicht dient nicht dazu, Hasskommentare zu vermeiden, sondern die Freiheit der Diskussion einzuschränken. Wenige können es sich leisten, offen ihre Meinung zu sagen. Und fast niemand, sie zu schreiben. Verba volant, scripta manette ;-)
Auch bedeutet eine Klarnamenpflicht nicht für alle das selbe. Ein Hans-Magnus Egger ist eindeutig identifiziert, ein Michael Mair geht in der großen Menge der Namensvettern unter.

Bild des Benutzers Martin Koellensperger
Martin Koellensperger 09.06.2020, 07:13

Man könnte natürlich auch fordern, dass das Geburtsdatum mit angegeben werden muss, dann stellt sich das Problem der Namensvetter nicht (oder nur äußerst selten). Wäre ja auch seltsam, wenn unter einem Artikel 10 Michael Mair mitdiskutieren und niemand weiß, wer jetzt was geschrieben hat

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evelin tschenett 09.06.2020, 08:13

Sehr guter Artikel. Jene, die anders darüber befinden, können ja gerne 6 gute Gründe aufführen, weshalb sie anderer Meinung sind.

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kurt duschek 09.06.2020, 08:22

....ein lesenswerter Artikel der Vor- und Nachteile beschreibt. Werde mit Sicherheit nicht zu den Anonymen abwandern aber jeder soll so debattieren und Kommentare platzieren wie es ihr oder ihm beliebt. "Alleswisser" und "Supergscheide" wird es immer geben, sei es bei den Einen und den Anderen!

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Hans Unterholzner 09.06.2020, 08:26

„Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat schon 2009 dazu befunden: „Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde... die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern. Dieser Gefahr der Selbstzensur soll durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entgegengewirkt werden.“
Pseudonymität dient der Meinungsfreiheit.„
Dieses Urteil ist mehr denn je, speziell für ein „Dorf“ wie Südtirol treffend. Danke für die überzeugende Argumentation!!!

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Sepp Bacher 09.06.2020, 08:34

Diesen Text und die entsprechende Aussage, kann ich für jeden Satz unterschreiben.

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Klemens Riegler 09.06.2020, 09:20

Sehr sinnvoller und guter Beitrag, der in voller Länge und Umfang an die Einbringer des Antrages... und in Folge an den entscheidenden Landtag übermittelt werden müsste.
Ich kann mir echt schwer vorstellen, dass eine demokratisch gewählte Regierung eine Klarnamenpflicht gegen diese Argumente einführen kann.

Bild des Benutzers Georg Lechner
Georg Lechner 09.06.2020, 11:58

Demokratisch gewählt werden genaugenommen nur die Abgeordneten (und sie müssen über die Gesetzwerdung entscheiden). Aber ich stimme zu, dass eine Klarnamenpflicht angesichts der angeführten Argumente nicht vertretbar ist.
Die Politiker haben deswegen einen so schlechten Ruf, weil sie auch gegen die besseren Argumente entscheiden (die Bundesbahnstrukturgesetze 2003 waren vom Rechnungshof vernichtend kritisiert und trotzdem von VP und FP im Nationalrat beschlossen worden), ja selbst gegen Gesetze im Verfassungsrang (außenpolitische Leitlinien im expliziten Widerspruch zum Neutralitätsgesetz aus 1955 am 12.12.2001 beschlossen).

Bild des Benutzers Do Riada (gesperrt)
Do Riada (gesperrt) 09.06.2020, 10:00

Ich lese manchmal ihre Beiträge, mit heute lasse ich es bleiben. Außer Selbstdarstellung, flegelhafte Ausdrücke und einige Rechtschreibfehler haben sie nicht viel zu bieten.
Keine Ehre für Salto, wenn sie bei der Geburt dabei waren. Und ein weiterer Beweis, dass Klarnamen das Niveau nicht steigern.

Bild des Benutzers Do Riada (gesperrt)
Do Riada (gesperrt) 09.06.2020, 10:03

War an Sebastian Felderer gerichtet. Kommentare waren dort bereits unterbunden, also bin ich nicht der einzige, den dieses aufgeplusterte Gehabe stört.....

Bild des Benutzers Elisabeth Garber
Elisabeth Garber 09.06.2020, 10:39

@Do Riada Das gilt für Anonyme erst recht, das mit dem Niveau...(siehe hierzu die Kommentare in der Neuen Südtiroler TZ von 'Goggile' bis 'Watschi' und dergleichen mehr). Nicht alle sehen S. Felderer 'aufgeplustert' und 'flegelhaft' - ich z.B. verstehe seine Haltung als ziemlich mutig und denke (man liest es auch oft heraus), für diese Haltung hat er im Leben oft "draufgezahlt". Aber davon haben Geister, die sich der recht bequemen Anonymität bedienen, eher weniger Ahnung, wage ich zu behaupten.

Bild des Benutzers Do Riada (gesperrt)
Do Riada (gesperrt) 09.06.2020, 12:18

Im konkreten Fall sollte man bei Salto bleiben und nicht auf andere Medien verweisen. Daß sie die Qualität eines Felderer so sehen und ich anders ist Teil des demokratischen Lebens auf das wir alle stolz sein dürfen und das "unsere" Landesregierung ja abschaffen möchte.
Bezüglich Anonymität sind sie offensichtlich immun gegen die Ausführungen des Rechtsanwaltes Egger, ich akzeptiere dies im Rahmen der Meinungsfreiheit.

Bild des Benutzers Karl Trojer
Karl Trojer 10.06.2020, 12:56

zu 1. Klarnamenpflicht hemmt Schöpfung ....
... hatten Mozart, Beethoven, Rembrandt, Marx, Rilke, ..., weil sie sich mit Vor-u. Nachnamen zeigten, eine gehemmte Kreativität ? .... ich denke nein !
zu 2. Klarnamenpflicht verhindert Vielfalt ...-
.... wird eine offene, demokratische, gleichberechtigte Diskussion durch Menschen, die ihr Gesicht zeigen verhindert oder eingeschränkt ? ... ich denke nein !
zu 3. Klarnamenpflicht dient nicht der Meinungsfreiheit....
... ist unsere Gesellschaft ein "Carnevale" der der Masken bedarf, um sich frei äußern zu können ? ... ich hoffe, dass dem nicht so ist !
zu 4. Klarnamenpflicht ist ein Feigenblatt..., was dem Leserbriefschreiber Vor-und Nachname ist, ist dem Online-Plattform-User seine e-mail und IP-Adresse...
.... der Leserbriefschreiber muss bei der Zeitung allerdings Name und Adresse hinterlegen und der Leserbriefleser (user) erfährt wer den Brief geschrieben hat; e-mail und IP-Adresse sind nicht dem Leser der Plattform, sondern nur dem Betreiber derselben bekannt. Allerdings können auch Klarnamen gefälscht sein, sie wären aber im Enstfall über die Pflicht zur Angabe der Wohnadresse eindeutig klärbar.
zu 5. Klarnamenpflicht ist anachronistisch....
.... im zeitgemäßen Wald der sozialen Medien wuchern die fakenews so sehr, wohl da Klarnamenpflicht nicht erforderlich ist.
Frage : gibt es im relativ freien Land Südtirol denn wirklich soviele kluge, engagierte Menschen deren Existenz gefährdet wäre, wenn sie ihre Meinungen mit Vor-u.Nachname veröffentlichen würden ? Wenn dem so wäre, in was für einer Diktatur würden wir dann leben ohne es zu merken ?
zu 6. Klarnamenpflicht ist technisch nicht umsetzbar.... eindeutige Identifikation ist für Seitenbetreiber nicht zumutbar....
ok, aber die Pflicht zur Mitteilung der Wohnadresse des Schreibers an den Plattform-Betreiber wäre wohl hilfreich, oder ? Dies, zumal laut Art.3 Abs 6a des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz der BRD) nicht nur die Anonymität sondern auch die "Pseudonymisierung.., ....ist hingegen das Ersetzen des Namens und anderer Identifikationsmerkmale durch ein Kennzeichen zu dem Zweck, die Bestimmung des Betroffenen auszuschließen oder wesentlich zu erschweren."

Trotzdem würde ich einer Online-Plattform die Landesförderung nicht vorenthalten, wenn sie neben den Klarnamen auch Pseudonyme zulässt.

Bild des Benutzers Georg Lechner
Georg Lechner 10.06.2020, 16:38

Wenn ich an das Beispiel Markus Wilhelm denke und die vielen Prozesse, mit denen versucht wurde, ihn mundtot zu machen, dann kann ich mir die Anmerkung nicht verkneifen, dass nicht jede/r so viel Zeit und finanzielle Risikobereitschaft hat, sich mit Klagen einflussreicher Personen / Organisationen herumzuschlagen.

Bild des Benutzers gorgias
gorgias 10.06.2020, 17:08

Wenn man Ihre Erwiderungen
zu den einzelnen Punkten liest bekommt man Gefühl sie haben den Artikel zur Überflogen bzw. ihn nicht ernst nehmen wollen.
Es ist wohl lächerlich wenn Sie Beispielen wo Pseudonyme verwendet wurden Fälle entgegnen wo es keine Bedarf.
So kann man auch Argumentieren dass Rauchen kein Krebs verursacht, weil es Menschen gibt die Rauchten aber nicht Krebs bekommen haben.

Bild des Benutzers Peter Gasser
Peter Gasser 10.06.2020, 17:11

Was wollen Sie uns hier sagen?

Bild des Benutzers kurt duschek
kurt duschek 10.06.2020, 17:25

.... sie sind nicht allein! Habe es auch nicht verstanden.

Bild des Benutzers Do Riada (gesperrt)
Do Riada (gesperrt) 10.06.2020, 18:09

Komisch, ich habe es auch verstanden. Es scheint als WOLLEN sie und Peter Gasser manchmal (oder auch meistens) Gorgias nicht verstehen, weil er nicht ihre Meinung teilt. Da bin ich doch einigermaßen enttäuscht, von 2 älteren Herren wie ihnen hätte ich doch ein wenig Toleranz erwartet.
Die Ausführungen von Dr. Egger sind so klar, gibt es eigentlich keine 2 Meinungen. Und bei dem was Karl Trojer liefert, glaubt man wirklich er hat den Artikel nicht gelesen (oder verstanden?). Spätestens wenn er über die IP-Adresse spricht, da glaube ich nicht, dass er weiß wie das technisch funktioniert.
Die Liebhaber der Klarnamenpflicht müssen spätestens seit diesem Artikel einsehen, dass sie falsch liegen, auch wenn es ihnen nicht gefällt.

Bild des Benutzers Georg Lechner
Georg Lechner 10.06.2020, 17:46

Ich verstehe es trotz der schlampigen Ausführung. @Gorgias hält @ Karl Trojer entgegen, dass die Situation von Mozart und der anderen Genannten keine so prekäre war wie etwa diejenige von beispielsweise Kurt Tucholsky (im Vorfeld der braunen Machtergreifung). Allgemein gesprochen: Beispiele, die auf Pseudonyme verzichtet haben, sind kein zwingendes Argument für einen generellen Verzicht auf Pseudonyme unter anderen konkreten Umständen.

Bild des Benutzers m n
m n 10.06.2020, 17:39

Naja diese 6. Punkte von Herrn Trojer sind schon ziemlich hingeworfen und wenig begründet, da erklärt sich wohl das Statement Gorgias . Mozart, Beethoven, Rembrand heranzuziehen ist schon eher abstrus, oder? Marx lass ich mir gefallen, aber musste der nicht ins Exil nach Paris und dann London?

Bild des Benutzers m n
m n 10.06.2020, 20:29

Ich muss zugeben, dass ich die 6. "Gegenpunkte" (zu) schnell überflogen bin, denn über einiges lohnt es sich nachzudenken. Es wäre sicher gut wenn mehr Menschen die Zivilcourage hätten und sich offen und selbstbewusst äußern würden (ohne übergriffig zu werden). In Abwägung der Vor- und Nachteile überwiegen für mich aber insgesamt gesehen ganz klar die Nachteile. Für gewisse kontroverse (oder heikle) Themen und Bereiche wäre eine Klarnamenpflich sehr schädlich und sie könnte auch sehr schnell der "Kontrolle von oben" im negativen Sinn des Wortes dienen. Eine Diskussion in der Sache muss auch ohne Klarnamen möglich sein. Allerdings stimmt es, dass einige diese Freiheit missbrauchen und die Diskussionskultur extrem darunter leiden kann (aber nicht bei Salto!). Hier wäre eine gute Moderation gefragt und im Extremfall ist eine Löschung des Kommentars oder sogar die Blockierung des Accounts ausreichend. Aber man sollte auch nicht gleich mit Kanonen auf Spatzen schießen und jegliche Kritik gleich abwürgen wollen.

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Stereo Typ 20.06.2020, 22:16

Sehr gut, danke. Seit Langem das Beste, das ich zum Thema gelesen habe.

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